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Entscheidungen

Treffer

56 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 10.09.2024LSG BayernL 8 SO 233/22 · Urteil, 8. SenatSozialhilfe: Grundrentenzuschlag
  • 26.09.2024OLG Bamberg2 UF 70/24 · Beschluss, 2. ZivilsenatAnspruchsübergang auf den Sozialhilfeträger beim Elternunterhalt
  • 10.06.2026BGHXII ZB 50/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeistandschaft und Postulationsfähigkeit des örtlich zuständigen Jugendamts
  • 20.11.2013BGHXII ZB 569/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatSorgerechtsverfahren: Sachliche Zuständigkeit des mitwirkenden Jugendamtes in Berlin
  • 22.04.2021LSG BayernL 18 SO 18/19 · Urteil, 18. SenatSozialhilfe: Originäre sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 SGB VIII
  • 27.11.2019LSG Schleswig-HolsteinL 9 SO 20/18 · Urteil, 9. SenatSozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Kosten für Familienheimfahrten - integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe - Erforderlichkeit im Einzelfall - Einschränkung des Ermessensspielraums des Sozialhilfeträgers
  • 06.01.2022FG Hamburg1 K 50/20 · Gerichtsbescheid, 1. SenatKindergeld: Berücksichtigung von Blindengeld und Blindenhilfe als behinderungsbedingter Mehrbedarf neben Eingliederungshilfe nach SGB XII bzw. SGB IX
  • 04.03.2019OLG Brandenburg13 WF 44/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe – Einsatz eines selbstgenutzten Hausgrundstückes zur Prozessfinanzierung
  • 07.11.2019LSG Baden-WürttembergL 7 SO 934/19 · Urteil, 7. SenatSozialgerichtliches Verfahren - abtrennbarer Streitgegenstand - Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht - Verfassungsmäßigkeit - Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Rückkehr ins …
  • 15.07.2015BGHXII ZB 30/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatVormundsbestellungsverfahren für einen minderjährigen, ausländischen Flüchtling: Bestimmung des zur Mitwirkung sachlich zuständigen Berliner Jugendamts
  • 23.04.2014LAG Schleswig-Holstein3 Ta 50/14 · Beschluss, 3. KammerProzesskostenhilfebewilligung - Schonvermögen des Antragstellers - Freibetrag für überwiegend unterhaltene Personen
  • 26.08.2025LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 31/23 · Urteil, 8. SenatSozialhilfe - Bestattungskosten - erforderliche Kosten - ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab - Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem kostengünstigeren Urnenreihengrab - Zumutbarkeit der Kostentragung - wirtschaftliche Verhältnisse - Einkommen - Witwenrente - …
  • 20.11.2013BGHXII ZB 576/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatPersonensorgeverfahren in Berlin: Vormundschaft über minderjährigen unbegleiteten Flüchtling; Beteiligung des Jugendamts; Beschwerdeberechtigung des zuständigen Jugendamtes
  • 07.04.2025LSG ThüringenL 1 SV 794/24 B · Beschluss, 1. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Beschwerderecht der Staatskasse - keine Beschwerde gegen die Prozesskostenhilfebewilligung dem Grunde nach - Prozesskostenhilfeantrag - vereinfachte Erklärung nach § 2 Abs 2 PKHFV - keine analoge Anwendung für Bezieher von SGB 2-Leistungen - …
  • 07.02.2025VG BayreuthB 8 K 22.1200 · GeB, 8. KammerKostenstreit zwischen Sozialleistungsträgern: Rückerstattung zu Unrecht erstatteter BAföG-Leistungen verjährt
  • 30.04.2024LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 17/22 · Urteil, 8. SenatSozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Überprüfungsverfahren gegen einen gegen die Ehefrau des Leistungsberechtigten gerichteten Erstattungsbescheid - Vermögenseinsatz
  • 19.10.2017LSG Baden-WürttembergL 7 SO 5335/14 · Urteil, 7. SenatSozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers - örtliche Zuständigkeit - ambulant betreutes Wohnen - Einsetzen der Leistungsgewährung - Eingliederungshilfe - Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers - Ausschluss nach § 14 …
  • 18.08.2022LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 24/22 B ER · Beschluss, 8. SenatAngelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Zur Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe für Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
  • 12.10.2010LSG Berlin-BrandenburgL 23 SO 257/07 · Urteil, 23. SenatEingliederungshilfe; Brillenreparatur, Leistung der sozialen Rehabilitation; Hilfsmittel; Nachranggrundsatz; Kenntnis des Sozialhilfeträgers, Bekanntwerden des sozialhilferechtlichen Bedarfs
  • 08.05.2025LSG Mecklenburg-VorpommernL 9 SO 47/23 KL · Urteil, 9. SenatSchiedsstelle - Möglichkeit des Vorziehens des Inkrafttretens einer geeinten Leistungs- und Vergütungsvereinbarung - zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab Antragseingang bei der Schiedsstelle
  • 18.06.2021LSG BayernL 8 SO 6/21 · Urteil, 8. SenatÜberleitung von Schenkungsrückforderungsansprüchen
