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Zitierfest

SGB XI · Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

§ 6 SGB XI – Eigenverantwortung

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu beitragen, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.

(2) Nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit haben die Pflegebedürftigen an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und der aktivierenden Pflege mitzuwirken, um die Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhindern.

Verweise

Vorschriften, die auf § 6 SGB XI verweisen

Rechtsprechung zu § 6 SGB XI

6 Entscheidungen zitieren § 6 SGB XI: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 06.08.2014 – B 11 AL 16/13 R · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Die Voraussetzungen der Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen sind bezogen auf die konkreten Anforderungen am Arbeitsplatz und die konkreten Einschränkungen des behinderten Menschen zu prüfen. 2. Zwischen der Behinderung und der Erforderlichkeit der Gleichstellung muss ein Ursachenzusammenhang bestehen, der nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu prüfen ist; dieser ist …
  • BSG, Urt. v. 04.12.2014 – B 5 RE 4/14 R · 5. Senat

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson - keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere Pflegebedürftige zur Erfüllung der Mindestpflegezeit - Verfassungsmäßigkeit

  • BSG, Urt. v. 16.06.2026 – B 2 U 3/24 R · 2. Senat

  • FG Düsseldorf, Urt. v. 16.04.2021 – 1 K 2249/17 U · 1. Senat

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.05.2020 – L 6 KR 100/15 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Die Übersendung eines Wiedereingliederungsplans im Sinne des sog Hamburger Modells an einen Rehabilitationsträger ist im Zweifel als Antrag auf sämtliche im Zusammenhang mit dieser Wiedereingliederungsmaßnahme in Betracht kommenden Leistungen auszulegen. (Rn.41) 2. Die stufenweise Wiedereingliederung nach § 28 SGB IX aF gehört zu den medizinischen Rehabilitationsleistungen, für die nach §§ 6 …
  • BSG, Urt. v. 30.09.2015 – B 3 P 1/14 R · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Pflegeheimträger kann von der Pflegekasse die Zahlung des für den Fall der Zuordnung eines vollstationär gepflegten Versicherten zu einer niedrigeren Pflegestufe vorgesehenen "Anerkennungsbetrags" beanspruchen, wenn das Heim über den ohnehin geschuldeten Pflegestandard hinausgehende Maßnahmen aktivierender Art insbesondere für die Bereiche Körperpflege, Nahrungsaufnahme, Mobilität und …

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