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Zitierfest

DSA · Digital Services Act – Verordnung über digitale Dienste

Art. 85 DSA – Informationsaustauschsystem

Amtliche Fassung, Stand 27.10.2022.

(1) Die Kommission errichtet und pflegt ein zuverlässiges und sicheres Informationsaustauschsystem für die Kommunikation zwischen den Koordinatoren für digitale Dienste, der Kommission und dem Gremium. Andere zuständige Behörden können Zugang zu diesem System erhalten, wenn dies für die Durchführung der ihnen im Einklang mit dieser Verordnung übertragenen Aufgaben erforderlich ist.

(2) Die Koordinatoren für digitale Dienste, die Kommission und das Gremium nutzen das Informationsaustauschsystem für alle Mitteilungen gemäß dieser Verordnung.

(3) Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung der praktischen und operativen Modalitäten für die Funktionsweise des Informationsaustauschsystems und seine Interoperabilität mit anderen einschlägigen Systemen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 88 genannten Beratungsverfahren erlassen.

Verweise

Vorschriften, die auf Art. 85 DSA verweisen

  • Art. 9 DSA – Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte
  • Art. 10 DSA – Auskunftsanordnungen
  • Art. 43 DSA – Aufsichtsgebühren
  • Art. 62 DSA – Struktur des Gremiums
  • Art. 65 DSA – Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
  • Art. 66 DSA – Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
  • Art. 67 DSA – Auskunftsverlangen