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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 1050 BGB – Abnutzung

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

Veränderungen oder Verschlechterungen der Sache, welche durch die ordnungsmäßige Ausübung des Nießbrauchs herbeigeführt werden, hat der Nießbraucher nicht zu vertreten.

Verweise

Vorschriften, die auf § 1050 BGB verweisen

Rechtsprechung zu § 1050 BGB

4 Entscheidungen zitieren § 1050 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Urt. v. 23.01.2009 – V ZR 197/07 · 5. Zivilsenat

    Leitsatz: Die aus § 1041 Satz 1 und 2 BGB folgenden Erhaltungspflichten des Nießbrauchers werden durch die Vorschrift des § 1050 BGB nicht eingeschränkt.
  • FG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 23.03.2021 – 3 K 1861/18 · 3. Senat

    Leitsatz: Hat der Nießbraucher eines Kommanditanteils zivilrechtlich nicht lediglich die laufenden Verluste, sondern auch solche aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern zu tragen, sind Verluste aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Gesamthandsvermögens ausschließlich dem Nießbraucher zuzurechnen, soweit dieser als Mitunternehmer anzusehen ist.
  • OLG Bremen, Beschl. v. 17.06.2020 – 3 W 15/20 · 3. Zivilsenat

    Ausbesserungs- und Erneuerungspflichten des Nießbrauchers

  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 14.01.2014 – 20 W 349/13 · 20. Zivilsenat

    Leitsatz: Die Haftung des Nießbrauchers kann auf Grund des sachenrechtlichen Typenzwangs nicht mit dinglicher Wirkung auf die eigenübliche Sorgfalt beschränkt werden, da sie dazu führen könnte, dass statt objektiver Kriterien für die Verpflichtung des Nießbrauchers, mit dem nießbrauchsbelasteten Grundbesitz nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft zu verfahren, die im Einzelfall zu ermittelnde …

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