Bestand
Rechtsprechung
399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
321 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz · Bundesfinanzhof
- 30.06.2011BFHVI R 14/10 · Urteil, 6. Senat(Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung eines Angehörigen als außergewöhnliche Belastungen - Keine Aufteilung in Unterhaltskosten und Krankheitskosten - Kein Wahlrecht zwischen § 33 EStG oder § 33a EStG - Altersbedingte Heimunterbringung von Angehörigen)
- 08.11.2012BFHVI B 82/12 · Beschluss, 6. SenatAbziehbarkeit von Aufwendungen für die Heimunterbringung eines Elternteils als außergewöhnliche Belastung
- 15.04.2010BFHVI R 51/09 · Urteil, 6. Senat(Heimkosten des nicht pflegebedürftigen Ehegatten keine außergewöhnlichen Belastungen - Zwangsläufigkeit i.S. des § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG - Keine Zwangsläufigkeit aufgrund ehelicher Gemeinschaft oder sittlicher Verpflichtung - Höhe der Heimunterbringungskosten - Berücksichtigung einer …
- 15.06.2023BFHVI R 33/20 · Beschluss, 6. SenatKeine Kürzung von außergewöhnlichen Belastungen aufgrund einer steuerpflichtigen Ersatzleistung
- 11.02.2010BFHVI R 61/08 · Urteil, 6. Senat(Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für behindertes Kind bei Unzumutbarkeit des Einsatzes eigenen Vermögens - Maßvolle Vermögensbildung zur Altersvorsorge - Keine Anwendung des § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG im Rahmen von § 33 EStG - Zusätzlicher Abzug nach § 33 EStG bei Übertragung des …
- 27.08.2026BFHVI R 22/24 · Urteil, 6. SenatZur Abzugsfähigkeit von Prozesskosten im Zusammenhang mit der Annahme einer Erbschaft oder Schenkung als außergewöhnliche Belastungen
- 09.09.2026BFHVI R 10/25 · Urteil, 6. Senat(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 27.08.2026 VI R 22/24 - Zur Abzugsfähigkeit von Prozesskosten im Zusammenhang mit Online-Glücksspielverträgen als außergewöhnliche Belastungen)
- 18.05.2017BFHVI R 19/15 · Urteil, 6. Senat(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.05.2017 VI R 9/16 - Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen nach Änderung des § 33 EStG durch das AmtshilfeRLUmsG)
- 18.05.2017BFHVI R 81/14 · Urteil, 6. Senat(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.05.2017 VI R 9/16 - Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen nach Änderung des § 33 EStG durch das AmtshilfeRLUmsG)
- 14.04.2015BFHVI R 89/13 · Urteil, 6. SenatAufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung
- 01.10.2020BFHVI R 42/18 · Urteil, 6. Senat(Keine Berücksichtigung von Aufwendungen in Zusammenhang mit einem "Biberschaden" als außergewöhnliche Belastungen i.S. des § 33 EStG)
- 28.02.2013BFHVI R 33/11 · Urteil, 6. Senat(Werbungskostenabzug für mit Dienstwagen durchgeführte Familienheimfahrten - Korrespondierender Anwendungsbereich von § 9 EStG und § 8 Abs. 2 EStG)
- 15.06.2010BFHVIII R 33/07 · Urteil, 8. SenatAbziehbarkeit von Nachzahlungszinsen - Steuerpflicht von Erstattungszinsen
- 03.12.2019BFHX R 33, 34/18, X R 33/18, X R 34/18 · Urteil, 10. SenatVoraussetzungen der mittelbaren Altersvorsorgezulageberechtigung
- 14.11.2013BFHVI R 20/12 · Urteil, 6. SenatAufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche Belastungen
- 15.09.2010BFHX R 33/08 · Urteil, 10. Senat(Steuerfreiheit eines Stipendiums einer gemeinnützigen EU/ EWR-Institution - Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des § 3 Nr. 44 EStG - Kapitalverkehrsfreiheit)
- 08.04.2014BFHIX R 33/13 · Urteil, 9. SenatAußerordentliche Einkünfte beim Wechsel von unselbständiger zu selbständiger Tätigkeit
- 18.05.2017BFHVI R 9/16 · Urteil, 6. Senat(Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen nach Änderung des § 33 EStG durch das AmtshilfeRLUmsG)
- 14.11.2013BFHVI R 21/12 · Urteil, 6. Senat(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.11.2013 VI R 20/12 - Aufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche Belastungen)
- 29.05.2018BFHIX R 33/16 · Urteil, 9. SenatGebäude-AfA - Wechsel von der degressiven AfA zur AfA nach der tatsächlichen Nutzungsdauer - Nachträgliche Herstellungskosten bei degressiver AfA
- 13.08.2020BFHVI R 15/18 · Urteil, 6. SenatProzesskosten in Zusammenhang mit einem Umgangsrechtsstreit als außergewöhnliche Belastungen
- 18.05.2017BFHVI R 66/14 · Urteil, 6. Senat(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.05.2017 VI R 9/16 - Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen nach Änderung des § 33 EStG durch das AmtshilfeRLUmsG)
- 27.01.2016BFHX R 33/13 · Urteil, 10. Senat(Bildung einer Rücklage gemäß § 52 Abs. 16 EStG)
- 10.10.2017BFHX R 33/16 · Urteil, 10. Senat(Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung)
- 15.06.2010BFHVI B 11/10 · Beschluss, 6. SenatFahrtkosten bei außergewöhnlich gehbehinderten Steuerpflichtigen
- 18.02.2016BFHVI R 17/13 · Urteil, 6. SenatZivilprozesskosten durch Vollstreckungsabwehrklage
