DRiG · Deutsches Richtergesetz
Ein Richter auf Lebenszeit oder ein Richter auf Zeit kann
versetzt werden, wenn Tatsachen außerhalb seiner richterlichen Tätigkeit eine Maßnahme dieser Art zwingend gebieten, um eine schwere Beeinträchtigung der Rechtspflege abzuwenden.
2 Entscheidungen zitieren § 31 DRiG: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 05.10.2023 – RiZ (R) 1/23 (amtliche Veröffentlichung) · Dienstgericht des Bundes
Leitsatz: 1. Eine Versetzung nach § 31 DRiG kommt grundsätzlich in Betracht, wenn der Richter nicht mehr die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten wird. Das gilt nicht nur für die Berufung in das Richterverhältnis, sondern ist dauernde Voraussetzung für die Ausübung des Richteramts auf der Grundlage des Grundgesetzes. 2. …
BGH, Urt. v. 27.02.2019 – RiZ (R) 2/18 (amtliche Veröffentlichung) · Dienstgericht des Bundes
Entlassung aus dem Richterverhältnis auf Probe: Verwendung einer angefochtenen negativen Beurteilung
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„Was regelt § 31 DRiG? Zitiere den Wortlaut.“