Bestand
Rechtsprechung
399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
14.199 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 30.08.2019BVerwG1 WB 24/18 · Beschluss, 1. WehrdienstsenatErfolgloser Antrag auf Beurlaubung unter Wegfall der Bezüge
- 23.03.2026VG Schwerin4 A 3447/24 SN · Beschluss, 4. KammerErhebung einer Verzögerungsgebühr wegen Vernachlässigung der Prozessförderungspflicht durch verzögerte Abgabe einer Erledigungserklärung
- 18.03.2025OVG Berlin-Brandenburg12 RL 1/25, 12 L 20/24 · Beschluss, 12. SenatAnhörungsrügeverfahren; Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit
- 24.01.2025VG Bremen12 K 3102/24 · Beschluss, 12. KammerAusschluss eines Mitgliedes des Personalrats wegen Verletzung der Schweigepflicht, 12 K 3102/24, Beschluss vom 24.01.2025
- 24.07.2025LSG Sachsen-AnhaltL 3 R 205/24 · Urteil, 3. SenatRente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Wegefähigkeit
- 25.07.2024BAG8 AZR 24/24 · Urteil, 8. SenatBewerbungsverfahrensanspruch - sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung
- 23.10.2025BVerwG1 WB 52.24 · Beschluss, 1. WehrdienstsenatFeststellung eines Sicherheitsrisikos wegen wiederholter Trunkenheitsfahrt
- 07.04.2026BVerwG1 WNB 4.24 · Beschluss, 1. WehrdienstsenatZurückverweisung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde wegen Gehörsverstoß des Truppendienstgerichts; Aufhebung einer Beurteilung wegen eines formellen Fehlers
- 21.10.2019BVerwG4 BN 24/19 · Beschluss, 4. SenatUnwirksamkeit eines Bebauungsplanes wegen fehlender externer Gliederung nach § 1 Abs. 4 Satz 2 BauNVO
- 23.10.2024LSG HamburgL 2 U 24/24 · Urteil, 2. SenatVoraussetzungen einer Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
- 18.12.2024LAG Rheinland-Pfalz3 SLa 183/24 · Urteil, 3. KammerKündigung - private Nutzung eines Computers und Inaussichtstellen eines nicht näher bezeichneten Übels
- 11.07.2024OLG Frankfurt6 W 46/24 · Beschluss, 6. Zivilsenat3.000 € Streitwert in datenschutzrechtlichen Verfahren wegen Deezer-Datenleck
- 09.09.2024KG3 ORbs 136/24, 3 ORbs 136/24 - 162 SsBs 32/24 · Beschluss, 3. Senat für BußgeldsachenVerjährungsunterbrechende Wirkung einer Verfahrenseinstellung wegen Abwesenheit nach lässlichem Ermittlungsfehler
- 18.06.2024BayObLG101 AR 80/24 e · Beschluss, 1. ZivilsenatSachliche Zuständigkeit für Klagen wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung aus einem Wohnraummietverhältnis
- 29.08.2011BFHVIII B 24/11 · Beschluss, 8. SenatKeine Klageabweisung als unbegründet ohne Versuch der Sachaufklärung
- 17.07.2024BGH5 StR 232/24 · Beschluss, 5. StrafsenatStrafverfahren: Verminderte Schuldfähigkeit wegen Drogenabhängigkeit
- 06.08.2025LSG HamburgL 2 U 30/24 · Urteil, 2. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg zur hauseigenen Tiefgarage - Beginn des Weges - häuslicher Wirkungskreis - bauliche Einheit von Wohngebäude und Garage - Außentür - Garagentor
- 22.04.2025BFHVIII B 26/24 · Beschluss, 8. SenatRevisionszulassung wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit
- 10.02.2026BVerwG5 B 2.24 · Beschluss, 5. SenatVerfahrensaussetzung wegen anwaltsgerichtlicher Klärung der Rechtsanwaltseigenschaft des Prozessbevollmächtigten
- 21.02.2025LAG Rheinland-Pfalz2 SLa 150/24 · Urteil, 2. KammerEntschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung - Urlaubswiderruf
- 22.10.2024LAG Bremen1 Ta 33/24 · Beschluss, 1. KammerBeschwerde gegen die Aufhebung von Prozesskostenhilfe wegen Zahlungsverzug
- 10.06.2013BGHAnwZ 24/12 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenRichterablehnung: Fachvortrag vor der Rechtsanwaltskammerversammlung als Befangenheitsgrund in einem Verfahren wegen Ablehnung der Verleihung der Fachanwaltsbezeichnung
- 25.03.2025BGHVI ZR 277/24 · Urteil, 6. ZivilsenatBerufung im Verkehrsunfallprozess: Wegfall eines Feststellungsinteresses hinsichtlich des Ersatzes zukünftiger Schäden bei Anordnung des schriftlichen Verfahrens
