Zum Inhalt springen
Zitierfest

SGB X · Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -

§ 95 SGB X – Zusammenarbeit bei Planung und Forschung

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

(1) Die in § 86 genannten Stellen sollen

  • 1. Planungen, die auch für die Willensbildung und Durchführung von Aufgaben der anderen von Bedeutung sind, im Benehmen miteinander abstimmen sowie
  • 2. gemeinsame örtliche und überörtliche Pläne in ihrem Aufgabenbereich über soziale Dienste und Einrichtungen, insbesondere deren Bereitstellung und Inanspruchnahme, anstreben.

Die jeweiligen Gebietskörperschaften sowie die gemeinnützigen und freien Einrichtungen und Organisationen sollen insbesondere hinsichtlich der Bedarfsermittlung beteiligt werden.

(2) Die in § 86 genannten Stellen sollen Forschungsvorhaben über den gleichen Gegenstand aufeinander abstimmen.

Rechtsprechung zu § 95 SGB X

5 Entscheidungen zitieren § 95 SGB X: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Thüringen, Urt. v. 09.08.2023 – L 12 R 930/20 · 12. Senat

    Betreibung der Feststellung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung durch den Sozialhilfeträger - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Kausalitätsprüfung - keine allumfassende Pflicht eines Rentenversicherungsträgers zur Information der Versicherten …

  • LAG Hamm, Urt. v. 22.08.2018 – 4 Sa 1592/17 · 4. Kammer

  • LAG Hamm, Urt. v. 27.06.2018 – 4 Sa 1521/17 · 4. Kammer

    Leitsatz: § 178 Abs. 2 SGB IX lässt sich eine bestimmte Reihenfolge der Beteiligung von Schwerbehindertenvertretung und Integrationsamt vor der beabsichtigten Kündigung eines schwerbehinderten Menschen nicht entnehmen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15.04.2010 – L 23 SO 148/07 · 23. Senat

    Erstattungsanspruch des leistenden gegen den zuständig gewordenen Sozialleistungsträger

  • LSG Hessen, Urt. v. 18.11.1998 – L 7 KA 645/98 · 7. Senat

    Disziplinarmaßnahme - Vertragsarzt - Pflichtverstoß - Begründung - Ruhensanordnung

Weitere Entscheidungen zu § 95 SGB X suchen