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Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

108.522 Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Claude findet sie über das Werkzeug urteile und zitiert sie mit Randnummer.

Zitierfest enthält Entscheidungen der obersten Bundesgerichte und der EU-Gerichte – BGH seit 2009, BAG, BVerfG, BVerwG, BFH, BSG und BPatG seit 2010, EuGH seit 1954 und EuG seit 1989 – im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Claude kann nach Stichworten suchen, Entscheidungen zu einer bestimmten Norm finden und einzelne Randnummern zitieren. Entscheidungen der Instanzgerichte (Amts-, Land-, Oberlandesgerichte usw.) und Kommentarliteratur sind nicht enthalten.

In Claude nutzen

Das Werkzeug urteile sucht nach Stichworten, nach einer zitierten Vorschrift oder nach Aktenzeichen und ECLI. Zu jeder Entscheidung liefert es zuerst den Kopf mit Leitsatz, Tenor und Normenkette, auf Nachfrage die Gründe mit Randnummern, dazu eine fertige Zitierzeile. Fragen Sie zum Beispiel:

  • „Welche Entscheidungen gibt es zu § 536a BGB? Gib die Leitsätze wörtlich wieder.“
  • „Suche Urteile zu Schönheitsreparaturen in einer unrenoviert übergebenen Wohnung.“
  • „Lade VIII ZR 185/14 und zitiere die Randnummern 15 bis 20 wörtlich.“

Umfang

Entscheidungen je Gericht
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Bundesgerichtshof (BGH)36.89928.07.200929.09.2026
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)16.40821.12.195401.10.2026
Bundesfinanzhof (BFH)11.72704.01.201021.09.2026
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)10.43804.01.201018.09.2026
Bundespatentgericht (BPatG)7.34007.01.201005.08.2026
Bundesarbeitsgericht (BAG)7.29619.01.201018.09.2026
Bundessozialgericht (BSG)6.47808.01.201009.09.2026
Gericht der Europäischen Union (EuG)6.14806.12.198930.09.2026
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)5.78805.01.201024.09.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 10.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

7 Treffer

  • 27.10.2005EuGHC-329/03 · Urteil, Erste KammerTrapeza tis Ellados AE gegen Banque Artesia. Ersuchen um Vorabentscheidung: Areios Pagos - Griechenland. Freier Kapitalverkehr - Erste Richtlinie des Rates vom 11. Mai 1960 - Erwerb von an Börsen gehandelten Schuldverschreibungen - Repatriierung des Liquidationserlöses.
  • 04.08.2021BPatG4 Ni 8/20 (EP), verb. mit 4 Ni 9/20 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Steuerkanälen für Rundfunk- und Funkrufdienste (europäisches Patent)" – zur Frage der wirksamen Übertragung des Rechts auf Inanspruchnahme einer Priorität bei einem europäischen Patent, das aus einer PCT-Anmeldung …
  • 01.12.2022EuGHC-564/21 · Urteil, Zehnte KammerBU gegen Bundesrepublik Deutschland. Vorlage zur Vorabentscheidung – Grundrechte – Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf – Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Asylpolitik – Richtlinie 2013/32/EU – Art. 11 Abs. 1, Art. 23 Abs. 1 sowie Art. 46 Abs. 1 und 3 – Zugang zu den …
  • 09.01.2024BVerwG20 F 2/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGOGeheimhaltungsbedürfnis eines nicht veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Werks; Werk als Beweismittel im in-camera-Verfahren
  • 11.03.1999EuGT-141/94 · Urteil, Zweite erweiterte KammerThyssen Stahl AG gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. EGKS-Vertrag - Wettbewerb - Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Verbänden von Unternehmen und verabredete Praktiken - Preisfestsetzung - Markaufteilung - Informationsaustauschsysteme.
  • 27.02.2013BPatG28 W (pat) 533/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 28. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
  • 28.02.2020BPatG30 W (pat) 26/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 30. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Black Friday" – zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags – Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses – Schlagwort für eine Rabattaktion – Beschreibung einer Vertriebsmodalität – zur Eignung, ein Merkmal von …

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Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.