Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

18 Treffer · Bundesgerichtshof

• 13.03.2008BGHI ZR 95/05 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 18.09.2013BGH2 StR 365/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatInverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping durch Blankettstrafnorm
• 13.09.2022BGH5 StR 57/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatUnerlaubtes Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln unter Verstoß gegen die Apothekenpflicht durch den Verkauf von GcMAF
• 12.04.2011BGH5 StR 463/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatStrafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel Ephedrinhydrochlorid zwecks Herstellung des Betäubungsmittels Crystalspeed
• 23.08.2022BGH3 StR 228/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatStrafurteil wegen Betäubungsmitteldelikten: Anordnung der Sicherungseinziehung für gefährliche Gegenstände bei Verfahrensbeschränkung
• 13.12.2012BGHI ZR 161/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Kennzeichnung von Fertigarzneimitteln als Marktverhaltensregelungen; Unzulässigkeit der auf der äußeren Umhüllung eines Arzneimittels angebrachten Angaben mit Werbecharakter; Beachtung des Bestimmtheitsgebots bei Marktverhaltensregelungen - Voltaren
• 18.11.2021BGHI ZR 214/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß durch Versandapotheke: Werbung für das gesamte Sortiment verschreibungspflichtiger Arzneimittel; Begriff der "Werbung für Arzneimittel" im Sinne des HWG; Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels; Verhängung des Verbots der Gewinnspielwerbung gegenüber einer in einem …
• 27.01.2015BGH5 StR 549/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatGesundheitsgefährdung einer großen Zahl von Menschen
• 25.07.2019BGH1 StR 273/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatUnerlaubtes Handelstreiben und unerlaubte Einfuhr von Arzneimitteln und Steuerhinterziehung: Konkurrenzverhältnis und Verfallsentscheidung nach altem Recht
• 06.11.2025BGHI ZR 182/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatZulässigkeit von Werbemaßnahmen einer niederländischen Versandapotheke - Gutscheinwerbung II
• 27.03.2025BGHI ZR 222/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatLauterkeitsrechtliche Unterlassungsklage gegen den Vertrieb von apothekenpflichtigen Arzneimitteln über den "Amazon-Marketplace" - Arzneimittelbestelldaten III
• 05.11.2014BGH5 StR 107/14 (amtliche Veröffentlichung) · Vorlagebeschluss, 5. StrafsenatStrafbarkeit des gewerbsmäßigen Inverkehrbringens von zum Rauchen bestimmten Kräutermischungen
• 30.03.2017BGHI ZR 263/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVerletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für den Parallelvertrieb von unionsweit zugelassenen Arzneimitteln; Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb bei Verstoß der Kennzeichnung des Arzneimittels gegen die Vorschriften des …
• 05.10.2017BGHI ZR 172/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Verzicht eines pharmazeutischen Großhandelsunternehmens auf den Festzuschlag von 70 Cent bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Fertigarzneimitteln an Apotheken - Großhandelszuschläge
• 20.06.2017BGH1 StR 458/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatAufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken
• 23.09.2020BGH6 StR 206/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. StrafsenatSelbstleseverfahren in Strafsachen: Inbegriffsrüge wegen fehlender Abschlusseintragung im Hauptverhandlungsprotokoll
• 13.07.2023BGHI ZR 182/22 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorlage von Fragen an den EuGH über die Zulässigkeit von Gutscheinen oder Rabatten einer Versandapotheke - Gutscheinwerbung
• 31.05.2023BGH3 StR 119/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatNotwehr: Messereinsatz gegenüber einem unbewaffneten und am Boden liegenden Angreifer

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