- 06.11.2025LSG Berlin-BrandenburgL 3 U 42/24 · Urteil, 3. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Bereitschaftsdienst eines Abschleppfahrers - Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg zum Abschleppeinsatz - Betriebsweg - Wegeunfall - Beginn des Weges - Außentür
- 11.10.2024OLG Karlsruhe20 WF 83/24 · Beschluss, Senat für FamiliensachenFestsetzung des Gebührenstreitwerts: Anwaltliche Tätigkeit im Beschwerdeverfahren wegen Verstoßes gegen eine gerichtliche Umgangsregelung
- 05.11.2024BGH5 StR 408/24 · Beschluss, 5. StrafsenatAnfechtung eines Urteils wegen Unterbleibens einer Maßregelanordnung
- 16.04.2021BayVGH24 ZB 21.30404 · Beschluss, 24. SenatVerfolgung eines Familienangehörigen wegen der Anhängerschaft des Vaters zur Gülen-Bewegung in der Türkei
- 24.01.2025BGHV ZR 51/24 · Urteil, 5. ZivilsenatDuldung der Nutzung eines mit einer Überfahrtbaulast gesicherten Zufahrtweges
- 29.05.2024VG Düsseldorf15 Nc 5/24 · Beschluss, 15. Kammer
- 14.02.2024VG PotsdamVG 3 L 67/24 · Beschluss, 3. Kammererkennungsdienstliche Maßnahmen, Vielzahl von Ermittlungsverfahren (u.a. wegen Körperverletzung), Wiederholungsgefahr, Ermessen
- 07.08.2018BFHVII R 24, 25/17, VII R 24/17, VII R 25/17 · Urteil, 7. SenatRestschuldbefreiung und Steuerstraftaten
- 26.01.2006OLG Frankfurt26 U 24/05 · Urteil, 26. ZivilsenatVergütungsanspruch des Schiedsgutachters: Leistungsverweigerungsrecht bei offenbarer Unrichtigkeit des Schiedsgutachtens wegen eines Begründungsmangels
- 01.02.2024BayObLG207 StRR 13/24 · Beschluss, 7. StrafsenatUnwirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch bei fehlender Erörterung eines möglichen Rücktritts vom Versuch
- 15.01.2025BGH3 StR 435/24 · Beschluss, 3. StrafsenatPflichtverteidiger: Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses wegen mangelnder Kommunikation; Anspruch des Angeklagten auf Zurverfügungstellung von Aktenbestandteilen in einer Cloud
- 08.03.2021BayVGH24 ZB 19.31000 · Beschluss, 24. Senatkeine Berufungszulassung wegen mangelnder Darlegung des Zulassungsgrundes - Einzelfall -
- 13.11.2007OLG Frankfurt11 U 24/07, 11 U 24/07 (Kart) · Urteil, 11. ZivilsenatSchadensersatzansprüche wegen Verletzung einer vertraglichen Bierbezugsverpflichtung
- 15.03.2024VG PotsdamVG 3 L 149/24 · Beschluss, 3. KammerBellen ist keine Provokation, Gefährliche Hunde wegen Bissvorfall, Haltungsuntersagung (wegen Unverhältnismäßigkeit rechtswidrig), Ordnungsrecht
- 12.02.2025OLG Zweibrücken1 ORbs 2 SsBs 50/24 · Beschluss, Senat für BußgeldsachenToleranzwerte für Geschwindigkeitsbestimmung mit Messgerät ProVida 2000
- 11.11.2024BVerfG1 BvR 1085/24 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Teilweise unzulässige, im Übrigen unbegründete Verfassungbeschwerden gegen Durchsuchungsbeschlüsse - keine strengeren Anforderungen an die Begründungstiefe von Durchsuchungsbeschlüssen in Steuerermittlungsverfahren wegen "Umsatzsteuerkarussellen"
- 28.08.2024BGH2 StR 69/24 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafverfahren wegen Totschlags: Angriffsziel einer Nebenklagerevision
- 30.07.2024BGH5 StR 236/24 · Beschluss, 5. StrafsenatGemeinschaftliche Nebenklagevertretung im Strafverfahren wegen Tötungsdelikts: Bestellung eines gemeinschaftlichen Rechtsbeistands für die Eltern eines Getöteten
- 25.02.2025FG Schleswig-Holstein5 K 37/24 · Urteil, 5. SenatZur Bildung von Rückstellungen für die Nachbetreuung von Versicherungen durch einen Versicherungsvertreter wegen Erfüllungsrückstands
- 15.09.2025VG Düsseldorf24 L 3073/25 · Beschluss, 24. Kammer
- 02.04.2025BGHIV ZR 176/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatAnsprüche nach Beitragserhöhungen in Krankenversicherungsverträgen; Verfahrensunterbrechung wegen Konkurs des Klägers in Schweiz
- 03.05.2024OLG Bremen5 WF 13/24 · Beschluss, 5. ZivilsenatAufhebung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wegen unterlassener Mitteilung einer Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse
- 27.10.2025VG Kassel1 K 459/24.KS · Urteil, 1. KammerSchadensersatz wegen behaupteter Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.