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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
83 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 11.11.2010OLG Jena1 Ws 406/10 · Beschluss, 1. StrafsenatVollstreckungsunterbrechung wegen Erkrankung: Anforderungen an die Nachprüfbarkeit einer ablehnenden Entscheidung der Vollstreckungsbehörde
- 04.05.2015OLG Saarbrücken1 Ws 65/15 · Beschluss, 1. StrafsenatStrafvollstreckung: Strafausstand aus gesundheitlichen Gründen im Falle der unmittelbar nacheinander erfolgenden Vollstreckungen mehrerer Freiheitsstrafen
- 07.09.2020KG5 Ws 97 und 105/20, 5 Ws 97/20, 5 Ws 105/20, 5 Ws 97 und 105/20 - 121 AR 119/20, 5 Ws 97/20 - 121 AR 119/20 ... mehr · Beschluss, 5. StrafsenatStrafvollstreckung: Strafunterbrechung wegen Infektionsgefahr in der Corona-Krise
- 30.11.2017BGH5 StR 455/17 · Beschluss, 5. StrafsenatGerichtssprache: Beachtlichkeit eines fremdsprachigen Rechtsmittels des Beschuldigten im Sicherungsverfahren
- 17.02.2014OLG Koblenz2 Ws 22/14 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafvollstreckungsverfahren: Ermessensausübung der Strafvollstreckungsbehörde bei der Entscheidung über die Gewährung von Vollstreckungsaufschub; Voraussetzungen für den Aufschub und die Unterbrechung der Strafvollstreckung bei nicht akut lebensgefährlicher körperlicher Erkrankung
- 06.06.2011BVerfG2 BvR 1083/11 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidung über Aussetzung des Strafvollzugs wegen Erkrankung des Verurteilten gem § 455 Abs 4 StPO - hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 2 S 1 GG bzw Art 1 Abs 1 GG durch Ablehnung einer Haftunterbrechung bei chronischer …
- 05.02.2013KG2 Ws 41/13, 2 Ws 41/13 - 141 AR 17/13 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafvollstreckung: Unterbrechung der Strafhaft bei Erkrankung eines Gefangenen
- 14.07.2022BGH3 StR 455/21 · Urteil, 3. StrafsenatStrafverfahren: Verhängung eines aus einer nicht zustande gekommenen Verfahrensabsprache angebotenen Strafrahmens
- 29.03.2012BGH3 StR 455/11 · Urteil, 3. StrafsenatAblehnung eines Strafrichters: Befangenheitsbesorgnis wegen der Verhandlungsführung des vorsitzenden Richters
- 30.06.2010BGH2 StR 455/09 · Urteil, 2. StrafsenatStrafverfahren: Besorgnis der Befangenheit wegen Vorbefassung des Gerichts
- 04.04.2023BGH1 StR 455/22 · Beschluss, 1. StrafsenatPflicht zur erneuten Mitteilung über Verständigungsgespräch
- 21.12.2017BVerfG2 BvR 2772/17 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Vollstreckung einer Freiheitsstrafe gegen einen 96-Jährigen mit dessen Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs 2 S 1 GG) vereinbar - fachgerichtliche Ablehnung eines Vollstreckungsaufschubs (§ 455 Abs 3 StPO) nicht zu beanstanden - keine Bedenken …
- 17.10.2019OLG Karlsruhe1 Ws 178/19 · Beschluss, 1. StrafsenatKostentragungspflicht eines Verurteilten für Gutachten zur Haftfähigkeit
- 20.05.2015BGH2 StR 455/14 · Urteil, 2. StrafsenatStrafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs: Anforderungen an Beweiswürdigung bei Bewertung anderer Taten des Angeklagten als belastendes Indiz; Ausschluss von Pseudoerinnerungen
- 09.03.2010BVerfG2 BvR 3012/09 · Stattgebender Kammerbeschluss, 2. Senat 3. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründete Ablehnung des Gesuchs eines schwerkranken Strafgefangenen um Strafunterbrechung (§ 455 StPO) verletzt diesen in Grundrechten aus Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG - hier zudem: unterlassene Einholung eines Sachverständigengutachtens durch …
- 06.12.2017OLG Rostock20 Ws 316/17 · Beschluss, 1. StrafsenatStrafvollstreckung: Strafrestaussetzung zur Bewährung wegen Erkrankung eines rückfallgefährdeten Verurteilten
- 24.10.2007BGH5 StR 455/07 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 05.12.2013KG2 Ws 555/13, 2 Ws 555/13 - 141 AR 603/13 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafvollstreckung: Voraussetzungen der Bewilligung einer Unterbrechung der Strafhaft
- 14.12.2021KG5 Ws 253/21, 5 Ws 253/21 - 121 AR 234/21 · Beschluss, 5. StrafsenatVoraussetzungen einer krankheitsbedingten Unterbrechung der Strafvollstreckung
- 21.02.2022OLG Karlsruhe1 Ws 59/22 · Beschluss, 1. StrafsenatFortsetzung der Strafvollstreckung nach zeitweiser gesundheitsbedingter Unterbrechung
