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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

86 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz · Bundesgerichtshof

  • 29.09.2010BGHV ZB 233/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatAusländerrecht: Verhältnismäßigkeit der Anordnung der Abschiebungshaft gegen einen Minderjährigen; Amtsermittlung bei Zweifeln an der Minderjährigkeit; Überprüfbarkeit der Beschwerdeentscheidung betreffend die Annahme der Volljährigkeit
  • 26.03.2026BGHV ZB 13/25 · Beschluss, 5. ZivilsenatGenehmigungszuständigkeit bei Grundstücksgeschäften eines bestellten Vertreters
  • 06.08.2025BGHXII ZB 103/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familienstreitsache: Verschuldete Fristversäumung trotz unrichtiger Rechtsmittelbelehrung; Hinweispflicht des Gerichts auf drohende Fristversäumung
  • 18.04.2012BGHXII ZB 624/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeschwerdebefugnis eines beteiligten Landes gegen die Ablehnung der Bestellung eines Abwesenheitspflegers für den zuletzt grundbucheingetragenen Grundstückseigentümer
  • 27.07.2016BGHXII ZB 203/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsanwaltsverschulden bei Versäumung einer Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Anforderungen an die Weiterleitung der beim unzuständigen Gericht eingereichten Rechtsmittelbegründungsschrift
  • 19.10.2011BGHXII ZB 250/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in Familienstreitsache: Beschwerdebegründungsfristbeginn mit Verkündung der Entscheidungen
  • 27.08.2014BGHXII ZB 255/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersäumung der Frist zur Beschwerdebegründung in einer Familiensache: Anforderungen an eine Ausgangskontrolle in der Kanzlei des Verfahrensbevollmächtigten bei Telefaxversendung fristgebundener Schriftsätze
  • 22.01.2025BGHXII ZB 450/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatZurechnung eines Verschuldens des Betreuers des Verfahrensbeteiligten
  • 13.01.2016BGHXII ZB 653/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsanwaltsverschulden bei Fristversäumung durch Telefaxübersendung einer nicht unterzeichneten Beschwerdebegründung in einer Familiensache: Unterbliebene Maßnahmen zur Überwachung einer unzuverlässigen Bürokraft
  • 19.12.2018BGHXII ZB 53/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerschulden des Rechtsanwalts an einer Fristversäumung in einer Familienstreitsache: Überlassen des Antrags auf Fristverlängerung an einen Kanzleiangestellten
  • 29.06.2011BGHXII ZB 691/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtvorlage der Handakte trotz Fristnotierung
  • 09.10.2013BGHXII ZB 311/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verfahrenskostenhilfeantrag ohne Vorlage der erforderlichen Unterlagen innerhalb der Rechtsmittelfrist
  • 09.07.2014BGHXII ZB 709/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an eine elektronisch geführte Handakte; Überprüfung der Fristvermerke
  • 11.03.2015BGHXII ZB 572/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Verkündungsmängel einer Entscheidung; Beginn der Beschwerdefrist bei unterbliebener Zustellung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldetem Rechtsirrtum
  • 31.07.2024BGHXII ZB 573/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Pflicht eines Rechtsanwalts zur Prüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen
  • 11.03.2015BGHXII ZB 571/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeschwerde gegen einen Beschluss im Ehescheidungsverbund: Beginn der fünfmonatigen Beschwerdefrist
  • 02.08.2023BGHXII ZB 96/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzungsgesuch bei abgelehnter Fristverlängerung über den einwilligungsfreien Zeitraum hinaus
  • 31.05.2023BGHXII ZB 124/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Erfordernis der elektronischen Übermittlung einer sofortigen Beschwerde durch einen Rechtsanwalt; Wiedereinsetzung im Fall der Versäumung der Einlegungsfrist
  • 19.02.2025BGHXII ZB 420/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand in Familiensachen: Anforderung an Fristenkontrolle durch Verfahrensbevollmächtigten im Krankheitsfall
  • 17.04.2024BGHXII ZB 454/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbgrenzung von sonstigen Familiensachen zu allgemeinen Zivilsachen; Prüfung der Rechtsmittelbegründungsfristen durch Rechtsanwalt
  • 23.05.2012BGHXII ZB 375/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamilienstreitsache: Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist bei verspäteter Vorlage der mit der Beschwerdeeinlegung verbundenen Beschwerdebegründung durch das Erstgericht
  • 09.02.2022BGHXII ZB 474/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist wegen Fehlens eines ordnungsgemäßen Antrag auf Fristverlängerung trotz eines übersehenen und nicht beschiedenen Akteneinsichtsgesuchs
  • 28.01.2026BGHXII ZB 108/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatMitwirkung an der Mitteilung über die Überlassung der Ehewohnung; Wiedereinsetzung bei anwaltlicher Verhinderung
  • 11.09.2019BGHXII ZB 120/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist in einer Familiensache nach Ablehnung des Verfahrenskostenhilfegesuchs für die Beschwerdeinstanz wegen nicht mehr bestehender Bedürftigkeit
