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Zitierfest

SGB XII · Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

§ 15 SGB XII – Vorbeugende und nachgehende Leistungen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden.

(2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor erbrachten Leistung zu sichern.

Rechtsprechung zu § 15 SGB XII

8 Entscheidungen zitieren § 15 SGB XII, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 16.08.2023 – L 9 SO 12/22 · 9. Senat

    Voraussetzungen eines Anspruchs des Inhaftierten auf Übernahme von Unterkunftskosten während und nach einer verbüßten Strafhaft

  • VG Gießen, Beschl. v. 02.05.2022 – 3 L 793/22.GI · 3. Kammer

    Leitsatz: 1. Das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung (Stand 29. April 2022) enthalten keine Ermächtigungsgrundlage zur Anordnung einer Maskenpflicht in der Universität. Als Ermächtigungsgrundlage zur Regelung einer Maskenpflicht gegenüber Studenten durch Verwaltungsakt kann auch weder § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII (Unfallverhütungsvorschriften) noch § 2 Corona-ArbSchV …
  • LSG Hamburg, Urt. v. 16.10.2025 – L 4 SO 30/24 · 4. Senat

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - drohende Wohnungslosigkeit nach Haftentlassung - vorbeugende Leistung - Prognoseentscheidung - bevorstehende Haftdauer

  • BSG, Urt. v. 12.12.2013 – B 8 SO 24/12 R · 8. Senat

    Leitsatz: Zum Anspruch auf Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten während einer Inhaftierung (hier: Übernahme von Mietkosten).
  • BSG, Urt. v. 13.07.2010 – B 8 SO 14/09 R · 8. Senat

    Leitsatz: Einem Erwerbsfähigen sind vor Eintritt seiner Hilfebedürftigkeit keine Leistungen der Schuldnerberatung nach dem SGB 2 zu erbringen. Eine vorbeugende Schuldnerberatung nach dem SGB 12 kann ihm nur im Zusammenhang mit Leistungen, die auch Erwerbsfähigen nach diesem Gesetz zustehen, erbracht werden; dies trifft für Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nicht zu.
  • LSG NRW, Beschl. v. 30.09.2020 – L 12 SO 174/20 B ER · 12. Senat

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