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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

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Treffer

900 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 12.03.2021BPatG6 Ni 4/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatPatentnichtigkeitssache – "Verfahren zum Darstellen von an einem Anzeigemonitor wiedergebbaren Bildern sowie Vorrichtungen zum Verarbeiten und Wiedergeben digitaler Bilder" – mangelnde Patentfähigkeit
• 07.04.2014BPatG20 W (pat) 8/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 20. SenatPatentbeschwerdeverfahren – „Fahrzeug-montiertes elektronisches Steuergerät“ – zur Begründungspflicht der Prüfungsstelle – mangelnde Ausführbarkeit bei unsachgemäßer Übersetzung von Prioritätsunterlagen
• 11.06.2024BGHX ZB 5/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentanmeldung: Benennung einer Künstlichen Intelligenz als Erfinder - DABUS
• 25.02.2026BGHX ZB 3/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Mittels zur Anwendung bei Fructoseintoleranz - Fructoseintoleranz
• 20.05.2015BPatG20 W (pat) 13/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 20. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Antennenanordnung" – zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters - zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im Original
• 29.04.2014BPatG3 Ni 13/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Adjuvans für Grippe-Impfstoff" – zu den anzuwendenden Prüfungsgrundlagen für die Schutzfähigkeit bei ehemaligen DDR-Patenten
• 22.05.2014BPatG21 W (pat) 13/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 21. SenatPatentbeschwerdeverfahren – „Elektrochemischer Energiespeicher“ – zur Patentfähigkeit - zur eindeutigen und unmissverständlichen Angabe von Patentansprüchen
• 28.08.2023BPatG1 W (pat) 3/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatBeschwerdesache - Mindestanforderungen für die Zuerkennung eines Anmeldetages - Erstattung einer 13/10 Verfahrensgebühr - VertrGebErstG (juris-Abkürzung: PatGebErstG)
• 09.08.2021BPatG19 W (pat) 47/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 19. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Halterahmen für einen Steckverbinder" – Zur Frage der Patentfähigkeit
• 25.01.2022BPatG3 Ni 14/21 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. Senat(Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Anwendung des PatG § 145a – Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen bewusst ausgenommen)
• 25.01.2022BPatG3 Ni 15/21 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. Senat(Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Anwendung des PatG § 145a – Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen bewusst ausgenommen)
• 25.01.2022BPatG3 Ni 16/21 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. Senat(Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Anwendung des PatG § 145a – Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen bewusst ausgenommen)
• 20.05.2022BPatG5 Ni 29/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatPatentnichtigkeitssache - "Formkern" – unzulässige Erweiterung – mangelnde Patentfähigkeit – Zurückweisung eines Hilfsantrages
• 07.11.2017BGHX ZR 113/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Nichtigerklärung eines Patents über ein Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Informationen zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk und eine entsprechende Vorrichtung
• 26.09.2016BPatG7 ZA (pat) 4/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. Senat(Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Akteneinsicht" – zur Akteneinsicht betreffend den Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG)
• 17.11.2010BPatG5 Ni 137/09 (EU) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatPatentnichtigkeitsverfahren – "Kommunikationssystem" – Prozessverbindung auch für vor und nach dem 1.10.2009 eingeleitete Verfahren - zum Rügeverzicht bei unterlassenem Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG
• 23.09.2010BPatG10 W (pat) 17/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Frage der Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags in Fällen fehlerhafter oder unvollständiger deutscher Übersetzungen - zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden Übersetzung
• 04.04.2012BPatG10 W (pat) 46/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Virtuelle Arbeitspunktbestimmung" - zum Übersetzungserfordernis: teilweise fremdsprachige Anmeldung – Zuerkennung des Anmeldetages ist durch deutschsprachigen Teil der Unterlagen erfüllt - keine Einreichung einer Übersetzung innerhalb von drei Monaten – kein Eintreten …