  • 06.04.2018VG Saarland3 K 898/17 · Urteil, 3. KammerKostenerstattungsstreit zwischen Jugendhilfe- und Sozialhilfeträger; Erstattungsanspruch aus § 104 Abs. 1 SGB X i.V.m. § 10 Abs. 4 SGB VIII; Anwendungsbereich des § 14 Abs. 4 SGB IX a.F.; Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 Abs. 1 SGB VIII i.V.m. § 34 SGB VIII (Heimerziehung)
  • 11.12.2019OLG Schleswig15 UF 158/19 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenBeschwerdebefugnis des Ergänzungspflegers in einem Umgangsverfahren
  • 07.03.2017LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 127/17 B ER · Beschluss, 2. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus Art 10 EUV 492/2011 - Europarechtskonformität - Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Nichtanwendbarkeit des Leistungsausschlusses auf Bürger von Unterzeichnerstaaten des EuFürsAbk
  • 04.06.2019LAG Hamm5 Ta 107/19 · Beschluss, 5. Kammer
  • 25.07.2023VG BayreuthB 10 K 21.1033 · GeB, 10. KammerKein Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegen Jugendhilfeträger bei im Ermessen stehender Leistung
  • 19.12.2011OLG Naumburg2 Ws (Reh) 305/11 · Beschluss, Senat für RehabilitierungssachenBesondere Zuwendung für Opfer politischer Verfolgung in der DDR: Anzuwendende Vorschriften für die Berechnung des zu berücksichtigenden monatlichen Einkommens nach Gesetzesänderung; Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen
  • 28.03.2017LSG Baden-WürttembergL 7 SO 85/14 · Beschluss, 7. SenatSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt 1 BGB nur bei schutzwürdigem Vertrauen des Beschenkten - Anstandsschenkung - Überweisung von 25.000 …
  • 12.12.2012BFHVI R 101/10 · Urteil, 6. SenatKindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes
  • 12.01.2023OLG München8 U 2430/22 · Endurteil, 8. ZivilsenatEinem unterhaltspflichtigen Kind ist im Bereich des Elternunterhalts ein Selbstbehalt zu belassen
  • 05.04.2024LSG HamburgL 4 AS 67/24 WA · Urteil, 4. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Klageerhebung - Betreuerbestellung für den Kläger - Einwilligungsvorbehalt - Vertretung gegenüber Gerichten - Geltendmachung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2 nicht lediglich rechtlich vorteilhaft - Überprüfung des Betreuerhandelns
  • 16.09.2011VG Saarland3 K 1980/10 · Urteil, 3. KammerRückforderung von Kindergartenbeiträgen wegen Veränderung der Einkommensverhältnisse
  • 03.05.2022VG Berlin21 K 504/20 · Urteil, 21. KammerBerechnung von Wohngeld: Abzug eines Freibetrags für Schwerbehinderte bei steuerfreien Rentenzahlungen wegen Erwerbsunfähigkeit
  • 15.04.2026VG Karlsruhe6 K 3211/23 · Urteil, 6. KammerSicherung des Lebensunterhalts im Alter als Voraussetzung der Erteilung der Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU
  • 17.04.2019LSG Baden-WürttembergL 2 SO 4356/18 · Urteil, 2. SenatSozialhilfe - Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung - Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11
  • 05.02.2015OLG Koblenz7 UF 831/14 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenUnterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes: Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen bei Anrechnung von Erwerbseinkommen auf eine Erwerbsminderungsrente
  • 19.06.2013BGHXII ZB 39/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindesunterhalt: Eintritt des volljährig gewordenen Kindes in das Verfahren im Wege des gewillkürten Beteiligtenwechsels; unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit bei Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende
  • 20.04.2015VG Stuttgart11 K 5984/14 · Urteil, 11. KammerVoraussetzungen für eine Einbürgerung in den deutschen Staatsverband; Anforderungen an die Bekenntnis- und Loyalitätserklärung
  • 24.08.2021VG Hamburg21 K 1966/16 · Urteil, 21. KammerHeranziehung aus einer ausländerrechtlichen Verpflichtungserklärung; Auswirkungen der Übergangsregelung des § 68a AufenthG 2004; atypischer Fall mit Blick auf die Forderungshöhe, Ermessensausübung
  • 16.07.2018OLG Saarbrücken9 WF 117/17 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVerfahren über die Aufhebung einer Einzelvormundschaft: Beschwerdeberechtigung des Jugendamts bei Wechsel des Kindes in eine Bereitschaftspflegestelle; Voraussetzungen für die Entlassung des Einzelvormunds
  • 21.06.2018LSG Berlin-BrandenburgL 15 SO 91/16 KL · Urteil, 15. SenatSozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Vergütungsvereinbarung - gesondert berechnete Investitionskosten - Miete - konzernverbundene Unternehmen - Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
  • 25.08.2015VG Trier1 K 661/15.TR · Urteil, 1. KammerErgänzung der Klageschrift; Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante sozialpflegerische Versorgung in Form einer 24-Stunden-Assistenz.
