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Zitierfest

BauGB · Baugesetzbuch

§ 140 BauGB – Vorbereitung

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

Die Vorbereitung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde; sie umfasst

  • 1. die vorbereitenden Untersuchungen,
  • 2. die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets,
  • 3. die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung,
  • 4. die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung oder eine Rahmenplanung, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist,
  • 5. die Erörterung der beabsichtigten Sanierung,
  • 6. die Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans,
  • 7. einzelne Ordnungs- und Baumaßnahmen, die vor einer förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets durchgeführt werden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 140 BauGB verweisen

Rechtsprechung zu § 140 BauGB

51 Entscheidungen zitieren § 140 BauGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.07.2017 – OVG 2 B 1.16 · 2. Senat

    Erforderlichkeit und Kausalität von Sanierungsmaßnahmen in der Spandauer Vorstadt in Berlin-Mitte

  • BVerwG, Urt. v. 24.05.2006 – 4 C 9.04 · 4. Senat

    Leitsatz: Die sanierungsrechtliche Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen darf nicht von der Einhaltung von Mietobergrenzen abhängig gemacht werden.
  • OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.07.2017 – OVG 2 B 7.16 · 2. Senat

    Erforderlichkeit und Kausalität von Sanierungsmaßnahmen in der Spandauer Vorstadt in Berlin-Mitte

  • VG Berlin, Urt. v. 08.12.2015 – 19 K 273.09 · 19. Kammer

    Leitsatz: 1. Bei Vorliegen städtebaulicher Missstände im Sinne von § 136 Abs. 2 BauGB kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass die Erforderlichkeit für die Anwendung des Sanierungsrechts gegeben ist.(Rn.45) 2. Es steht in der planerischen Verantwortung einer Gemeinde, ob sie ein Gebiet als Sanierungsgebiet festlegt und damit entsprechende Maßnahmen unter meist erheblichen Kosteneinsatz bündelt und …
  • VG Berlin, Urt. v. 08.12.2015 – 19 K 242.10 · 19. Kammer

    Leitsatz: 1. Bei Vorliegen städtebaulicher Missstände im Sinne von § 136 Abs. 2 BauGB kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass die Erforderlichkeit für die Anwendung des Sanierungsrechts gegeben ist.(Rn.30) 2. Es steht in der planerischen Verantwortung einer Gemeinde, ob sie ein Gebiet als Sanierungsgebiet festlegt und damit entsprechende Maßnahmen unter meist erheblichen Kosteneinsatz bündelt und …
  • OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.07.2017 – OVG 2 B 11.16 · 2. Senat

    Erforderlichkeit und Kausalität von Sanierungsmaßnahmen in der Spandauer Vorstadt in Berlin-Mitte

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