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Zitierfest

SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 16 SGB III – Arbeitslose

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen,
  • 2. eine versicherungspflichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen und
  • 3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben.

(2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehmende gelten als nicht arbeitslos.

Verweise

Vorschriften, die auf § 16 SGB III verweisen

Rechtsprechung zu § 16 SGB III

46 Entscheidungen zitieren § 16 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 05.08.2015 – B 4 AS 46/14 R · 4. Senat

    Leitsatz: Die Erbringung von Einstiegsgeld nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende setzt voraus, dass durch die aufgenommene sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des konkreten Arbeitsverhältnisses und der Bedingungen des regionalen Arbeitsmarkts - der Hilfebedarf zumindest des Antragstellers prognostisch überwunden werden kann.
  • BFH, Urt. v. 22.12.2011 – III R 5/07 · 3. Senat

    Leitsatz: Die gesetzliche Ausgestaltung der Tatbestände in § 32 Abs. 4 Satz 1 EStG, wonach ein Kind, das nach Beendigung der Schulzeit --unabhängig davon, ob absehbar oder nicht-- länger als vier Monate auf den Beginn des Zivildienstes wartet, während dieser Übergangszeit nicht berücksichtigt wird, ist weder lückenhaft noch verstößt sie gegen das Grundgesetz.
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15.01.2025 – L 18 AL 69/23 · 18. Senat

    Arbeitslosengeld - Elternzeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - Fehlende Zustimmung des Arbeitgebers

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.03.2016 – L 18 AL 99/15 · 18. Senat

    Leitsatz: Erfüllung der Rahmenfrist des § 123 SGB III aF durch Zeiten des Bezuges von Tagegeld nach § 9 Entwicklungshelfergesetz (juris: EhfG). (Rn.18)
  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.03.2014 – L 18 AL 36/13 · 18. Senat

    Klage des Versicherten gegen die Arbeitsagentur auf Meldung der Zeiten von Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug an den Rentenversicherungsträger

  • LSG Saarland, Urt. v. 22.11.2013 – L 6 AL 35/11 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Anspruch auf Gründungszuschuss setzt gem § 57 Abs 1 SGB III ua voraus, dass durch die Aufnahme einer selbständigen hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beendet wird. Dies ist nicht der Fall, wenn bereits vor dem Ausscheiden aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung bzw in nahtloser Folge hieran eine selbstständige Tätigkeit aufgenommen wurde bzw wird; es fehlt in diesen …

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