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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 92 SGB IX – Beitrag

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Zu den Leistungen der Eingliederungshilfe ist nach Maßgabe des Kapitels 9 ein Beitrag aufzubringen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 92 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 92 SGB IX

48 Entscheidungen zitieren § 92 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BAG, Urt. v. 24.05.2012 – 6 AZR 679/10 · 6. Senat

    Leitsatz: Die Versetzung eines Dienstordnungsangestellten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bedarf keiner Zustimmung des Integrationsamtes. § 92 Satz 1 SGB IX ist insoweit nicht analog anzuwenden.
  • BAG, Urt. v. 16.01.2018 – 7 AZR 622/15 · 7. Senat

    Leitsatz: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung aufgrund des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminderung erfordert bei einem schwerbehinderten oder ihm gleichgestellten Menschen nach § 92 Satz 1 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung die vorherige Zustimmung des Integrationsamts, wenn bei Zugang der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über …
  • OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.11.2014 – OVG 6 B 12.14 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Für die Zustimmungsentscheidung des Integrationsamtes nach § 92 SGB IX (juris: SGB 9) kommt es nicht darauf an, ob der schwerbehinderte Beschäftigte (form- und fristgerecht) einen tarifvertraglich vorgesehenen Weiterbeschäftigungsantrag bei seinem Arbeitgeber gestellt hat.(Rn.26) 2. Ob die Zustimmung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 92 SGB IX (juris: SGB 9) zu erteilen ist …
  • LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 06.03.2012 – 3 Sa 639/11 · 3. Kammer

    Leitsatz: Die Frist für den Weiterbeschäftigungsantrag des teilweise erwerbsgeminderten Arbeitnehmers beginnt nach § 18 Abs 3 AVR (entspricht § 59 Abs 3 BAT) auch dann mit der Zustellung des Rentenbescheids, wenn der Arbeitnehmer schwerbehindert ist und das Arbeitsverhältnis nach § 18 Abs 5 AVR (juris DCVArbVtrRL) erst nach Zustimmung des Integrationsamtes (§ 92 SGB 9) zu einem späteren Zeitpunkt enden …
  • BAG, Urt. v. 27.07.2011 – 7 AZR 402/10 · 7. Senat

    Postbeschäftigungsunfähigkeit - Bedingungseintritt - Klagefrist - verlängerte Anrufungsfrist

  • BAG, Urt. v. 20.06.2018 – 7 AZR 737/16 · 7. Senat

    Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung - Bedingungskontrollklage - Auslegung des BAT-VKA und des TVöD-S

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