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Zitierfest

SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 95 SGB III – Anspruch

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn

  • 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,
  • 2. die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind,
  • 3. die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und
  • 4. der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden ist.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben nach § 101 Absatz 1 Nummer 1 haben in der Schlechtwetterzeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Form des Saison-Kurzarbeitergeldes.

Rechtsprechung zu § 95 SGB III

70 Entscheidungen zitieren § 95 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15.02.2023 – L 18 AL 46/22 · 18. Senat

    Beschränkung der Gewährung von Kurzarbeitergeld auf in einem deutschen Betriebsteil eines Gemeinschaftsunternehmens beschäftigten Arbeitnehmer

  • LSG Hamburg, Urt. v. 20.05.2026 – L 2 AL 10/24 WA P · 2. Senat

    Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumen der Ausschlussfrist zur Beantragung von Kurzarbeitergeld

  • LSG Hamburg, Urt. v. 07.05.2025 – L 2 AL 30/23 D · 2. Senat

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Kurzarbeitergeld - Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

  • LSG Hamburg, Urt. v. 14.04.2024 – L 2 AL 16/22 · 2. Senat

    Anzeige der geplanten Arbeitszeitreduzierung als maßgebliche zeitliche Voraussetzung zur Bewilligung von Kurzarbeitergeld

  • LSG NRW, Urt. v. 30.10.2023 – L 20 AL 174/22 · 20

    Leitsatz: Zur zweistufigen Ausgestaltung des Bewilligungsverfahrens für Kurzarbeitergeld (Kug). Ist lediglich der Anerkennungsbescheid auf der ersten Stufe des Kug-Bewilligungsverfahrens angefochten, kann eine Verurteilung zur Leistung nicht erfolgen. Möglich ist dann allein eine Verurteilung zur Feststellung eines erheblichen Arbeitsausfalls sowie der betrieblichen Voraussetzungen für Kug. Zum Vorliegen …
  • LSG Bayern, Beschl. v. 10.05.2021 – L 10 AL 61/21 B ER · 10. Senat

    Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen während des Bezugs von Kug nach Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

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