(1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen.
(2) (weggefallen)
SGB II · Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
(1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen.
(2) (weggefallen)
3 Entscheidungen zitieren § 53a SGB II: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BSG, Urt. v. 05.08.2015 – B 4 AS 46/14 R · 4. Senat
Leitsatz: Die Erbringung von Einstiegsgeld nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende setzt voraus, dass durch die aufgenommene sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des konkreten Arbeitsverhältnisses und der Bedingungen des regionalen Arbeitsmarkts - der Hilfebedarf zumindest des Antragstellers prognostisch überwunden werden kann.
LSG Hamburg, Urt. v. 16.11.2023 – L 4 AS 311/22 D · 4. Senat
Ausschluss eines Anspruchs auf Speicherung für einen Leistungsanspruch unerheblicher Daten durch den Grundsicherungsträger
LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 22.06.2023 – L 4 AS 471/22 · 4. Senat
Leitsatz: 1. An die eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Regelungen in einem Eingliederungsverwaltungsakt gemäß § 15 Abs 3 S 3 SGB II sind dieselben Maßstäbe anzulegen, wie sie für eine konsensuale Eingliederungsvereinbarung gelten (vgl BSG vom 23.6.2016 B 14 AS 42/15 R = BSGE 121, 268 = SozR 4-4200 § 15 Nr 6). (Rn.31) 2. Nach Maßgabe des seit 1.8.2016 geltenden § 15 Abs 3 SGB II ist es rechtlich …