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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 99 BGB – Früchte

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Früchte einer Sache sind die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute, welche aus der Sache ihrer Bestimmung gemäß gewonnen wird.

(2) Früchte eines Rechts sind die Erträge, welche das Recht seiner Bestimmung gemäß gewährt, insbesondere bei einem Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen die gewonnenen Bestandteile.

(3) Früchte sind auch die Erträge, welche eine Sache oder ein Recht vermöge eines Rechtsverhältnisses gewährt.

Verweise

Vorschriften, die auf § 99 BGB verweisen

Rechtsprechung zu § 99 BGB

85 Entscheidungen zitieren § 99 BGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG München, TeU v. 02.02.2026 – 19 U 3139/20 · 19. Zivilsenat

    Anrechnung von Leasingerlösen als Vorteilsausgleichung auf den Schadensersatzanspruch des Leasinggebers in Dieselfall

  • BayObLG, Beschl. v. 28.01.2025 – 203 StRR 10/25 · 3. Strafsenat

    Leitsatz: 1. Für eine Verurteilung wegen vollendeten Betruges nach § 263 StGB genügt es auch in den Fällen der Vortäuschung von Zahlungsunwilligkeit und Zahlungsunfähigkeit nicht, eine Täuschung des Täters und einen darauf gründenden Vermögensschaden des Getäuschten festzustellen. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfüllt die Voraussetzungen eines (Eingehungs-)Betrugs oder versuchten Betrugs noch nicht …
  • OLG Schleswig, Urt. v. 08.12.2021 – 9 U 86/20 · 9. Zivilsenat

    Gesellschaftsvertragliche Nachfolgeklausel bei Tod eines Kommanditisten: Stufenklage zur Vererbung des Kommanditanteils im Wege der Sonderrechtserbfolge; Rückforderung von Überentnahmen bei Auszahlungen von Kapitalkonten des Erblassers mit Nießbrauchsrecht am Kommanditanteil vom Miterben

  • BFH, Urt. v. 14.02.2022 – VIII R 29/18 · 8. Senat

    Leitsatz: 1. Ist an einem Kapitalgesellschaftsanteil ein Nießbrauch bestellt, der dem Nießbrauchberechtigten lediglich einen Anspruch auf den mit der Beteiligung verbundenen Gewinnanteil einräumt, ohne dass dieser wesentliche Verwaltungsrechte, insbesondere die Stimmrechte, ausüben und im Konfliktfall effektiv durchsetzen kann, sind die Kapitaleinnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG …
  • BFH, Urt. v. 20.03.2025 – IV R 12/21 · 4. Senat

    Leitsatz: 1. NV: Ob die auf einen mit einem Nießbrauch belasteten Kommanditanteil entfallenden Verluste dem Kommanditisten oder dem Nießbraucher zuzurechnen sind, richtet sich grundsätzlich danach, wer die Verluste nach den vertraglichen Abreden wirtschaftlich zu tragen hat (Bestätigung der Rechtsprechung). 2. NV: Wird in dem Vertrag über die Bestellung des Nießbrauchs nicht von dem gesetzlichen Leitbild …
  • BFH, Urt. v. 14.02.2022 – VIII R 30/18 · 8. Senat

    Leitsatz: 1. Ist an einem Kapitalgesellschaftsanteil ein Nießbrauch bestellt, der dem Nießbrauchberechtigten lediglich einen Anspruch auf den mit der Beteiligung verbundenen Gewinnanteil einräumt, ohne dass dieser wesentliche Verwaltungsrechte, insbesondere die Stimmrechte, ausüben und im Konfliktfall effektiv durchsetzen kann, sind die Kapitaleinnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG …

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