  • 30.06.2016BSGB 5 RE 1/15 R · Urteil, 5. SenatRückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes (hier: Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und Pflegeversicherung) - Vorliegen eines atypischen Falls - Sozialhilfebedürftigkeit
  • 24.11.2016LSG Berlin-BrandenburgL 15 SO 243/14 KL · Urteil, 15. SenatSozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Neufestsetzung der Vergütung wegen Nichteinhaltung der vereinbarten Personalausstattung - Kündigung der Leistungsvereinbarung - Auslegung von Kündigungsschreiben - außerordentliche Kündigung nach § 78 SGB 12 - …
  • 08.04.2025OLG Karlsruhe2 UF 50/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerzinsung des Ausgleichswerts bei externer Teilung im Versorgungsausgleich
  • 09.10.2019LSG HessenL 4 SO 160/19 B ER · Beschluss, 4. Senat
  • 13.04.2016BGHXII ZB 130/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Zeitraum der Verzinsung des Ausgleichswerts bei der externen Teilung
  • 22.09.2022LSG BayernL 4 P 56/21 · Urteil, 4. SenatPflegegeld: Abgrenzung Pauschale nach § 43 a SGB XI zu Pflegegeld
  • 17.10.2019LSG Berlin-BrandenburgL 15 SO 142/14 · Urteil, 15. SenatSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen - angemessene Unterkunftskosten - Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers - Rückgriff auf einen qualifizierten Mietspiegel oder die …
  • 30.09.2015LSG Berlin-BrandenburgL 15 SO 305/14 KL · Urteil, 15. SenatGerichtliche Kontrolle eines Beschlusses der Schiedsstelle zur Vergütung der Leistungen des ambulant betreuten Einzelwohnens für behinderte Menschen

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AG Borken1005.02.202013.03.2026
AG Duisburg-Hamborn1001.03.202027.08.2025
AG Ibbenbüren1011.12.201908.11.2023
AG Minden1030.04.202015.09.2025
AG Rheinbach1006.02.202009.07.2025
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AG Coesfeld916.01.202002.09.2025
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AG Hamm901.07.202028.05.2025
AG Unna904.03.202017.12.2025
AG Gütersloh828.12.202030.09.2024
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AG Höxter827.05.202012.02.2025
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AG Witten824.06.202002.05.2025
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AG Dinslaken603.03.202112.01.2024
AG Dorsten610.06.202011.12.2024
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AG Jülich620.12.201927.06.2024
AG Kempen612.08.202207.10.2025
AG Lippstadt608.09.202119.12.2024
AG Menden617.01.202022.01.2026
AG Ratingen630.12.201912.05.2021
AG Bocholt503.02.202206.02.2026
AG Brakel522.05.202011.06.2025
AG Duisburg-Ruhrort519.04.202107.01.2026
AG Essen-Borbeck531.07.202005.08.2021
AG Essen-Steele524.03.202031.10.2022
AG Geilenkirchen524.02.202205.01.2023
AG Kamen503.11.202002.09.2025
AG Nettetal514.07.202027.10.2025
AG Tecklenburg529.01.202018.02.2025
AG Waldbröl518.06.202012.01.2023
AG Brilon406.01.202123.01.2025
AG Dülmen415.03.202217.04.2025
AG Gronau401.12.202004.09.2025
AG Hattingen401.06.202105.01.2026
AG Lünen406.05.202028.07.2025
AG Meschede416.03.202206.05.2025
AG Rheda-Wiedenbrück416.11.202105.05.2023
AG Schleiden416.12.202031.07.2023
AG Bünde305.12.201915.03.2022
AG Gladbeck331.08.202001.09.2021
AG Lennestadt320.05.202030.11.2023
AG Bad Berleburg202.10.202012.10.2020
AG Castrop-Rauxel205.03.202110.02.2022
AG Herne-Wanne217.12.201930.05.2023
AG Medebach209.04.202025.04.2022
AG Oberhausen208.07.202006.10.2020
AG Rahden207.08.202413.02.2025
AG Schwerte217.03.202115.10.2021
AG Warburg208.10.202403.04.2025
AG Wermelskirchen211.03.202011.12.2024
AG Altena102.11.202202.11.2022
AG Lübbecke126.11.202126.11.2021
AG Marsberg127.11.201927.11.2019
AG Meinerzhagen128.11.202228.11.2022
AG Monschau110.12.202010.12.2020
AG Wetter111.01.202311.01.2023

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.