SGB VII · Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)
(1) Die Unfallversicherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen.
(2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachgewiesen hat. Die Unfallversicherungsträger erlassen Prüfungsordnungen. Die Prüfungsordnungen bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.
4 Entscheidungen zitieren § 18 SGB VII: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BAG, Urt. v. 21.01.2010 – 6 AZR 449/09 · 6. Senat
Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
BAG, Urt. v. 21.01.2010 – 6 AZR 411/09 · 6. Senat
Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
BAG, Urt. v. 21.01.2010 – 6 AZR 733/08 · 6. Senat
Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
BSG, Urt. v. 05.07.2016 – B 2 U 5/15 R · 2. Senat
Leitsatz: 1. Ein in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützter Betriebsweg scheidet aus, wenn bei einer häuslichen Arbeitsstätte (Home-Office) ein Weg innerhalb des Wohngebäudes zurückgelegt wird, um einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit (hier: Trinken) nachzugehen (Abgrenzung zu BSG vom 12.12.2006 - B 2 U 1/06 R = BSGE 98, 20 = SozR 4-2700 § 8 Nr 21). 2. Darin liegt keine verfassungswidrige …
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