• 12.06.2018BPatG19 W (pat) 33/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 19. Senat(Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und System zur Abstandsberechnung" – Teilungserklärung während des Erteilungsbeschwerdeverfahrens – Adressat und sachliche Zuständigkeit – Wiedereinsetzung zur Abgabe einer Teilungserklärung ist nicht statthaft - § 39 PatG enthält keine (inhärente) Frist im …
• 12.05.2010BPatG4 Ni 21/09 (EU) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Fahrzeugsteuer" – zur Unzulässigkeit einer gegen ein europäisches Patent gerichteten Nichtigkeitsklage: europäisches Einspruchsverfahren noch nicht abgeschlossen – Nichtigkeit wird auf nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt, die mit angegriffenem …
• 25.04.2012BPatG5 Ni 28/10 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Wiedergabeschutzverfahren" – zur Anwendbarkeit von § 83 Abs. 4 PatG n. F. bei neuer Hilfsantragstellung des Patentinhabers – Fristversäumnis bei neuem Verteidigungsvorbringen - zur Frage der Erforderlichkeit einer Vertagung – zur Entbehrlichkeit der Vertagung bei …
• 22.07.2010BPatG10 W (pat) 23/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Frage der Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags in Fällen fehlerhafter oder unvollständiger deutscher Übersetzungen - zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden Übersetzung
• 07.07.2010BPatG21 W (pat) 314/06 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 21. SenatPatenteinspruchsverfahren - "Feuerlöschanlage" – auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch – Patent wegen Verzicht aufgrund des Vorwurfs der widerrechtlichen Entnahme erloschen – zur Begründung eines Rechtsschutzbedürfnisses des Einsprechenden für einen rückwirkenden Widerruf des Patents
• 11.12.2014BPatG7 Ni 32/14 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – zur Aussetzung des Nichtigkeitsverfahrens – kein Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Zustimmung der Parteien
• 24.06.2015BPatG15 W (pat) 9/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 15. Senat(Patentbeschwerdeverfahren – "Polyurethanschaum" – zum Prüfungsverfahren - Auslegung des Sinngehalts der Merkmale von Patentansprüchen aus der Sicht des zuständigen Fachmanns – zur Ermittlung des zur Auslegung notwendigen Wissens durch die Prüfungsstelle - zur Frage, ob § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG nur …
• 08.07.2010BPatG21 W (pat) 328/06 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 21. SenatPatenteinspruchsverfahren – "Chirurgisches Krallenschneidwerkzeug" - auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch - Patent wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen - Einsprechenden hat Rechtsschutzbedürfnis für rückwirkenden Widerruf des Patents - ein solcher Widerruf eröffnet die …
• 18.04.2016BPatG20 W (pat) 47/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 20. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Elektronisches Gerät" – zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines Patents – zur Beschreibung der Erfindung - zu den inhaltlichen Anforderungen an die Beschreibung - Änderung der Patentansprüche – das Fehlen der notwendigen Anpassung der Beschreibung an die …
• 17.03.2010BPatG7 W (pat) 33/04 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Zurückweisung einer Patentanmeldung aufgrund formeller Mängel – zulässig nur bei ausdrücklicher gesetzlicher Regelung bzw. gesetzlicher Ermächtigung oder Unumgänglichkeit aufgrund Gewährung des staatlichen Schutzes
• 17.01.2011BPatG20 W (pat) 15/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 20. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Verfahrenkostenhilfe im Erteilungsverfahren" – Fehlen einer ordnungsgemäßen Anmeldung – nicht erfüllte Mindesterfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetages – keine Bewilligung von Verfahrenkostenhilfe im Erteilungsverfahren
• 21.02.2013BPatG10 W (pat) 30/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Herstellung einer extrudierten Harzfolie“ – zum Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist für die Einreichung einer vollständigen deutschen Nachanmeldung bei offensichtlichen lückenhaften Anmeldeunterlagen
• 06.11.2012BPatG21 W (pat) 31/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 21. Senat(Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Rückenpelotte zur Massage und Stimulation der Rückenmuskulatur, insbesondere im Lumbosakralbereich" – zum Aufgreifen des Patentierungsausschlusses nach § 2a Abs. 1 Nr. 2 PatG im Beschwerdeverfahren bei Geltendmachung des Widerrufsgrund der mangelnden …
