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Zitierfest

SGB XI · Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

§ 45 SGB XI – Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Die Pflegekassen haben für Angehörige und sonstige an einer ehrenamtlichen Pflegetätigkeit interessierte Personen unentgeltlich Schulungskurse durchzuführen, um soziales Engagement im Bereich der Pflege zu fördern und zu stärken, Pflege und Betreuung zu erleichtern und zu verbessern sowie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern und ihrer Entstehung vorzubeugen. Die Kurse sollen Fertigkeiten für eine eigenständige Durchführung der Pflege vermitteln. Auf Wunsch der Pflegeperson und der pflegebedürftigen Person findet die Schulung auch in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen statt. § 114a Absatz 3a gilt entsprechend. Die Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten; die Pflicht der Pflegekassen zur Durchführung von Schulungskursen nach Satz 1 vor Ort bleibt unberührt.

(2) Die Pflegekasse kann die Kurse entweder selbst oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen durchführen oder geeignete andere Einrichtungen mit der Durchführung beauftragen.

(3) Über die einheitliche Durchführung sowie über die inhaltliche Ausgestaltung der Kurse können die Landesverbände der Pflegekassen Rahmenvereinbarungen mit den Trägern der Einrichtungen schließen, die die Pflegekurse durchführen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 45 SGB XI verweisen

  • § 7b SGB XI – Pflicht zum Beratungsangebot und Beratungsgutscheine
  • § 28 SGB XI – Leistungsarten, Grundsätze
  • § 28a SGB XI – Leistungen bei Pflegegrad 1
  • § 37 SGB XI – Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen
  • § 45h SGB XI – Leistungen in gemeinschaftlichen Wohnformen mit Verträgen zur pflegerischen Versorgung gemäß § 92c
  • § 57 SGB XI – Beitragspflichtige Einnahmen
  • § 146a SGB XI – Übergangsregelung zur Versorgung von pflegebedürftigen Mitgliedern geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und ähnlichen Personen in ordensinterner Pflege

Rechtsprechung zu § 45 SGB XI

18 Entscheidungen zitieren § 45 SGB XI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BFH, Urt. v. 07.12.2016 – XI R 5/15 · 11. Senat

    Leitsatz: Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen eines "Individuellen Services für behinderte Menschen", die eine Pflegekraft auf der Grundlage von § 77 Abs. 1 Satz 1 SGB XI gegenüber einem auf dem Gebiet der Pflege von Menschen tätigen Verein erbringt, sind umsatzsteuerfrei, wenn die Kosten der Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher Regelung von einem Träger der Sozialfürsorge oder …
  • BSG, Urt. v. 20.04.2016 – B 3 P 1/15 R · 3. Senat

    Leitsatz: Solange sich ein Pflegebedürftiger in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen aufhält, kann er keine zusätzlichen Betreuungsleistungen zu Lasten der Pflegekasse in Anspruch nehmen.
  • LSG NRW, Urt. v. 12.12.2019 – L 5 P 7/19 · 5. Senat

  • LSG Hessen, Urt. v. 18.06.2025 – L 6 P 3/24 ZVW · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Der Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI ist nicht zu zahlen für Kosten der Beschäftigung einer Person, die den Pflegebedürftigen bei der Haushaltsführung unterstützt (§ 45a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB XI), aber nicht zur Sozialversicherung angemeldet ist. 2. § 5 PfluV, insbesondere das Erfordernis einer Basisqualifikation für Personen, die nicht Fachkräfte im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 …
  • FG Köln, Urt. v. 25.09.2024 – 9 K 728/18 · 9. Senat

  • FG Köln, Urt. v. 23.08.2023 – 9 K 899/22 · 9. Senat

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