  • 26.01.2022BGHXII ZB 227/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Glaubhaftmachung des rechtzeitigen Einwurfs einer Rechtsmittelbegründungsschrift in einen Postkasten
  • 08.05.2013BGHXII ZB 396/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Beschwerdebegründung in einer Familiensache: Entschuldigung einer Fristversäumung infolge Arbeitsüberlastung des Rechtsanwalts
  • 18.12.2013BGHXII ZB 38/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersäumnisbeschluss über die Zahlung von Kindesunterhalt: Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in die versäumte Einspruchsfrist wegen unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung
  • 20.08.2014BGHXII ZB 155/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen: Pflicht des Verfahrensbevollmächtigten zur rechtzeitigen Stellung eines Fristverlängerungsantrages für eine Beschwerdebegründung beim zuständigen Beschwerdegericht
  • 07.03.2012BGHXII ZB 277/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nicht befolgte mündliche Anweisung zur Notierung einer Rechtsmittelfrist
  • 06.03.2024BGHXII ZB 408/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerschulden eines Rechtsanwaltes bei Rücknahme einer Beschwerde und dadurch erfolgter Versäumung der Beschwerdefrist
  • 01.03.2023BGHXII ZB 228/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Darlegung eines vorübergehenden Funktionsausfalls eines Computers; Möglichkeit einer verschuldeten Fristversäumung
  • 08.02.2012BGHXII ZB 462/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Prozesskostenhilfeantrag vor Ablauf der Rechtsmittelfrist; Ursächlichkeit der Mittellosigkeit für die Fristversäumung
  • 10.02.2021BGHXII ZB 4/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Voraussetzungen einer unverschuldeten Fristversäumung bei krankheitsbedingtem Ausfall des Rechtsanwalts am letzten Tag der Frist
  • 22.10.2014BGHXII ZB 257/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Glaubhaftmachung unverschuldeter Fristversäumung bei plötzlicher Erkrankung des Verfahrensbevollmächtigten
  • 01.03.2023BGHXII ZB 18/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung eines anwaltlich vertretenen Beteiligten
  • 27.02.2013BGHXII ZB 6/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand in Familienstreitsache: Unterbliebene Rechtsbehelfsbelehrung in Beschwerdeentscheidung; Kausalität zwischen fehlender Belehrung und Fristversäumung bei einer Behörde
  • 27.11.2013BGHXII ZB 116/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Anforderungen an die Organisations- und Überwachungspflichten des Rechtsanwalts zur Fristenkontrolle
  • 20.04.2016BGHXII ZB 390/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Persönliche Einreichung eines fristwahrenden Schriftsatzes durch den Rechtsanwalt
  • 04.03.2026BGHXII ZB 338/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnforderungen an die Sichtbarkeit von Friständerungen in elektronischen Kalendern
  • 04.03.2026BGHXII ZB 244/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnforderungen an eine mündliche Einzelanweisung zur Eintragung einer Rechtsmittelbegründungsfrist
  • 31.07.2019BGHXII ZB 36/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Notwendige Vorkehrungen eines Einzelanwalts für die Fristwahrung im Falle persönlicher Verhinderung
  • 19.10.2022BGHXII ZB 113/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatPrüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch den Rechtsanwalt
  • 26.06.2013BGHXII ZB 83/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand in Familienstreitsache: Pflicht des Beschwerdegerichts zur Weiterleitung der mit einem Wiedereinsetzungsgesuch eingereichten und an das Amtsgericht adressierten Beschwerdeschrift an das zuständige Amtsgericht
  • 02.11.2011BGHXII ZB 317/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung: Umfang der Prüfungspflicht des Anwalts bei Vorlage der Handakte zur Wahrung der Beschwerdefrist
  • 24.01.2018BGHXII ZB 534/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verschuldete Versäumung einer Rechtsmittelfrist bei unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung; Anforderungen an verfahrensrechtliche Grundkenntnisse eines im Familienrecht tätigen Rechtsanwalts
  • 25.08.2021BGHXII ZB 172/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist: Einholung der Zustimmung des Beschwerdegegners für erneute Fristverlängerung
  • 17.01.2024BGHXII ZB 88/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatElektronischer Rechtsverkehr: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
  • 13.06.2012BGHXII ZB 592/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindesunterhaltsverfahren: Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist wegen einer inhaltlich unrichtigen Rechtsbehelfsbelehrung; notwendige Verkündung eines urteilsersetzenden Beschlusses und Nachweis der erfolgten Verkündung
  • 02.12.2020BGHXII ZB 324/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Vertrauensschutz für den Rechtsanwalt in die Gewährung einer Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist
  • 05.06.2024BGHXII ZB 493/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in Ehe- und Familienstreitsachen bei Versäumung der Beschwerdefrist: Unwirksamkeit einer Entscheidungszustellung bei Abweichungen zwischen Urschrift und zugestellter Ausfertigung; Rechtsanwaltsverschulden bei Irrtum hinsichtlich des Beginns der Beschwerdefrist; Nachweis für die …

