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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
36 Treffer
- 07.02.2022BVerfG1 BvR 2180/21 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Rechtsschutzbedürfnis bzgl der Beschleunigung eines Umgangsverfahrens entfällt mit verfahrensabschließender fachgerichtlicher Entscheidung
- 13.06.2012BGHXII ZB 218/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe im Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Rechtsanwaltsbeiordnung für den Antragsteller
- 23.12.2024OLG Bamberg2 UF 218/24 · Beschluss, 2. ZivilsenatFehlende Sachentscheidung bei fehlerhafter Ablehnung der Einleitung eines Abänderungsverfahrens in Kindschaftssachen.
- 03.08.2022BVerfG1 BvR 2180/21 · Kammerbeschluss, 1. Senat 3. KammerKammerbeschluss: Berichtigung eines Schreibversehens
- 06.03.2019OLG Stuttgart15 UF 218/18 · Beschluss, Senat für FamiliensachenBeschwerde in einem Trennungsunterhaltsverfahren: Folge der Zustellung einer vom Original abweichenden beglaubigten Abschrift
- 09.11.2012OLG Naumburg3 WF 257/12 (VKH), 3 WF 257/12 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfeverfahren: Regelmäßige Beiordnung eines Rechtsanwalts im Versorgungsausgleichsverfahren
- 19.01.2010OLG Frankfurt2 UFH 2/10 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenÖrtliche Zuständigkeit des Familiengerichts
- 19.01.2010OLG Frankfurt2 UFH 1/10 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenÖrtliche Zuständigkeit des Familiengerichts; Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses
- 22.04.2026BGHXII ZB 218/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatKontrollbetreuung bei Interessenkonflikt des Bevollmächtigten
- 23.02.2022BGHXII ZB 218/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe für den zweiten Rechtszug in einer Familiensache: Bewilligung bereits für den ersten Rechtszug; zu erwartende Ablehnung des Verfahrenskostenhilfegesuchs bei wesentlichen Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse
- 29.04.2010BGHV ZB 218/09 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftverfahren: Haftanordnung ohne vollständigen Antrag der zuständigen Behörde
- 24.01.2022OLG Hamm13 WF 210/21 · Beschluss, 13. Senat für Familiensachen
- 27.01.2016BGHXII ZB 639/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe in Abstammungsverfahren: Rechtsanwaltsbeiordnung für den Antragsteller und die weiteren Beteiligten
- 01.03.2018OLG Stuttgart17 UF 218/17 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAufhebung eines Beschlusses in einer Familienstreitsache wegen fehlender Verkündung
- 06.12.2012BGHV ZB 218/11 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaft: Verhältnismäßigkeit der Haft bei bestehender Beistandsgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seiner aufenthaltsberechtigten Lebensgefährtin; Amtsermittlungspflicht
- 30.03.2022BGHXII ZB 35/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung für länger als ein Jahr
- 06.08.2010KG18 AR 41/10 · Beschluss, 18. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses nach Wiederaufnahme eines nach altem Recht ausgesetzten Versorgungsausgleichsverfahrens
- 31.07.2020OLG Hamm2 SAF 8/20 · Beschluss, 2. Senat für Familiensachen
- 30.03.2022BGHXII ZB 197/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung eines betreuten Betroffenen für länger als ein Jahr
- 04.02.2011OLG Naumburg8 AR 2/11 (Zust) · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Örtliche Zuständigkeit bei Wiederaufnahme eines aus dem Scheidungsverbund abgetrennten Verfahrens als selbstständiges Verfahren nach neuem Recht
- 02.02.2011OLG Naumburg8 AR 3/11 (Zust) · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Örtliche Zuständigkeit bei Wiederaufnahme eines aus dem Scheidungsverbund abgetrennten Verfahrens als selbstständiges Verfahren nach neuem Recht
- 11.07.2018BGHXII ZB 138/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatErsatzzustellung in einer Gemeinschaftseinrichtung: Beweiskraft der Postzustellungsurkunde; Entgegennahme eines Schriftstücks zum Zwecke der Zustellung durch einen Klinikmitarbeiter
- 01.03.2011OLG Jena11 SA 1/11 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichssache: Erhalt der ursprünglichen örtlichen Gerichtszuständigkeit nach Wiederaufnahme eines nach altem Recht "abgetrennten" Verfahrens; Fortführung als selbständige Familiensache der am 1. September 2009 abgetrennten Verbundsache; Bindungswirkung eines fehlerhaften …
- 03.02.2011OLG Naumburg8 AR 5/11 (Zust) · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Fortwirkung der Zuständigkeit des Familiengerichts bei Wiederaufnahme eines nach altem Recht aus dem Scheidungsverbund abgetrennten Verfahrens als selbstständige Versorgungsausgleichssache nach neuem Recht
- 01.08.2023OLG München34 Wx 166/23 e · Beschluss, 34. ZivilsenatRechtsfolgen der Rücknahme eines Eintragungsantrags bei gleichzeitiger Einlegung der Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung
- 16.11.2022BGHXII ZB 184/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnforderungen an gerichtliche Genehmigung einer weiteren Unterbringung in geschlossener Einrichtung
- 20.03.2023LG Regensburg53 T 76/23 · Beschluss, 5. ZivilkammerTeilweise erfolgreiche Unterbringungsbeschwerde
- 10.06.2020BGHXII ZB 215/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatVoraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung; Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung zur Selbstgefährdung
- 13.02.2026OLG Karlsruhe18 UF 225/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenStatthaftigkeit einer Beschwerde gegen eine im einstweiligen Anordnungsverfahren verhängte Grenzsperre
- 30.01.2014OLG Stuttgart8 W 32/14 · Beschluss, 8. ZivilsenatVereinsregistersache: Voraussetzungen für die Löschung unzulässiger Eintragungen und Beschwerdebefugnis
- 12.02.2014OLG Frankfurt2 UF 276/13 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenAussetzung des Anpassungsverfahrens bei über das erweiterte Splitting ausgeglichenen Anrechten, die nicht § 32 VersAusgIG unterfallen
- 01.02.2024BPatG30 W 61/23 · Beschluss, 30. SenatMarkenbeschwerdeverfahren - „BLIZZARD“ - Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
- 02.10.2013BGHXII ZB 249/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsunterhalt für ein nichteheliches Kind: Voraussetzungen für die Geltendmachung von Unterhalt für die Vergangenheit; künftiger Unterhalt für die Zeit nach Vollendung des dritten Lebensjahres; Rüge unzureichender tatbestandlicher Feststellungen
- 05.08.2021OLG Stuttgart17 UF 142/21 · Beschluss, 17. Senat für FamiliensachenZwangsvollstreckung: Vollstreckbarerklärung eines Schweizer Unterhaltstitels
- 14.04.2011OLG Bremen4 UF 163/10 · Beschluss, 4. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe für beabsichtigte Beschwerde, Empfangszuständigkeit, Wahlmöglichkeit zwischen Ausgangsgericht und Beschwerdegericht
- 27.12.2019OLG Brandenburg13 UF 74/15 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenEhegattenunterhalt: Abänderung eines Vergleichs über Trennungsunterhalt; Erwerbsobliegenheit nach längerer Berufspause; Geltendmachung und Ermittlung von Altersvorsorgeunterhalt; berücksichtigungsfähige Vereinbarung von Altersteilzeit; Haftungsverschärfung des Unterhaltsgläubigers
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.