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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 376 SGB V – Finanzierung

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

Nach den §§ 377 bis 382 werden den Leistungserbringern folgende Kosten erstattet:

  • 1. die Kosten der aufgrund von Anforderungen nach diesem Gesetz erforderlichen Ausstattung, die den Leistungserbringern in der Festlegungs-, Erprobungs- und Einführungsphase der Telematikinfrastruktur entstehen, und
  • 2. die erforderlichen Betriebskosten, die den Leistungserbringern im laufenden Betrieb der Telematikinfrastruktur entstehen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 376 SGB V verweisen

  • § 377 SGB V – Finanzierung der den Krankenhäusern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 378 SGB V – Finanzierung der den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 379 SGB V – Finanzierung der den Apotheken entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 380 SGB V – Finanzierung der den Hebammen, Physiotherapeuten und anderen Heilmittelerbringern, Hilfsmittelerbringern, zahntechnischen Laboren, Erbringern von Soziotherapie nach § 37a sowie weiteren Leistungserbringern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 381 SGB V – Finanzierung der den Vorsorgeeinrichtungen und Rehabilitationseinrichtungen entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 382 SGB V – Erstattung der dem Öffentlichen Gesundheitsdienst entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 382a SGB V – Erstattung der den Betriebsärzten entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten
  • § 2 KHG – Begriffsbestimmungen
  • § 27 SGB VII – Umfang der Heilbehandlung, Anschluss an die Telematikinfrastruktur

Rechtsprechung zu § 376 SGB V

Eine Entscheidung zitiert § 376 SGB V.

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 26.11.2025 – L 5 KA 2730/24 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Die pauschale Erstattung von Kosten für Einführung und den Wirkbetrieb als Folge der Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) ist abschließend in § 291a Abs 7 SGB V idF vom 21.12.2015 und der Vereinbarung zur Finanzierung und Erstattung der bei den Vertragsärzten entstehenden Kosten im Rahmen der Einführung und des Betriebs der TI gemäß § 291a Abs 7 S 5 SGB V sowie zur Abbildung …

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