Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und unter Berücksichtigung von geschlechts-, alters- und behinderungsspezifischen Besonderheiten auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.
SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 1 SGB V – Solidarität und Eigenverantwortung
Verweise
Vorschriften, die auf § 1 SGB V verweisen
- § 8 SGB V – Befreiung von der Versicherungspflicht
- § 400 SGB V – Versicherter Personenkreis
Rechtsprechung zu § 1 SGB V
152 Entscheidungen zitieren § 1 SGB V, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 13.01.2000 – I ZR 271/97 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Null-Tarif ZugabeVO § 1 Abs. 1; UWG §§ 1, 3 SGB V § 33 Abs. 1 und 4 idF v. 1.1.1997 Eine Anzeigenwerbung für Brillen mit der Aussage, "K. bleibt beim Null-Tarif", und dem Hinweis, daß die Brillenfassung bei Verordnung von zwei Brillengläsern im Festpreis enthalten sei, ist auch nach Inkrafttreten des Beitragsentlastungsgesetzes vom 1. November 1996 (BGBl. I S. 1631), durch das für die Mitglieder …
BSG, Urt. v. 08.10.2019 – B 1 KR 2/19 R · 1. Senat
Leitsatz: Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten stationär weder entsprechend dem Qualitätsgebot noch den Anforderungen grundrechtsorientierter Leistungsauslegung, hat es trotz preisrechtlicher Vereinbarung einer Entgelthöhe gegen dessen Krankenkasse keinen Vergütungsanspruch.
BSG, Beschl. v. 03.04.2017 – B 12 KR 92/16 B · 12. Senat
(Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungserfordernis - Prozessbevollmächtigter - Unterzeichnung eines von einem Beteiligten selbst verfassten Schreibens ohne eigenständige Prüfung - Geltendmachung eines Verfahrensmangels - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör - …
BSG, Urt. v. 28.09.2010 – B 1 KR 26/09 R · 1. Senat
Leitsatz: Gesetzlich Krankenversicherte können die Kryokonservierung und Lagerung von Samen nicht beanspruchen, weil sie der Eigenverantwortung der Versicherten zugeordnet ist, selbst wenn die Kryokonservierung von Eierstockgewebe Teil der Krankenbehandlung sein kann.
BSG, Urt. v. 30.07.2019 – B 1 KR 16/18 R · 1. Senat
Leitsatz: 1. Ein Krankenkassenverband kann in gewillkürter Prozessstandschaft wettbewerbsrechtliche Ansprüche seiner Mitglieder einklagen, wenn seine Satzung ihn hierzu ermächtigt. 2. Überschreitet eine Krankenkasse bei der Mitgliederwerbung ihren Aufgabenkreis als Körperschaft des öffentlichen Rechts, haben andere Krankenkassen das Recht, Unterlassung zu fordern. 3. Deutsches Recht darf …
BSG, Urt. v. 15.03.2018 – B 3 KR 4/17 R · 3. Senat
Leitsatz: Versicherte, die von ihrer Krankenkasse mit Inkontinenzmaterial versorgt werden, können nicht auch die Freistellung von den Kosten für dessen Entsorgung beanspruchen.