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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
23 Treffer
- 01.12.2025BVerfG1 BvR 2286/25 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde von Pflegeeltern gegen Umgangsregelung zwischen Eltern und Pflegekindern - hier: Verneinung der Beschwerdeberechtigung der Pflegeeltern gem § 59 FamFG begründet keine Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz - keine unmittelbare …
- 17.11.2025OLG Stuttgart17 UF 228/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenMündliche Erörterung nach § 57 Satz 2 FamFG bei Antragstellung nach Verhandlungstermin
- 15.12.2021BGHXII ZB 383/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde eines nicht selbst eine Erstbeschwerde führenden Beteiligten
- 01.03.2023BGHXII ZB 228/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Darlegung eines vorübergehenden Funktionsausfalls eines Computers; Möglichkeit einer verschuldeten Fristversäumung
- 22.07.2020BGHXII ZB 228/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Erneute Anhörung des Betroffenen nach Erstattung des schriftlichen Gutachtens; Pflicht der Teilnahme des Verfahrenspflegers im Anhörungstermin
- 15.12.2011KG19 WF 228/11 · Beschluss, Senat für FamiliensachenGerichtskosten: Reduzierung der gerichtlichen Verfahrensgebühr bei Versäumnisbeschluss in einer Familienstreitsache
- 16.06.2021BGHXII ZB 554/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde eines in erster Instanz am Verfahren beteiligten nahen Angehörigen des Betroffenen gegen einen in der Beschwerdeinstanz abgeänderten Betreuungsbeschluss; Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht
- 09.03.2021OLG Frankfurt2 WF 228/20 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenFahrtkostenerstattung bei Nutzung einer Dauerkarte des ÖPNV
- 17.01.2024BGHXII ZB 88/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatElektronischer Rechtsverkehr: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 16.06.2021BGHXII ZB 228/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 13.03.2018KG18 WF 12/18 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung von Anrechten ohne Ehezeitanteil zur Bestimmung des Verfahrenswerts
- 07.10.2020BGHXII ZB 349/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungs- und Unterbringungssache: Anhörung des Betroffenen ohne Teilnahme des Verfahrenspflegers; Prüfung der Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die Unterbringung
- 28.10.2020BGHXII ZB 353/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtliches Gehör für den Betroffenen im Betreuungsverfahren: Rechtzeitige Überlassung des Sachverständigengutachtens vor dem Anhörungstermin
- 28.10.2025OLG Schleswig15 UF 176/25 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenAusgleichsreife und Geringwertigkeit von Bestandteilen betrieblicher Altersversorgung; Abgrenzung zwischen Wertausgleich bei der Scheidung und Ausgleichsansprüchen nach der Scheidung
- 09.03.2011BGHIV ZB 16/10 · Beschluss, 4. ZivilsenatAnfechtung eines Erbvertrages: Beginn der Anfechtungsfrist; Voraussetzungen eines beachtlichen Rechtsirrtums
- 15.12.2010OLG Saarbrücken6 UF 115/10 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Berechnungsgrundlage bei Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente bei Ehezeitende
- 16.01.2012OLG Frankfurt5 UF 381/10 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Beschwerdebefugnis des Versorgungsträgers
- 12.02.2014KG17 UF 155/13 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Nachholung der Wahlrechtsausübung des ausgleichsberechtigten Ehegatten über den Ausbau oder die Neubegründung eines Anrechts im Beschwerdeverfahren
- 17.07.2012BGHIV ZB 23/11 · Beschluss, 4. ZivilsenatVerfahren auf Aufhebung einer angeordneten Nachlasspflegschaft: Unbekanntsein eines Erben; Beeinträchtigung des Vertragserben durch spätere testamentarische Verfügung und Auswechslung des Testamentvollstreckers
- 05.06.2018OLG Köln10 UF 38/18 · Beschluss, 10. Zivilsenat
- 02.03.2011OLG Koblenz13 UF 83/11 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenAnspruch auf Abänderung einer vom Amtsgericht missverständlich formulierten Entscheidung zum Versorgungsausgleich
- 27.05.2013OLG Karlsruhe18 UF 378/12 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Zulässigkeit der Anschlussbeschwerde eines Versorgungsträgers
- 05.01.2016OLG Naumburg3 WF 231/15 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVollstreckung von Titeln im Umgangverfahren: Belehrungspflicht hinsichtlich der Folgen einer Zuwiderhandlung
Umfang
Niedersachsen – Ober- und Fachgerichte · 3 Gerichte · 5.535 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Celle | 3.965 | 05.01.2000 | 08.10.2026 |
| OLG Braunschweig | 521 | 02.11.2000 | 25.03.2026 |
| OLG Oldenburg | 1.049 | 01.02.2000 | 09.06.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.