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Zitierfest

PAG TH · Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -) Vom 4. Juni 1992

§ 16 PAG TH – Erkennungsdienstliche Maßnahmen

Amtliche Fassung, Stand 29.07.2022.

(1) Die Polizei kann erkennungsdienstliche Maßnahmen vornehmen, wenn

  • 1. eine nach § 14 zulässige Identitätsfeststellung auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten möglich ist oder
  • 2. dies zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten erforderlich ist, weil der Betroffene verdächtig ist, eine Tat begangen zu haben, die mit Strafe bedroht ist und wegen der Art und Ausführung der Tat oder der Persönlichkeit des Betroffenen die Gefahr der Wiederholung besteht.

(2) Sind die Voraussetzungen nach Absatz 1 entfallen, sind die erkennungsdienstlichen Unterlagen unverzüglich zu vernichten.

(3) Erkennungsdienstliche Maßnahmen sind insbesondere

  • 1. die Abnahme von Finger- und Handflächenabdrücken,
  • 2. die Aufnahme von Lichtbildern,
  • 3. die Feststellung äußerer körperlicher Merkmale,
  • 4. Messungen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 16 PAG TH verweisen

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