Mit dem Nießbrauch an einem Grundstück erlangt der Nießbraucher den Nießbrauch an dem Zubehör nach der für den Erwerb des Eigentums geltenden Vorschrift des § 926.
BGB · Bürgerliches Gesetzbuch
§ 1031 BGB – Erstreckung auf Zubehör
Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 1031 BGB verweisen
- § 1093 BGB – Wohnungsrecht
Rechtsprechung zu § 1031 BGB
3 Entscheidungen zitieren § 1031 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.01.2015 – 26 SchH 13/14 · 26. Zivilsenat
Wirksame Schiedsvereinbarung in Bauleistungsvertrag
BFH, Urt. v. 08.08.2024 – IV R 1/20 · 4. Senat
Leitsatz: 1. Während die unentgeltliche Übertragung eines verpachteten Gewerbebetriebs unter Beachtung der Voraussetzungen einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen unter § 7 Abs. 1 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung --EStDV-- (seit 1999 § 6 Abs. 3 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) fällt, greift diese Norm bei der unentgeltlichen Übertragung eines verpachteten Gewerbebetriebs …
OLG Frankfurt, Beschl. v. 18.02.2013 – 26 SchH 4/12 · 26. Zivilsenat
Schiedsgericht: Zum Vorliegen eines isolierten Aufhebungsantrags nach § 1059 ZPO