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Entscheidungen

Treffer

248 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 12.06.2014BVerfG2 BvR 1004/13 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Beginn der Monatsfrist des § 93 Abs 1 BVerfGG auch bei Zustellung einer strafgerichtlichen Entscheidung an Angeklagten und gleichzeitiger Unterrichtung des Verteidigers - § 37 Abs 2 StPO im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht anwendbar, daher Beginn der Monatsfrist des § 93 …
  • 09.08.2010BVerfG2 BvR 619/10 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Einlegung eines offensichtlich unzulässigen Rechtsmittels (hier: Anhörungsrüge gem § 33a StPO) hält Einlegungsfrist für Verfassungsbeschwerde (§ 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) nicht offen - mangelnde Entscheidungserheblichkeit des behaupteten Gehörsverstoßes
  • 10.08.2023BGH3 StR 93/23 · Beschluss, 3. StrafsenatStrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt: Umfang der verständigungsbezogenen Mitteilungspflicht
  • 24.02.2021BVerfG2 BvR 428/18 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahme einer mangels hinreichender Darlegungen zur Fristwahrung unzulässigen Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92, 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) - Zu den Darlegungsanforderungen hinsichtlich der Wahrung der Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG bzgl strafgerichtlicher Entscheidungen, die gem § …
  • 11.09.2015BVerfG2 BvR 1586/15 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Von vornherein aussichtsloser Rechtsbehelf (hier: Anhörungsrüge gem § 33a StPO bei fehlender Gehörsverletzung) hält Beschwerdefrist des § 93 Abs 1 BVerfGG nicht offen - Zudem Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber fachgerichtlichen Rechtsbehelfen
  • 16.09.2025KG2 Ws 92/25, 2 Ws 93/25, 2 Ws 92/25 und 2 Ws 93/25 · Beschluss, 2. StrafsenatStatthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs im Fortdauerverfahren der Sicherungsverwahrung
  • 17.06.1993VerfGH Berlin9/93 · BeschlussVerfGH Berlin: wegen Nichterschöpfung des Rechtsweges unzulässige Verfassungsbeschwerde
  • 30.08.2002VerfGH Berlin93/01, 93 A/01 · Beschluss
  • 29.05.2024BGH6 StR 93/24 · Beschluss, 6. StrafsenatStrafprozessrecht: Versendung eines qualifiziert signierten elektronischen Dokuments über das elektronische Anwaltspostfach eines anderen Anwalts
  • 20.05.2020BVerfG2 BvQ 28/20 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 2. Senat 3. KammerAblehnung eines Eilantrags zur Außervollzugsetzung einer vorläufigen Fahrerlaubnisentziehung (§ 111a StPO) - Unzulässigkeit des eA-Antrags bei Verfristung einer (noch zu erhebenden) Verfassungsbeschwerde gem § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG
  • 04.09.2023KG2 Ws 93/23, 2 Ws 93/23 - 121 AR 165/23 · Beschluss, 2. StrafsenatAndrohung von Zwangsmaßnahmen in der Ladung eines im Ausland lebenden Angeklagten
  • 01.03.2010BVerfG1 BvR 249/10 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Zum Beginn der Einlegungsfrist für eine Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung gem § 93 Abs 1 S 2, S 3 BVerfGG - hier: Berufungsurteil gem §§ 55 JGG, 35 StPO - Beginn der Einlegungsfrist mit Verkündung der angegriffenen Entscheidung
  • 16.02.2023BGH4 StR 93/22 · Beschluss, 4. StrafsenatAnforderungen an Rüge der Unverwertbarkeit von EncroChat-Daten
  • 19.12.1994OLG Frankfurt20 W 313/93 · Beschluss, 20. ZivilsenatWohnungseigentum: Tief- oder Sammelgarage kann grundsätzlich Sondereigentum sein; Augenscheinseinnahme unter Mitwirkung blinden Richters
  • 08.07.2019BVerfG2 BvQ 55/19 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 2. Senat 3. KammerAblehnung des Erlasses einer eA bzgl der vorläufigen Entziehung einer Fahrerlaubnis (§ 111a StPO): Erfolglosigkeit des Eilantrags, wenn eine Verfassungsbeschwerde nicht mehr zulässig erhoben werden kann - hier: Versäumung der Monatsfrist des § 93 Abs 1 BVerfGG - offensichtlich aussichtslose …
  • 08.07.2025BGH3 StR 93/25 · Beschluss, 3. Strafsenat(Anwendbarkeit von § 239 StGB neben einer Vergewaltigung; Behinderung in der Fortbewegungsfreiheit als Mittel zur Begehung eines anderen Deliktes)
  • 06.04.2022OLG Dresden2 Ws 93/22 · Beschluss