- 29.11.2006BGH5 StR 455/06 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 23.01.2024BGH3 StR 455/23 · Beschluss, 3. StrafsenatStrafzumessung bei gefährlicher Körperverletzung; Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- 11.06.2026BayObLG204 StObWs 118/26 · Beschluss, 4. StrafsenatVollzugsuntauglichkeit als Frage der Strafvollstreckung – Unzulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 109 ff. StVollzG
- 13.12.2023VerfGH SaarlandLv 2/23 · Beschluss
- 05.07.2022BVerfG2 BvR 2061/19 · Stattgebender Kammerbeschluss, 2. Senat 1. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG durch Ablehnung des Aufschubs der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe gem § 455 StPO - Vollzugstauglichkeit des 78-jährigen Beschwerdeführers vor Haftantritt nicht hinreichend aufgeklärt - Gegenstandswertfestsetzung
- 06.11.2001BGH5 StR 455/01 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 30.06.2016LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 260/15 · Urteil, 2. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im Krankenhaus - Rückausnahme - Prognoseentscheidung - keine Zusammenrechnung der …
- 19.11.2019BGH2 StR 455/19 · Beschluss, 2. Strafsenat
- 18.12.2008BGH4 StR 455/08 · Urteil, 4. Strafsenat
- 07.05.2020OLG Hamm3 Ws 157/20 · Beschluss, 3. Strafsenat
- 13.02.2023BayObLG203 StRR 455/22 · Urteil, 3. StrafsenatFeststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne bestimmbare Alkoholkonzentration
- 07.06.2024KG5 Ws 47/24, 5 Ws 47/24 - 161 GWs 24/24 · Beschluss, 5. StrafsenatUnterbleiben der Einziehungs-Vollstreckung bei verurteiltem Notar und Entreicherung durch Verschiebung
- 24.06.2021BGH2 ARs 46/21 · Beschluss, 2. StrafsenatVollstreckung der Jugendstrafe: Zuständigkeit für die Entscheidung über Rechtsmittel gegen die Ablehnung des Strafaufschubs durch den Jugendrichter als Vollstreckungsleiter
- 06.09.2016OLG SaarbrückenSs Bs 53/2016 (24/16 OWi), Ss Bs 53/16 (24/16 OWi) · Beschluss, Senat für BußgeldsachenBußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Veränderungsverbot nachg Herausgabe des Urteils aus dem inneren Dienstbereich des Gerichts
- 16.12.2022LG Essen27 KLs-71 Js 209/16-13/20 · Beschluss, VII. Große Strafkammer
- 29.03.2022VerfGH Berlin11/22, 11 A/22 · BeschlussVerfGH Berlin: Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einer Strafvollstreckungssache (Untersagung einer Vollstreckungsunterbrechung) - Unzulässigkeit mangels Erfüllung der Darlegungsanforderungen hinsichtlich der Subsidiarität sowie der geltend gemachten Grundrechtsverletzungen
- 19.06.2024BGH5 StR 455/23 · Beschluss, 5. StrafsenatAntrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Anbringung einer weiteren Verfahrensbeanstandung; Handeltreiben mit Cannabis und Einziehung von Taterträgen
- 21.04.2015OLG Koblenz2 Ws 122/15 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafvollstreckung: Antrag eines psychisch kranken Verurteilten auf Strafaufschub nach Suizidversuch vor Strafantritt
- 01.03.2023BGH5 StR 455/22 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 18.03.2008BGH4 StR 455/07 · Beschluss, 4. Strafsenat
- 10.03.2021OLG Hamm1 Vollz(Ws) 543/20 · Beschluss, 1. Strafsenat
- 10.10.2007BGH1 StR 455/07 · Beschluss, 1. Strafsenat
- 18.11.2003BGH1 StR 455/03 · Beschluss, 1. Strafsenat
- 03.06.2020BVerfG2 BvR 2061/19 · Einstweilige Anordnung, 2. Senat 3. KammerWiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
- 06.06.2025BVerfG2 BvQ 39/25 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 2. Senat 2. KammerErfolgloser Eilantrag auf Unterbrechung des Vollzugs einer Freiheitsstrafe - Unzulässigkeit des Antrags mangels Darlegungen zur Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes sowie mangels Vorlage entscheidungserheblicher Unterlagen - allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen …
- 22.07.2016KG2 Ws 185/16, 2 Ws 185/16 - 121 AR 16/16 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafvollzug: Strafunterbrechung wegen Krankheit
- 26.11.2020BVerfG2 BvR 2061/19 · Einstweilige Anordnung, 2. Senat 1. KammerZweite Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
- 17.05.2021BVerfG2 BvR 2061/19 · Einstweilige Anordnung, 2. Senat 1. KammerDritte Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
- 10.12.2019BVerfG2 BvR 2061/19 · Einstweilige Anordnung, 2. Senat 3. KammerErlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
- 04.11.2021BVerfG2 BvR 2061/19 · Einstweilige Anordnung, 2. Senat 1. KammerErneute Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.