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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

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Treffer

15 Treffer

• 06.10.2011BGHRiZ (R) 9/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesÜbertragung eines Richteramtes in einen anderen Gerichtszweig bei Veränderungen in der Einrichtung der Gerichte
• 15.12.2011BGHRiZ (R) 8/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesUmdeutung des Entlassungtermins eines Richters auf Probe
• 20.01.2011BGHRiZ (R) 1/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesRichterdienstrecht: Begriff „Maßnahme der Dienstaufsicht“; aufsichtsrechtliche Kontrolle der Eingabe eines Richters an eine Behördenleitung
• 16.12.2010BGHRiZ (R) 2/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesRichterdienstrecht: Voraussetzungen für die Versetzung eines Richters auf Lebenszeit im Freistaat Sachsen in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit trotz entgegenstehenden Willens
• 10.03.2016BGHI ZB 99/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatSchiedsgerichtliches Verfahren: Aufhebung des Schiedsspruchs bei Besetzung des Schiedsgerichts mit einem über keine Genehmigung der Nebentätigkeit als Schiedsrichter verfügenden Berufsrichter
• 06.10.2011BGHRiZ (R) 3/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des Bundes(Richterdienstaufsicht: Untersagung einer Nebentätigkeit des Richters als Prozessbevollmächtigter als Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit)
• 25.01.2011BSGB 5 R 261/10 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatSozialgerichtliches Verfahren - mündliche Verhandlung - Darstellung des Sachverhalts - Verfahrensmangel - Nichtzulassungsbeschwerde
• 06.10.2011BGHRiZ (R) 7/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesRichterdienstrecht: Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch den Betrieb und die Administration des EDV-Netzes im Rechtsprechungsbereich
• 11.03.2011BVerwG6 PB 19/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatNachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost; Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Versetzung von Beamten; Zuständigkeit der Spruchkörper für Bundespersonalvertretungssachen
• 27.02.2019BVerwG6 C 3/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatAnforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen Sanktionen
• 26.01.2010BFHX B 147/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Abgangsvermerk der Poststelle des FA - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts - Frist zur Abfassung und Übergabe des Urteils
• 14.03.2019BFHV B 34/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatDoppelpräsident und Geschäftsverteilung
• 26.04.2023BGHRiSt 1/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, Dienstgericht des Bundes
• 12.05.2011BGHRiZ (R) 4/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, Dienstgericht des BundesDienstaufsicht über Richter: Zulässigkeit von Mitteilungen des Dienstvorgesetzten im Zusammenhang mit der Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung der Dienstfähigkeit des Richters und der hiergegen geführten Rechtsbehelfsverfahren
• 21.03.2024BSGB 10 ÜG 1/23 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. SenatÜberlanges Kostenverfahren - Entschädigungsklage - Ermittlung der unangemessenen Verfahrensdauer - regelhafte Vorbereitungs- und Bedenkzeit - 3 Monate für Kostenfestsetzungsverfahren - 6 Monate für Erinnerungsverfahren - 3 Monate für Annexverfahren der Gegenvorstellung - erneute Verzögerungsrüge …

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