Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

32 Treffer · Bundesgerichtshof

• 13.03.2008BGHI ZR 95/05 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 10.11.2022BGH2 StR 92/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatStrafurteil wegen Inverkehrbringens qualitätsgeminderter und/oder gefälschter Arzneimittel: Sachrüge im Revisionsverfahren; Berichtigungsfähigkeit der Urteilsformel; Vorliegen einer Qualitätsminderung; Täuschungseignung einer falschen Herkunftsangabe
• 18.09.2013BGH2 StR 365/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatInverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping durch Blankettstrafnorm
• 27.11.2019BGH3 StR 233/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. StrafsenatAnabolika als bedenkliche Arzneimittel
• 12.04.2011BGH5 StR 463/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatStrafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel Ephedrinhydrochlorid zwecks Herstellung des Betäubungsmittels Crystalspeed
• 18.09.2013BGH2 StR 535/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatInverkehrbringen falsch gekennzeichneter Arzneimittel: Vollendung der Tat durch Abgabe an andere
• 05.02.2009BGHI ZR 124/07 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 19.09.2017BGH1 StR 72/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatVerbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Bodybuilding-Sport: "Bestimmungsgemäßer Gebrauch" von Dopingpräparaten; Mittäterschaft eines IT-Dienstleisters und Gewerbsmäßigkeit seines Handelns
• 07.08.2018BGH3 StR 345/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatHerstellen und Handeltreiben mit Dopingmitteln: Konkurrenzverhältnis der Tatvarianten
• 28.11.2024BGH3 StR 219/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. StrafsenatStrafverurteilung wegen Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln u.a..: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Handeltreiben mit Ketamin; Verbrechensverabredung
• 13.09.2022BGH5 StR 57/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatUnerlaubtes Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln unter Verstoß gegen die Apothekenpflicht durch den Verkauf von GcMAF
• 27.10.2015BGH3 StR 124/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatUnerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittelgrundstoffen: Ephedrin als Grundstoff zur Herstellung von Betäubungsmitteln; Strafbarkeit des Handels mit hochdosierten Ephedrin-Tabletten zur Herstellung von Metamphetamin
• 10.12.2014BGH5 StR 136/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. StrafsenatStrafverfahren wegen Inverkehrbringens falsch gekennzeichneter und nicht zugelassener Arzneimittel: Erfordernis der Täuschungseignung der falschen Herkunftsangabe
• 10.06.2020BGH4 StR 503/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatStrafverfahren gegen einen Apotheker wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz und Abrechnungsbetrug: Zulässigkeit der Revision wegen fehlenden Sachgrunds einer Fristsetzung für eine Beweisantragsstellung; Wirksamkeit der Einziehungsanordnung
• 14.12.2011BGH5 StR 425/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatUnerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Annahme einer Bewertungseinheit
• 14.02.2019BGH4 StR 283/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatInverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Verfassungsmäßigkeit der Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping
• 04.09.2014BGH3 StR 437/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. StrafsenatUnerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Arzneimitteleigenschaft synthetischer Cannabinoide
• 30.06.2025BGH2 StR 284/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatStrafverurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.: Strafbarkeit des Handelns mit Methadonzubereitungen
• 27.01.2015BGH5 StR 549/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatGesundheitsgefährdung einer großen Zahl von Menschen
• 23.07.2019BGH1 StR 107/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatBewertung der Bedenklichkeit eines Arzneimittels nach Risiko-Nutzen-Abwägung
• 07.08.2014BGH3 StR 438/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatStrafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung nicht angeklagter Straftaten
• 23.07.2014BGH1 StR 47/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatStrafbares Inverkehrbringen verbotener Arzneimittel: Arzneimitteleigenschaft von synthetischen Cannabinoiden
• 23.12.2015BGH2 StR 525/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatUnerlaubtes gewerbsmäßiges Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen: Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen Verbrauchsstoffen für elektronische Zigaretten
• 28.05.2013BGH3 StR 437/12 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 3. StrafsenatVorabentscheidungsersuchen an den EuGH im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel: Arzneimitteleigenschaft von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden nach Unionsrecht
• 08.04.2014BGH5 StR 107/14 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 5. StrafsenatStrafverfahren wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel: Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Arzneimitteleigenschaft gesundheitsgefährdender Stoffzusammensetzungen im Falle des Inverkehrbringens cannabinoidhaltiger Kräutermischungen zur Herbeiführung von Rauschzuständen
• 27.03.2025BGHI ZR 222/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatLauterkeitsrechtliche Unterlassungsklage gegen den Vertrieb von apothekenpflichtigen Arzneimitteln über den "Amazon-Marketplace" - Arzneimittelbestelldaten III
• 14.03.2016BGH5 StR 516/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatStrafverfahren wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens gefälschter Arzneimittel: Fehlerhafte Beweiswürdigung bei einer tateinheitlichen Verurteilung wegen versuchten Betrugs
• 04.11.2015BGH4 StR 403/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatStrafbares Inverkehrbringen verbotener Arzneimittel: Arzneimitteleigenschaft von synthetischen Cannabinoiden
• 18.11.2021BGHI ZR 214/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß durch Versandapotheke: Werbung für das gesamte Sortiment verschreibungspflichtiger Arzneimittel; Begriff der "Werbung für Arzneimittel" im Sinne des HWG; Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels; Verhängung des Verbots der Gewinnspielwerbung gegenüber einer in einem …
• 25.07.2019BGH1 StR 273/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatUnerlaubtes Handelstreiben und unerlaubte Einfuhr von Arzneimitteln und Steuerhinterziehung: Konkurrenzverhältnis und Verfallsentscheidung nach altem Recht
• 20.06.2017BGH1 StR 458/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatAufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken
• 31.05.2023BGH3 StR 119/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatNotwehr: Messereinsatz gegenüber einem unbewaffneten und am Boden liegenden Angreifer

Suche zurücksetzen