  • 27.10.2017BVerfG1 BvQ 57/17 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 1. Senat 3. KammerAblehnung des Erlasses einer eA bzgl diverser Punkte einer sitzungspolizeilichen Anordnung in einem Strafverfahren, ua zu Einlasskontrollen, Durchsuchungen sowie Foto-, Film- und Tonaufnahmen - mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterlassener Einlegung einer Beschwerde gem § 304 Abs 1 StPO - zudem …
  • 07.07.2021BVerfG2 BvR 2200/18 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels schlüssiger Darlegungen zu allen Zugangszeitpunkten der angegriffenen Entscheidung und damit zur Wahrung der Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG
  • 21.09.2020BVerfG2 BvR 660/20 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Verletzung des Schuldgrundsatzes (Art 2 Abs 1 iVm 1 Abs 1, 20 Abs 3 GG) durch Unterlassen gebotener (§ 120 Abbs 1 S 2 StVollzG iVm § 244 Abs 2 StPO) Maßnahmen zur Sachvershaltsermittlung - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung (§ 93 Abs 1 BVerfGG) und …
  • 07.08.2018OLG Hamm2 Ws 93/18 · Beschluss, 2. Strafsenat
  • 07.04.2025BayObLG203 StRR 93/25 · Beschluss, 3. StrafsenatAufhebung einer Verurteilung wegen falscher Verdächtigung
  • 20.04.1994VerfGH Berlin75/93 · BeschlussVerfGH Berlin: Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rechtswegerschöpfung und mangelnder Substantiierung - verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende kammergerichtliche Auslegung, daß Lehrbeauftragter kein Rechtslehrer iSv StPO § 138 Abs 1 ist
  • 08.12.2020BVerfG2 BvR 932/19 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Zurückweisung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung im Klageerzwingungsverfahren (§ 172 Abs 2 StPO) mangels Darlegungen (§ 172 Abs 3 S 1 StPO) zur Wahrung der Zwei-Wochen-Frist des § 172 Abs 1 S 1 StPO
  • 24.04.2013BGH2 StR 93/13 · Beschluss, 2. StrafsenatBesonders schwere Vergewaltigung: Auswirkungen des Konsums von Kokain und Crack auf die Schuldfähigkeit
  • 22.09.2020OLG Frankfurt1 Ss-OWi 72/20 · Beschluss, Senat für BußgeldsachenUnzulässigkeit einer Anhörungsrüge der Generalstaatsanwaltschaft nach § 356a StPO
  • 04.05.1993VGH Hessen13 UZ 503/93 · Beschluss, 13. Senat
  • 24.07.2019KG3 Ws (B) 229/19, 3 Ws (B) 229/19 - 162 Ss 93/19 · Beschluss, 3. Senat für BußgeldsachenRechtsbeschwerde in Bußgeldsachen: Rechtliche Bezeichnung der Tat im Bußgeldurteil; konkrete Gefährdung des Straßenverkehrs bei Rotlichtverstoß
  • 14.05.2021BVerfG2 BvR 1336/20 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung der Erstellung eines "genetischen Fingerabdrucks" eines Straftäters gem § 81g Abs 1 S 1 StPO - Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung - allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene Entscheidung - …
  • 16.10.2020KG3 Ws (B) 221/20, 3 Ws (B) 221/20 - 122 Ss 93/20 · Beschluss, 3. Senat für BußgeldsachenNachweis des Vorsatzes bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung; Beweiswürdigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß
  • 29.11.2006BGH1 StR 493/06 · Beschluss, 1. Strafsenat
  • 22.01.2019BVerfG2 BvR 93/19 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch gerichtliche Entscheidung ohne Abwarten einer angekündigten Begründung des Rechtsschutzbegehrens - Zuwartefrist von einem Monat vorliegend angemessen - "Monatsmitte" hinreichend bestimmt
  • 06.11.2025OLG Hamm2 Ws 43/25 · Beschluss, 2. Strafsenat
  • 17.03.1994VerfGH Berlin121/93 · BeschlussVerfGH Berlin: Aufhebung eines Beschlusses im Bußgeldverfahren wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör aufgrund verfahrensfehlerhafter amtsgerichtlicher Auffassung zur Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts
  • 14.04.2020BGH5 StR 93/20 · Beschluss, 5. StrafsenatVersuchter Mord: Tötung mit gemeingefährlichen Mittel bei Brandlegung in einem Wohnhaus; Darstellung des Vorstellungsbildes des Täters im Urteil
  • 03.05.2022BGH3 StR 93/22 · Beschluss, 3. StrafsenatComputerbetrug bei einer Abbuchungsauftragslastschrift im Online-Banking
  • 10.06.2020KG5 Ws 93/20, 5 Ws 93/20 - 161 AR 94/20 · Beschluss, 5. StrafsenatZulässigkeit einer gegen den Verurteilten vollstreckte „Organisationshaft“; Beschleunigungsgrundsatz bei Unterbringung des Verurteilten nach Rechtskraft des Urteils
  • 30.08.2021KG2 Ws 79/21, 2 Ws 93/21, 2 Ws 79/21 - 161 AR 134/21, 2 Ws 93/21 - 161 AR 134/21 · Beschluss, 2. StrafsenatEröffnung des Hauptverfahrens wegen Betäubungsmitteldelikt: Verwertbarkeit der von französischen Ermittlungsbehörden sichergestellten Chat-Daten
