Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, wenn sie
- 1. das 62. Lebensjahr vollendet und
- 2. die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt
haben.
SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, wenn sie
haben.
28 Entscheidungen zitieren § 40 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Hessen, Urt. v. 22.08.2008 – L 5 R 338/07 KN · 5. Senat
Leitsatz: 1) Beantragt der Versicherte, der bereits eine unbefristete Bergmannsvollrente nach § 2 Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) bezieht, eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute gemäß § 40 SGB VI, findet die Besitzschutzregelung des § 88 SGB VI keine Anwendung. Im Fall der so genannten Anspruchskonkurrenz zwischen verschiedenen Stammrechten auf Rente ist ausschließlich § 89 SGB VI …
LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 12.12.2013 – L 1 R 320/12 · 1. Senat
Leitsatz: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass Art 2 RÜG, der für rentennahe Jahrgänge aus der Sozialversicherung und der Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (der DDR) einen Bestandsschutz ausgestaltet, wegen der Stichtagsregelung in Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG auf Zugangsrentner ab 1.1.1997 keine Anwendung findet (vgl BSG vom 10.4.2003 B 4 RA 41/02 R = SozR 4-2600 § 260 Nr 1). (Rn.14)
LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.04.2011 – L 16 R 870/10 · 16. Senat
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute; Anrechnung ausländischer (hier: ungarischer) Versicherungszeiten; Rechtmäßigkeit der Versicherungszeitenfestlegung
BAG, Urt. v. 20.02.2018 – 3 AZR 239/17 · 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze
BAG, Urt. v. 08.12.2022 – 6 AZR 31/22 · 6. Senat
Leitsatz: Im Rahmen der sozialen Auswahl darf bei der Gewichtung des Kriteriums "Lebensalter" zu Lasten des Arbeitnehmers die Möglichkeit berücksichtigt werden, spätestens innerhalb von zwei Jahren nach dem in Aussicht genommenen Ende des Arbeitsverhältnisses entsprechend der jeweiligen rentenversicherungsrechtlichen Vorgaben die Regelaltersrente oder eine andere Rente wegen Alters - mit Ausnahme der …
BAG, Urt. v. 10.10.2012 – 7 AZR 602/11 · 7. Senat
Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung - Nichtigkeit eines Rentenbescheids