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SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 5 SGB IX – Leistungsgruppen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden erbracht:

  • 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation,
  • 2. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
  • 3. unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen,
  • 4. Leistungen zur Teilhabe an Bildung und
  • 5. Leistungen zur sozialen Teilhabe.

Verweise

Vorschriften, die auf § 5 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 5 SGB IX

204 Entscheidungen zitieren § 5 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Hamburg, Urt. v. 25.02.2021 – L 1 KR 147/19 · 1. Senat

    Zeitliche Begrenzung der Mitgliedschaft in der Krankenversicherung der Studenten - einheitlicher Studiengang von Bachelo- und Masterstudium

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.05.2020 – L 6 KR 100/15 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Die Übersendung eines Wiedereingliederungsplans im Sinne des sog Hamburger Modells an einen Rehabilitationsträger ist im Zweifel als Antrag auf sämtliche im Zusammenhang mit dieser Wiedereingliederungsmaßnahme in Betracht kommenden Leistungen auszulegen. (Rn.41) 2. Die stufenweise Wiedereingliederung nach § 28 SGB IX aF gehört zu den medizinischen Rehabilitationsleistungen, für die nach §§ 6 …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.11.2013 – L 33 R 550/12 · 33. Senat

    Zuständigkeit und Prüfungsumfang des erstangegangenen Rehabilitationsträgers bei der beantragten Kostenübernahme für ein Hörgerät

  • LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 21.01.2010 – L 10 KR 22/07 · 10. Senat

    Leitsatz: 1. Eine Versorgung mit Haarersatz dient regelmäßig nur dem mittelbaren Ausgleich (Basisausgleich) der Folgen einer Behinderung (Entstellung). (Rn.35) 2. Ein Hilfsmittel, das den Ausgleich einer Entstellung bezweckt (hier Teilhaarersatz), dient der medizinischen Rehabilitation (§§ 5 Nr 1, 26 Abs 2 Nr 6 SGB 9). Anspruchsgrundlage für die Erstattung der Kosten einer Selbstbeschaffung ist daher gemäß …
  • BSG, Urt. v. 10.09.2020 – B 3 KR 15/19 R · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Zur Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Behinderungsausgleich. 2. Die Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit in der persönlichen Bewegungsfreiheit ist ein Grundbedürfnis der medizinischen Rehabilitation.
  • BSG, Urt. v. 15.03.2018 – B 3 KR 18/17 R · 3. Senat

    Leitsatz: Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich einer Behinderung sind Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, für die nicht die leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch, sondern das Fristen- und Rechtsfolgenregime nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch Anwendung findet.

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