Der Nießbraucher hat für die Erhaltung der Sache in ihrem wirtschaftlichen Bestand zu sorgen. Ausbesserungen und Erneuerungen liegen ihm nur insoweit ob, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören.
BGB · Bürgerliches Gesetzbuch
§ 1041 BGB – Erhaltung der Sache
Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 1041 BGB verweisen
- § 1093 BGB – Wohnungsrecht
Rechtsprechung zu § 1041 BGB
33 Entscheidungen zitieren § 1041 BGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 23.01.2009 – V ZR 197/07 · 5. Zivilsenat
Leitsatz: Die aus § 1041 Satz 1 und 2 BGB folgenden Erhaltungspflichten des Nießbrauchers werden durch die Vorschrift des § 1050 BGB nicht eingeschränkt.
BGH, Urt. v. 21.10.2011 – V ZR 57/11 · 5. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Der Inhaber eines dinglichen Wohnungsrechts hat sich an den Kosten zu beteiligen, die dem Eigentümer durch die gewöhnliche Unterhaltung der zum gemeinschaftlichen Gebrauch der Bewohner bestimmten Anlagen und Einrichtungen entstehen (Fortführung des Senatsurteils vom 4. Juli 1969, V ZR 37/66, BGHZ 52, 234 ff.) . 2. Die anteilig auf seine Wohnung entfallenden verbrauchsunabhängigen Kosten von …
OLG Frankfurt, Beschl. v. 27.11.2025 – 21 W 93/25 · 21. Zivilsenat
Leitsatz: Zu den Aufgaben des überlebenden Ehegatten als Testamentsvollstrecker gegenüber den Erben bei gleichzeitiger Stellung als Nießbrauchsvermächtnisnehmer.
OLG München, Beschl. v. 23.08.2022 – 8 U 1186/22 · 8. Zivilsenat
Kostenbeteiligung des Nießbrauchers
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 17.03.2021 – L 2 U 46/19 · 2. Senat
Leitsatz: Erledigt der Sohn auf einem in seinem Eigentum stehenden Grundstück, für das ein Nießbrauch der Eltern bestellt ist, Gartenarbeit , so wird er trotz Nießbrauchrecht nicht fremdnützig tätig. Er wird nicht als Wie-Beschäftigter seiner Eltern tätig. (Rn.28)
VG Frankfurt, Urt. v. 14.10.2008 – 3 K 1131/08.F · 3. Kammer
Leitsatz: Da der Nießbrauchsinhaber sowohl die tatsächliche als auch die rechtliche Verfügungsgewalt über den Nießbrauchsgegenstand hat und unmittelbar aus dem schuldrechtlichen Verhältnis berechtigt ist, den unmittelbaren Nutzen aus ihm zu ziehen und ihm die Sorge für die Erhaltung der Sache obliegt, ist er Betreiber im Sinne der §§ 19i WHG i. V. m. 23 Anlagenverordnung VAwS.