Veränderungen oder Verschlechterungen der Sache, welche durch die ordnungsmäßige Ausübung des Nießbrauchs herbeigeführt werden, hat der Nießbraucher nicht zu vertreten.
BGB · Bürgerliches Gesetzbuch
§ 1050 BGB – Abnutzung
Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 1050 BGB verweisen
- § 1093 BGB – Wohnungsrecht
Rechtsprechung zu § 1050 BGB
4 Entscheidungen zitieren § 1050 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 23.01.2009 – V ZR 197/07 · 5. Zivilsenat
Leitsatz: Die aus § 1041 Satz 1 und 2 BGB folgenden Erhaltungspflichten des Nießbrauchers werden durch die Vorschrift des § 1050 BGB nicht eingeschränkt.
FG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 23.03.2021 – 3 K 1861/18 · 3. Senat
Leitsatz: Hat der Nießbraucher eines Kommanditanteils zivilrechtlich nicht lediglich die laufenden Verluste, sondern auch solche aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern zu tragen, sind Verluste aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Gesamthandsvermögens ausschließlich dem Nießbraucher zuzurechnen, soweit dieser als Mitunternehmer anzusehen ist.
OLG Bremen, Beschl. v. 17.06.2020 – 3 W 15/20 · 3. Zivilsenat
Ausbesserungs- und Erneuerungspflichten des Nießbrauchers
OLG Frankfurt, Beschl. v. 14.01.2014 – 20 W 349/13 · 20. Zivilsenat
Leitsatz: Die Haftung des Nießbrauchers kann auf Grund des sachenrechtlichen Typenzwangs nicht mit dinglicher Wirkung auf die eigenübliche Sorgfalt beschränkt werden, da sie dazu führen könnte, dass statt objektiver Kriterien für die Verpflichtung des Nießbrauchers, mit dem nießbrauchsbelasteten Grundbesitz nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft zu verfahren, die im Einzelfall zu ermittelnde …