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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

20 Treffer · Bundesgerichtshof

• 11.10.2004BGHX ZB 2/04 · Beschluss, 10. Zivilsenat
• 30.10.2007BGHX ZB 18/06 · Beschluss, 10. Zivilsenat
• 17.12.2009BGHXa ZB 38/08 · Beschluss, 10a. Zivilsenat
• 27.06.2023BGHX ZR 59/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatVeranlassung zur Erhebung einer Nichtigkeitsklage durch den Patentinhaber - Anzeigemonitor
• 30.07.2009BGHXa ZB 28/08 · Beschluss, 10a. Zivilsenat
• 08.10.2024BGHX ZR 77/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentrecht: Angemessene Erfolgserwartung für Beschreiten eines Lösungswegs - Testosteronester
• 07.07.2020BGHX ZR 150/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Zulässigkeit der Nebenintervention trotz eigener weiterer Nichtigkeitsklage; Angemessene Erfolgserwartung für Beschreiten eines Lösungswegs - Pemetrexed II
• 17.04.2007BGHX ZR 72/05 · Urteil, 10. Zivilsenat
• 27.03.2018BGHX ZR 59/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels - Kinderbett
• 08.11.2016BGHX ZB 1/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatEinspruchsbeschwerdeverfahren in Patentsachen: Prüfung neuer Widerrufsgründe durch das Patentgericht - Ventileinrichtung
• 23.04.2024BGHX ZR 42/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Patentanspruchs über die Herstellung von Prägeblechen - Prägeblech
• 22.02.2011BGHX ZB 43/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentrecht: Widerruf eines nicht patentfähigen Patents; Protokollierung der formlosen Anhörung von Verfahrensbeteiligten sowie der Vernehmung von Dritten – Schweißheizung
• 26.06.2012BGHX ZB 4/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatErledigterklärung eines Einspruchsverfahrens nach Erlöschen des Streitpatents: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde; Voraussetzungen einer Erledigterklärung - Sondensystem
• 15.06.2021BGHX ZR 58/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Anwendung eines generell bestimmte Nachteile aufweisenden Mittels - Führungsschienenanordnung
• 16.04.2019BGHX ZR 59/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit von Fulvestrant bei Herstellung einer pharmazeutischen Formulierung zur Behandlung von Brustkrebs
• 29.08.2017BGHX ZB 3/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatEinspruchsverfahren gegen eine Patenterteilung: Zulässigkeit des Beitritts Dritter - Ratschenschlüssel
• 10.03.2026BGHX ZR 59/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatZulässigkeit einer Berufung im Patentnichtigkeitsverfahren; Ersetzung oder Ergänzung einer Patentbeschreibung - Palette
• 24.01.2011BGHX ZB 33/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentrecht: Zulässigkeit des Einspruchs gegen das Streitpatent durch Drittbegünstigten - Deformationsfelder
• 12.09.2023BGHX ZB 12/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatGebrauchsmusterlöschungsverfahren: Zulässigkeit der beschränkten Verteidigung eines mit einem Teil-Löschungsantrag angegriffenen Anspruchs durch eine Kombination mit einem insoweit nicht angegriffenen Unteranspruch; Ergänzung des angegriffenen Anspruchs mit einem Teil der Merkmale eines nicht …
• 21.07.2022BGHX ZR 82/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Streitpatents: Naheliegen eines bestimmten Lösungswegs für den Fachmann - Leuchtdiode

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