Ausbildungsuchende sind Personen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausüben.
SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
§ 15 SGB III – Ausbildung- und Arbeitsuchende
Verweise
Vorschriften, die auf § 15 SGB III verweisen
- § 28a SGB III – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag
- § 1 BEEG – Berechtigte
Rechtsprechung zu § 15 SGB III
29 Entscheidungen zitieren § 15 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
OLG Frankfurt, Beschl. v. 11.04.2019 – 20 W 14/19 · 20. Zivilsenat
Leitsatz: Die rechtsgeschäftlich erteilte Vollmacht sowie die Genehmigung bzw. Zustimmung nach § 182 ff. BGB unterfallen nicht der Prüfungspflicht nach § 15 III GBO. Dieser sieht eine Prüfungspflicht für den Fall der Vertretung nicht vor, sondern stellt allein auf die Prüfung der Eintragungsfähigkeit der zur Eintragung erforderlichen Erklärungen ab. Eine rechtsgeschäftlich erteilte Vollmacht oder die …
BFH, Urt. v. 07.04.2011 – III R 24/08 · 3. Senat
Leitsatz: 1. Die Meldung als Arbeitsuchender bei der Agentur für Arbeit (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG) setzt im Grundsatz voraus, dass das Kind einen Anspruch auf die von der Agentur nach §§ 35, 36 SGB III geschuldete Vermittlungsleistung hat. Hieran fehlt es jedenfalls dann, wenn das Kind in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes aufgrund seines ausländerrechtlichen Status keine …
BFH, Urt. v. 07.07.2016 – III R 19/15 · 3. Senat
Leitsatz: 1. Für die Berücksichtigung eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Kindes beim Kindergeld ist erforderlich, dass sich das Kind tatsächlich bei der Agentur für Arbeit als Arbeitsuchender gemeldet und die Tatsache seiner künftigen oder gegenwärtigen Arbeitslosigkeit angezeigt hat (Anschluss an die BFH-Urteile vom 26. Juli 2012 VI R 98/10, BFHE 238, 126, BStBl II 2013 …
BSG, Urt. v. 12.05.2011 – B 11 AL 25/10 R · 11. Senat
Leitsatz: Reisekosten für Fahrten zu Vorstellungsgesprächen eines Ausbildungsuchenden können nach § 45 S 2 Nr 2 SGB 3 in der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung auch dann übernommen werden, wenn keine versicherungspflichtige Beschäftigung, sondern ein öffentlich-rechtliches bzw beamtenrechtliches Dienstverhältnis begründet werden soll.
OLG Stuttgart, Urt. v. 07.04.2021 – 3 U 548/19 · 3. Zivilsenat
Private Arbeitsvermittlung: Voraussetzungen einer Qualifizierung als Arbeitssuchender
LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.11.2016 – L 18 AS 2632/16 B PKH · 18. Senat
Bindung des Grundsicherungsträgers an die Geltungsdauer einer Eingliederungsvereinbarung bei dem sie ersetzenden Verwaltungsakt