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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 1111 BGB – Subjektiv-persönliche Reallast

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Eine zugunsten einer bestimmten Person bestehende Reallast kann nicht mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden werden.

(2) Ist der Anspruch auf die einzelne Leistung nicht übertragbar, so kann das Recht nicht veräußert oder belastet werden.

Rechtsprechung zu § 1111 BGB

3 Entscheidungen zitieren § 1111 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Beschl. v. 01.10.2020 – V ZB 51/20 · 5. Zivilsenat

    Leitsatz: 1a. Soll ein dingliches Recht an einem Grundstück unter einer Bedingung oder einer Befristung stehen, wird dies nur dann zum Inhalt des Grundbuchs, wenn die Bedingung oder die Befristung in das Grundbuch selbst aufgenommen werden. Die Bezugnahme auf eine Eintragungsbewilligung, in der die Bedingung oder die Befristung enthalten ist, genügt nicht. 1b. Das gilt auch, wenn eine Reallast auf die …
  • KG, Beschl. v. 17.04.2020 – 1 W 262/19 · 1. Zivilsenat

    Leitsatz: Zum Nachweis des Erlöschens einer subjektiv-persönlichen Reallast kann die Vorlage der Sterbeurkunde des Berechtigten genügen, wenn eine Befristung der Belastung auf die Lebenszeit des Berechtigten im Grundbuch zwar selbst nicht vermerkt ist, sich durch Auslegung der Eintragungsbewilligung aber ergibt, dass die Reallast ein Leibrentenversprechen dinglich sichern sollte.(Rn.22)
  • OLG Köln, Beschl. v. 16.04.2018 – 2 Wx 168/18, 2 Wx 170/18 · 2. Zivilsenat

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