• 14.04.2020BGHX ZB 2/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatKostenerstattung für EPA-Vertreter in Patentstreitsache - EPA-Vertreter
• 16.12.2013BPatG15 W (pat) 33/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 15. Senat(Patentbeschwerdeverfahren – „Batterieüberwachungsgerät“ – PatG § 34 Abs 3 legt als Formvorschrift die Patentansprüche als Teil fest, der den Schutzbereich definiert – Zurückweisungsgrund des „unklaren Patentanspruchs“ ist im Patentgesetz nicht vorgesehen – Anwendung der im Einspruchs- …
• 14.05.2019BGHX ZR 93/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Unteransprüche in der Patentauslegung; öffentliche Zugänglichkeit bei gewerblicher Entwicklungs- und Erprobungstätigkeit
• 23.10.2014BPatG10 W (pat) 151/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe – fehlende Erfinderbenennung stellt einen Mangel der Patentanmeldung dar – zur funktionalen Zuständigkeit der Patentabteilung für die Entscheidung
• 14.11.2023BGHX ZR 30/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentverletzungsverfahren: Berechnung des dem Rechtsinhaber durch Patentverletzung entstandenen Schadens - Polsterumarbeitungsmaschine
• 14.02.2018BGHX ZR 110/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Pflicht des Antragstellers zur Darlegung eines berechtigten Interesses an der Akteneinsicht bei Widerspruch einer Partei; Geheimhaltungsinteresse eines Privatgutachters - Akteneinsicht XXIII
• 03.08.2023BPatG19 W (pat) 12/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 19. SenatBeschwerdesache - "Gasgenerator" - Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines Gasgenerators für einen Airbag - Patentfähigkeit
• 29.10.2014BPatG15 W (pat) 9/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 15. Senat(Patentbeschwerdeverfahren – „Polyurethanschaum zur thermalen Isolation bei Tiefsttemperaturen“ – zur Auslegung des § 34 Abs 3 Nr 3 PatG im Hinblick auf das sogenannte Erfordernis der Klarheit von Patentansprüchen - Präsidentin des DPMA wird Beitritt zum Verfahren anheimgegeben)
• 17.02.2016BPatG4 ZA (pat) 1/16 zu 4 Ni 9/05 (EU) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Akteneinsicht bei Geheimhaltungsvereinbarung" – zur Begründung des der Akteneinsicht entgegenstehenden schutzwürdigen Interesses – Erfordernis der Begründung durch Akteninhalt
• 13.11.2012BPatG10 W (pat) 14/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatPatentbeschwerdeverfahren - "Kupplungsvorrichtung" – zur Anerkennung eines Anmeldetages – zur Erforderlichkeit einer formellen Beschreibung
• 12.08.2024BPatG11 W (pat) 12/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. Senat
• 22.06.2020BPatG1 Ni 6/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatPatentnichtigkeitssache – „Vorrichtung zur optischen Verkehrsraumüberwachung in einem Fahrzeug“ – Stand der Technik – keine erfinderische Tätigkeit - unzulässige Erweiterung
• 19.07.2011BGHX ZB 8/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentanmeldeverfahren: Rücknahme der Patentanmeldung im Rechtsbeschwerdeverfahren – Telefonsystem
• 14.12.2011BPatG11 W (pat) 51/05 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatPatentbeschwerdeverfahren – Anhörung im Prüfungsverfahren – fehlende Einheitlichkeit – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Verletzung rechtlichen Gehörs -
• 03.08.2023BPatG2 Ni 14/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatPatentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“ – zur Patentfähigkeit
• 18.07.2011BGHX ZB 10/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatFremdsprachige Patentanmeldung: Anforderungen an die deutsche Übersetzung und an deren Beglaubigung - Polierendpunktbestimmung
• 14.03.2016BPatG20 W (pat) 6/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 20. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Verstärker" – zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters - zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im Original
• 11.07.2017BGHX ZB 2/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatErteilung einer Zwangslizenz für einen pharmazeutischen Wirkstoff: Erfolglose Bemühungen des Lizenzsuchers um die Zustimmung zur Lizenzbenutzung; öffentliches Interesse bei Betroffensein einer relativ kleinen Patientengruppe; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung; zögerliches …
• 15.12.2015BGHX ZR 111/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Hilfsweise Verteidigung des Streitpatents mit geänderten Ansprüchen in der Berufungsinstanz; Anlass zur hilfsweisen beschränkten Verteidigung in der ersten Instanz; hilfsweise beschränkte Verteidigung durch die Kombination des Hauptanspruchs mit Unteransprüchen des …

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