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Umfang

NRW – Ober- und Fachgerichte · 12 Gerichte · 31.381 Entscheidungen

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AG Aachen5003.12.201910.12.2024
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AG Rheine4228.11.201921.05.2026
AG Krefeld4007.02.202015.01.2026
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AG Leverkusen3527.12.201905.08.2026
AG Neuss3527.12.201916.04.2026
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AG Kleve3329.11.201905.05.2026
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ArbG Oberhausen3027.02.202017.12.2025
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ArbG Mönchengladbach2821.01.202016.05.2025
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AG Delbrück721.08.202022.07.2024
AG Gummersbach711.02.202023.01.2025
AG Viersen708.12.202013.04.2026
AG Warendorf719.02.202001.07.2026
AG Werl707.05.202013.06.2024
AG Bad Oeynhausen626.06.202022.08.2025
AG Bergheim629.07.202001.02.2023
AG Blomberg610.08.202123.05.2025
AG Dinslaken603.03.202112.01.2024
AG Dorsten610.06.202011.12.2024
AG Grevenbroich624.06.202019.08.2026
AG Jülich620.12.201927.06.2024
AG Kempen612.08.202207.10.2025
AG Lippstadt608.09.202119.12.2024
AG Menden617.01.202022.01.2026
AG Ratingen630.12.201912.05.2021
AG Bocholt503.02.202206.02.2026
AG Brakel522.05.202011.06.2025
AG Duisburg-Ruhrort519.04.202107.01.2026
AG Essen-Borbeck531.07.202005.08.2021
AG Essen-Steele524.03.202031.10.2022
AG Geilenkirchen524.02.202205.01.2023
AG Kamen503.11.202002.09.2025
AG Nettetal514.07.202027.10.2025
AG Tecklenburg529.01.202018.02.2025
AG Waldbröl518.06.202012.01.2023
AG Brilon406.01.202123.01.2025
AG Dülmen415.03.202217.04.2025
AG Gronau401.12.202004.09.2025
AG Hattingen401.06.202105.01.2026
AG Lünen406.05.202028.07.2025
AG Meschede416.03.202206.05.2025
AG Rheda-Wiedenbrück416.11.202105.05.2023
AG Schleiden416.12.202031.07.2023
AG Bünde305.12.201915.03.2022
AG Gladbeck331.08.202001.09.2021
AG Lennestadt320.05.202030.11.2023
AG Bad Berleburg202.10.202012.10.2020
AG Castrop-Rauxel205.03.202110.02.2022
AG Herne-Wanne217.12.201930.05.2023
AG Medebach209.04.202025.04.2022
AG Oberhausen208.07.202006.10.2020
AG Rahden207.08.202413.02.2025
AG Schwerte217.03.202115.10.2021
AG Warburg208.10.202403.04.2025
AG Wermelskirchen211.03.202011.12.2024
AG Altena102.11.202202.11.2022
AG Lübbecke126.11.202126.11.2021
AG Marsberg127.11.201927.11.2019
AG Meinerzhagen128.11.202228.11.2022
AG Monschau110.12.202010.12.2020
AG Wetter111.01.202311.01.2023

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.