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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 122 SGB IX – Teilhabezielvereinbarung

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Der Träger der Eingliederungshilfe kann mit dem Leistungsberechtigten eine Teilhabezielvereinbarung zur Umsetzung der Mindestinhalte des Gesamtplanes oder von Teilen der Mindestinhalte des Gesamtplanes abschließen. Die Vereinbarung wird für die Dauer des Bewilligungszeitraumes der Leistungen der Eingliederungshilfe abgeschlossen, soweit sich aus ihr nichts Abweichendes ergibt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Vereinbarungsziele nicht oder nicht mehr erreicht werden, hat der Träger der Eingliederungshilfe die Teilhabezielvereinbarung anzupassen. Die Kriterien nach § 117 Absatz 1 Nummer 3 gelten entsprechend.

Verweise

Vorschriften, die auf § 122 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 122 SGB IX

2 Entscheidungen zitieren § 122 SGB IX: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BAG, Urt. v. 16.02.2012 – 8 AZR 697/10 · 8. Senat

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher Arbeitgeber

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.02.2026 – L 24 SO 116/25 · 24. Senat

    Leitsatz: 1. Die fristgerechte Anfechtung der Befristung eines Leistungsbescheides ver-hindert die Erledigung des Verwaltungsaktes im Sinne von § 39 Abs. 2 SGB X durch die Frist für die Zeiträume nach dem Befristungszeitpunkt. 2. An einer allgemeinen Rechtsgrundlage, die den Trägern der Eingliederungshil-fe stets eine Befristung erlauben würde, fehlt es. Weder die §§ 78 und 113 noch 117 ff. SGB IX …

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