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Zitierfest

HGB · Handelsgesetzbuch

§ 53 HGB

Amtliche Fassung, Stand 04.02.2026.

(1) Die Erteilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Ist die Prokura als Gesamtprokura erteilt, so muß auch dies zur Eintragung angemeldet werden.

(2) Das Erlöschen der Prokura ist in gleicher Weise wie die Erteilung zur Eintragung anzumelden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 53 HGB verweisen

Rechtsprechung zu § 53 HGB

10 Entscheidungen zitieren § 53 HGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.02.2005 – 20 W 451/04 · 20. Zivilsenat

    Leitsatz: Der neu bestellte Prokurist kann bei der Registeranmeldung zur Eintragung der ihm erteilten Gesamtprokura nicht mitwirken (Anschluss an BayObLG NJW 1973, 2068 ).
  • BAG, Urt. v. 17.10.2012 – 10 AZR 809/11 · 10. Senat

    Leitsatz: Ein Anspruch aus § 60 iVm. § 61 Abs. 1 Halbs. 2 HGB auf Herausgabe bezogener Vergütung setzt voraus, dass diese unmittelbar aus Drittgeschäften erzielt wird, die der Arbeitnehmer unter Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot am Markt tätigt. Der Anspruch erstreckt sich nicht auf das für eine sonstige wettbewerbswidrige Tätigkeit erzielte Festgehalt.
  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 03.02.2015 – 20 W 199/13 · 20. Zivilsenat

    Leitsatz: Die auf die Zweigniederlassung einer englischen private company limited by shares beschränkte konkrete Einzelvertretungsmacht eines im Übrigen gesamtvertretungsberechtigten directors ist im Handelsregisterblatt der Zweigniederlassung eintragungsfähig.
  • BGH, Beschl. v. 25.10.2012 – V ZB 5/12 · 5. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Eine Erklärung kann neben einer Beanstandung gemäß § 180 Satz 2 BGB auch eine Zurückweisung gemäß § 174 Satz 1 BGB enthalten, sofern aus ihr eindeutig hervorgeht, dass das Bestehen der Vertretungsmacht bemängelt und zugleich das Rechtsgeschäft wegen der fehlenden Vorlage einer Vollmachtsurkunde zurückgewiesen wird. 2. Die Beanstandung führt ebenso wie die Zurückweisung zu der Unwirksamkeit des …
  • OLG Stuttgart, Urt. v. 18.03.2026 – 3 U 75/25 · 3. Zivilsenat

  • OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.08.2024 – 3 Wx 115/24 · 3. Zivilsenat

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