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Zitierfest

RgbSchmalzlS · Satzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung in Regensburg

§ 7 RgbSchmalzlS – Satzungsänderungen, Umwandlung des Zwecks und Aufhebung der Stiftung

Wortlaut aus dem Stadtrecht der Stadt Regensburg, Stand 29.05.2012.

(1) Satzungsänderungen sind zulässig, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen. Sie dürfen die Steuerbegünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigen oder aufheben. Soweit sie sich auf die Steuerbegünstigung der Stiftung auswirken können, sind sie der zuständigen Finanzbehörde zur Stellungnahme vorzulegen.

(2) Änderungen des Stiftungszwecks sind nur zulässig, wenn seine Erfüllung unmöglich wird oder sich die Verhältnisse derart ändern, dass er in der satzungsgemäßen Form nicht mehr sinnvoll erscheint. Umwandlung des Zwecks und Aufhebung der Stiftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

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