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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

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Treffer

24 Treffer

• 23.06.2016BPatG25 W (pat) 126/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 25. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "ZVB" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
• 31.03.2016BGHI ZR 86/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz; Berücksichtigung von Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen bei der Beurteilung einer Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft; Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein anderes …
• 28.03.2012BPatG28 W (pat) 126/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 28. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "METRO (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
• 29.09.2010BPatG26 W (pat) 126/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 26. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "clever Kitchen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
• 08.11.2018BGHI ZR 126/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatNachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke wegen Verfalls nach Löschung wegen Verzichts; Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen Marke für eine Unionsmarke - PUC II
• 14.02.2012BPatG24 W (pat) 126/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 24. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen beschreibenden Sachangabe "Kaffee" - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
• 27.11.2014BGHI ZR 16/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Irreführung durch die Werbung für Kondome mit "Made in Germany)
• 14.04.2016BPatG25 W (pat) 44/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 25. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" - zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung - Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen der Entscheidung beteiligten Mitgliedern der Markenabteilung - Unwirksamkeit des Beschlusses - …
• 01.03.2011BPatG24 W (pat) 506/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 24. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – zum Existentwerden eines im schriftlichen Verfahren ergangenen Beschlusses – Unterschriftserfordernis - kein beschwerdefähiger Beschluss – keine Beendigung des patentamtlichen Verfahrens betreffend einen Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
• 23.02.2017BGHI ZR 126/15 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der Unionsmarkenverordnung: Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit oder des Verfalls einer Marke; Wirkung der Inanspruchnahme des Zeitrangs der nationalen Marke - PUC
• 22.03.2018BPatG25 W (pat) 17/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 25. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "Tasco/Tabasco (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
• 28.05.2020BGHI ZR 253/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenrechtsschutz: Schutz der geografisch geschützten Angabe "Aceto Balsamico die Modena" gegen Anspielung - Deutscher Balsamico II
• 17.07.2024BPatG29 W (pat) 58/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 29. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – „ZÜRICH“ – international registrierte Wortmarke – geografische Herkunftsangabe
• 25.11.2013BPatG28 W (pat) 69/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 28. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek SUPPE" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – …
• 22.09.2011BGHI ZR 69/04 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGemeinschaftsrechtlicher Markenschutz: Ergänzende Heranziehung des MarkenG und des UWG bei Kollision einer geschützten geographischen Angabe mit einer IR-Marke; Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen qualifizierten geographischen Angabe; besonderer Ruf einer geographischen …
• 10.01.2012BPatG27 W (pat) 168/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 27. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
• 09.11.2017BPatG30 W (pat) 17/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 30. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "Wohlfühlfarbe" – keine Unterscheidungskraft
• 30.05.2022BPatG26 W (pat) 596/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 26. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – „Pillopaul (Wortmarke)/Polipol (Wortmarke)“ – keine Verwechslungsgefahr
• 07.05.2025BGHI ZR 143/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenrechtlicher Werktitelschutz für den Titel einer Sendereihe: Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr; erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche Herkunft; hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel gekennzeichneten Produkts und sachlicher Zusammenhang mit dem …
• 17.04.2019BPatG27 W (pat) 91/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 27. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "TEATRO/Teatro" – Einrede mangelnder Benutzung – zum Beibringungsgrundsatz – zum "mitwandernden" Benutzungszeitraum – keine ausreichende Glaubhaftmachung – Zurückweisung des Widerspruchs – Kostenentscheidung – keine Auferlegung der Kosten
• 28.06.2012BPatG30 W (pat) 48/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 30. SenatMarkenlöschungsbeschwerdeverfahren – "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine Bösgläubigkeit -
• 15.02.2017BPatG29 W (pat) 20/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 29. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" – Dienstleistungsidentität – zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
• 27.03.2013BGHI ZR 100/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenschutz eines Fruchtlikörs: Verwechslungsgefahr; Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung - AMARULA/Marulablu
• 25.11.2014BPatG24 W (pat) 522/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 24. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – „Turne bis zur Urne“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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