- 22.09.2011BFHIV R 33/08 · Urteil, 4. SenatGeänderte betriebsvermögensmäßige Zuordnung eines Wirtschaftsguts nach Begründung einer mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung löst keine Überentnahme aus - Folgen der zugunsten der Besitzpersonengesellschaft gelösten Bilanzierungskonkurrenz
- 16.03.2022BFHVIII R 33/18 · Urteil, 8. SenatKein Betriebsausgabenabzug für ausschließlich bei der Berufsausübung getragene bürgerliche Kleidung
- 17.06.2010BFHVI R 33/08 · Urteil, 6. SenatAusgleichszahlung bei Ehescheidung
- 15.05.2013BFHVI R 33/12 · Beschluss, 6. Senat(Anlaufhemmung der Festsetzungsfrist bei Erteilung einer Nichtveranlagungs-Bescheinigung nach § 44a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG)
- 13.07.2011BFHVI B 20/11 · Beschluss, 6. SenatAbzug behinderungsbedingter Aufwendungen
- 10.08.2022BFHVI R 29/20 · Beschluss, 6. SenatProzesskostenabzugsverbot im Falle von Kosten Dritter
- 06.02.2018BFHIX R 33/17 · Urteil, 9. SenatKein privates Veräußerungsgeschäft: Einlösung der Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibung und Erfüllung des Sachleistungsanspruchs
- 17.07.2014BFHVI R 42/13 · Urteil, 6. SenatAnschaffungskosten für ein Grundstück sind keine außergewöhnlichen Belastungen
- 10.03.2015BFHVI R 60/11 · Urteil, 6. SenatAdoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen
- 23.10.2013BFHX R 33/10 · Urteil, 10. SenatAustrittsleistung einer schweizerischen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse ist steuerpflichtig und nicht steuerbefreit
- 23.03.2011BFHX R 33/05 · Urteil, 10. Senat(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 23.03.2011 X R 28/09 - Keine ungekürzte Abziehbarkeit der auf die Finanzierung von Umlaufvermögen entfallenden Schuldzinsen - Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen bei abweichendem Wirtschaftsjahr 1998/1999 - Zinsaufwand für die Finanzierung …
- 18.05.2010BFHX R 32-33/01, X R 32/01, X R 33/01 · Urteil, 10. Senat(Übertragung eines mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks auf die Ehefrau gegen eine Veräußerungsrente - kein Sonderausgabenabzug des Ertragsanteils - "Endurteil" nach BVerfG-Beschluss vom 22. September 2009 2 BvL 3/02 (BVerfGE 124, 251) - Kein Sparerfreibetrag bei sonstigen Einkünften)
- 18.06.2015BFHVI R 17/14 · Urteil, 6. SenatZivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- 26.04.2018BFHIV R 33/15 · Urteil, 4. Senat(Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG - Keine Anwendung von § 42 AO bei Vorhandensein einer speziellen Missbrauchsbestimmung)
- 12.07.2016BFHIX R 33/15 · Urteil, 9. SenatEntschädigungen als Ersatz für entgangene Gehalts- und Rentenansprüche bei geleisteten Schadensersatzzahlungen aus Amtshaftung
- 10.04.2019BFHIII R 33/18 · Urteil, 3. Senat(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
- 19.01.2017BFHVI R 60/14 · Beschluss, 6. SenatKein Abzug von Aufwendungen für Kfz-Motorschaden eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung
- 02.06.2015BFHVI R 30/14 · Beschluss, 6. SenatBehinderungsbedingte Umbaukosten einer Motoryacht sind keine außergewöhnlichen Belastungen
- 14.04.2021BFHIII R 30/20 · Beschluss, 3. SenatKein Abzug von Kinderbetreuungskosten in Höhe steuerfrei gezahlter Arbeitgeberzuschüsse
- 05.06.2014BFHVI R 12/12 · Urteil, 6. Senat(Steuerermäßigung nach § 35a EStG bei Inanspruchnahme des Behinderten-Pauschbetrags)
- 06.08.2013BFHVIII R 33/11 · Urteil, 8. SenatKein Betriebsausgabenabzug bei Überlassung eines nicht näher bezeichneten Pkw als Mietentgelt für die Anmietung von Betriebsräumen unter Ehegatten - Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch - Keine freie Schätzung des Anteils der Privatnutzung
- 19.09.2012BFHVI R 54/11 · Urteil, 6. SenatZuschüsse zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn - Steuerbefreiung von Krankheitskostenzuschüssen - Inhaltliche Ausgestaltung von Billigkeitstatbeständen durch die Finanzverwaltung
- 20.08.2014BFHX R 26/12 · Urteil, 10. Senat(Kein Sonderausgabenabzug von Bestattungskosten als Unterhaltsleistungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG)
- 10.03.2016BFHVI R 69/12 · Urteil, 6. SenatZivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
Umfang
Bundesgerichte · 8 Gerichte · 146.816 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Bundesgerichtshof (BGH) | 84.348 | 04.01.2000 | 10.11.2026 |
| Bundesarbeitsgericht (BAG) | 7.318 | 19.01.2010 | 07.10.2026 |
| Bundesfinanzhof (BFH) | 11.756 | 04.01.2010 | 23.10.2026 |
| Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) | 23.155 | 02.10.1961 | 28.10.2026 |
| Bundessozialgericht (BSG) | 6.516 | 08.01.2010 | 16.10.2026 |
| Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | 6.341 | 09.09.1951 | 16.11.2026 |
| Bundespatentgericht (BPatG) | 7.378 | 07.01.2010 | 27.10.2026 |
| Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB) | 4 | 05.04.2000 | 22.08.2012 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.