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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer

• 28.05.2020BGHI ZR 129/19 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Indizien für Rechtsmissbrauch bei anwaltlicher Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen
• 20.02.2025BGHI ZR 17/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
• 20.02.2025BGHI ZR 18/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
• 17.07.2013BGHI ZR 129/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen: Voraussetzungen einer Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung einer mit Zustimmung des Rechtsinhabers aus dem Internet auf einen Datenträger heruntergeladenen Programmkopie; Nacherwerb einer "erschöpften" Programmkopie und Beschränkung des Rechts zur …
• 26.02.2014BGHI ZR 49/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke in einem EU-Mitgliedsstaat - Tarzan
• 28.07.2016BVerfG1 BvR 1567/16 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Unmittelbar gegen §§ 107, 129 Abs 4 VGG (Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften - Verwertungsgesellschaftengesetz) gerichtete Verfassungsbeschwerde unzulässig - Einigungsvorschlag der Schiedsstelle (§ 105 …
• 15.03.2024OLG München38 Sch 38/22 VVG · Endurteil, 38. ZivilsenatUrheberrechtliche Vergütungsansprüche verschiedener Verwertungsgesellschaften gegenüber PC-Hersteller
• 20.02.2025BGHI ZR 16/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen - Birkenstocksandale
• 11.12.2014BGHI ZR 8/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz für Computerprogramme: Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Gebiet der EU in den Verkehr gebrachten Softwareprogramm; bestimmungsgemäße Nutzung eines Computerprogramms durch den Ersterwerber und Lizenznehmer; Erschöpfungseinwand durch …
• 01.04.2021BGHI ZR 45/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Gerätevergütung: Darlegungs- und Beweislast der Partei eines Gesamtvertrags bei begehrter Erhöhung der Vergütungssätze nach Vertragsbeendigung; Angemessenheit der in einem Gesamtvertrag vorgenommenen Festsetzung einer Verzinsungspflicht für Vergütungsansprüche aus zurückliegenden …
• 03.02.2011BGHI ZR 129/08 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorlage an den Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung: Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung einer mit Zustimmung des Rechtsinhabers aus dem Internet auf einen Datenträger heruntergeladenen Kopie eines Computerprogramms - UsedSoft

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