  • 16.12.1993VerfGH Berlin51/93 · BeschlussVerfGH Berlin: keine Verletzung von Verf BE Art 62 durch Versagung der Akteneinsicht im Haftprüfungsverfahren
  • 29.01.2025BVerfG1 BvR 1496/24 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bzgl einer Wohnungsdurchsuchung mangels hinreichender Darlegungen zur Einhaltung der Beschwerdefrist (§ 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) - allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung
  • 29.01.2025BVerfG1 BvR 1677/24 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bzgl einer Wohnungsdurchsuchung mangels hinreichender Darlegungen zur Einhaltung der Beschwerdefrist (§ 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) - allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung
  • 04.09.2019BVerfG2 BvQ 74/19 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 2. Senat 2. KammerAblehnung des Erlasses einer eA bei Verfristung der Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache - Unstatthaftigkeit der weiteren Beschwerde (§ 310 StPO) gegen die Ablehnung des Erlasses eines Vorführungsbefehls (§ 134 StPO)
  • 17.06.2025VG Stuttgart3 K 5354/25 · Beschluss, 3. KammerZu den Anforderungen an eine Sperrerklärung
  • 09.08.2021VG Berlin1 K 93.17 · Urteil, 1. Kammer
  • 25.06.2024BGH3 StR 93/24 · Beschluss, 3. StrafsenatAnforderungen an Entscheidung über Einziehung von Tatmitteln als Ermessensentscheidung
  • 26.03.2025OLG München1 Ws 92/25, 1 Ws 93/25 · Beschluss, 1. StrafsenatZulässigkeit der Verweisung durch das Landgericht an das Amtsgericht
  • 20.04.2010BGH4 StR 93/10 · Beschluss, 4. Strafsenat
  • 06.11.2019KG(3) 121 Ss 160/19 (93/19) · Beschluss, 3. StrafsenatBeweiswürdigung in Strafsachen: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bei Vorliegen mehrerer Beweismittel
  • 03.02.2022BVerfG2 BvR 1910/21 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: §§ 33, 33a StPO gebieten auch vor belastender Auslagenentscheidung eine Anhörung des Betroffenen - hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung sowie wegen unzureichender Substantiierung
  • 30.05.2013BVerfG2 BvR 885/13 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichenden Angaben bzgl der Wahrung die Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG - hier: fehlenden Angaben über den Zeitpunkt des Zugangs der fachgerichtlichen Entscheidung über eine Anhörungsrüge - Zu den Anforderungen an die …

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AG Witten824.06.202002.05.2025
AG Delbrück721.08.202022.07.2024
AG Gummersbach711.02.202023.01.2025
AG Viersen708.12.202013.04.2026
AG Warendorf719.02.202001.07.2026
AG Werl707.05.202013.06.2024
AG Bad Oeynhausen626.06.202022.08.2025
AG Bergheim629.07.202001.02.2023
AG Blomberg610.08.202123.05.2025
AG Dinslaken603.03.202112.01.2024
AG Dorsten610.06.202011.12.2024
AG Grevenbroich624.06.202019.08.2026
AG Jülich620.12.201927.06.2024
AG Kempen612.08.202207.10.2025
AG Lippstadt608.09.202119.12.2024
AG Menden617.01.202022.01.2026
AG Ratingen630.12.201912.05.2021
AG Bocholt503.02.202206.02.2026
AG Brakel522.05.202011.06.2025
AG Duisburg-Ruhrort519.04.202107.01.2026
AG Essen-Borbeck531.07.202005.08.2021
AG Essen-Steele524.03.202031.10.2022
AG Geilenkirchen524.02.202205.01.2023
AG Kamen503.11.202002.09.2025
AG Nettetal514.07.202027.10.2025
AG Tecklenburg529.01.202018.02.2025
AG Waldbröl518.06.202012.01.2023
AG Brilon406.01.202123.01.2025
AG Dülmen415.03.202217.04.2025
AG Gronau401.12.202004.09.2025
AG Hattingen401.06.202105.01.2026
AG Lünen406.05.202028.07.2025
AG Meschede416.03.202206.05.2025
AG Rheda-Wiedenbrück416.11.202105.05.2023
AG Schleiden416.12.202031.07.2023
AG Bünde305.12.201915.03.2022
AG Gladbeck331.08.202001.09.2021
AG Lennestadt320.05.202030.11.2023
AG Bad Berleburg202.10.202012.10.2020
AG Castrop-Rauxel205.03.202110.02.2022
AG Herne-Wanne217.12.201930.05.2023
AG Medebach209.04.202025.04.2022
AG Oberhausen208.07.202006.10.2020
AG Rahden207.08.202413.02.2025
AG Schwerte217.03.202115.10.2021
AG Warburg208.10.202403.04.2025
AG Wermelskirchen211.03.202011.12.2024
AG Altena102.11.202202.11.2022
AG Lübbecke126.11.202126.11.2021
AG Marsberg127.11.201927.11.2019
AG Meinerzhagen128.11.202228.11.2022
AG Monschau110.12.202010.12.2020
AG Wetter111.01.202311.01.2023

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.