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Zitierfest

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Rechtsprechung

399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

358 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 16.05.2017BGH3 StR 43/17 · Beschluss, 3. StrafsenatSchwerer sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person: Feststellung des milderen Gesetzes nach Novellierung des Sexualstrafrechts
  • 25.03.2026BGH4 StR 43/26 · Beschluss, 4. StrafsenatFahrfehler und Gefährdungsvorsatz bei einer Geisterfahrt im Zustand alkoholbedingter Fahrunsicherheit
  • 28.02.2005OLG Frankfurt3 VAs 43/04, 3 VAs 9/05 · Beschluss, 3. StrafsenatReihenfolge der Vollstreckung: Maßregelunterbringung und Strafe aus verschiedenen Erkenntnisverfahren
  • 20.09.2016BGH2 StR 43/16 · Beschluss, 2. StrafsenatVersuchter Wohnungseinbruchsdiebstahl: Unmittelbares Ansetzen bei Eindringen in den Garten sowie "Zuschaffenmachen" vor der Terrassentür
  • 26.01.2026BayObLG203 StRR 464/25 · Beschluss, 3. StrafsenatBeschwer bei unterbliebener nachträglicher Einbeziehung von Geldstrafe – Härteausgleich nach Neuregelung des Umrechnungsmaßstabs bei Ersatzfreiheitsstrafe
  • 19.04.2018KG5 Ws 43 - 44/18, 5 Ws 43/18, 5 Ws 44/18, 5 Ws 43 - 44/18 - 161 AR 54/18, 5 Ws 43/18 - 161 AR 54/18 ... mehr · Beschluss, 5. StrafsenatAnforderungen an Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht
  • 02.11.2022BGHStB 43/22 · Beschluss, 3. StrafsenatStrafrestaussetzung zur Bewährung: Günstige Prognose für NSU-Täter
  • 28.02.2020LG Detmold21 KLs-31 Js 69/18-43/19 · Urteil, Strafkammer
  • 23.06.2020BGH2 StR 43/20 · Beschluss, 2. StrafsenatAnordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit auf Grund einer Schizophrenie
  • 07.06.2018OLG Hamburg2 Ws 42/18, 2 Ws 42/18 - 5 OBL 43/18 · Beschluss, 2. StrafsenatMaßregelvollzug: Vollziehung einer Restfreiheitsstrafe unter den Bedingungen des Maßregelvollzugs in einer Entziehungsanstalt
  • 26.10.2023LG Essen65 KLs-70 Js 1/23-43/22 · Urteil, XXV. große Strafkammer
  • 08.09.2011BGH3 StR 43/11 · Beschluss, 3. StrafsenatGesamtfreiheitsstrafe wegen betrügerischer Abrechnungen durch einen Kassenarzt: Rechtsfehlerhafte Ablehnung einer Strafaussetzung zur Bewährung
  • 21.06.2011BSGB 4 AS 128/10 R · Urteil, 4. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB)
  • 12.03.2013BGH2 StR 43/13 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafzumessung: Berücksichtigung der Einziehung eines Pkws bei der Bemessung der zu verhängenden Strafe
  • 08.11.2024KG3 Ws 43/24 HP, 3 Ws 43/24 HP - 161 HEs 30/24 · Beschluss, 3. StrafsenatGefährdung des Straßenverkehrs bei zu schnellem Fahren an Straßeneinmündung
  • 02.04.2013OLG Jena1 Ws 391/12 · Beschluss, 1. StrafsenatWiederaufnahme im Strafverfahren: Neuheit von in der Hauptverhandlung erörterten Tatsachen
  • 03.11.2015KG(2) 161 Ss 233/15 (66/15) · Beschluss, 2. StrafsenatBerücksichtigung eines "Bewährungsbruchs" bei der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe: Berechnungsfehler hinsichtlich des Ablaufs der Bewährungszeit
  • 15.07.2020BGH6 StR 43/20 · Urteil, 6. StrafsenatStrafverfahren wegen versuchten Mordes: Versuchsbeginn bei Zurennen auf das potenzielle Tatopfer mit einer Machete; strafbefreiender Rücktritt bei Dazwischengehen eines Dritten; bedingter Tötungsvorsatz bei Gleichgültigkeit hinsichtlich des Todeserfolgs
  • 26.06.2024OVG Berlin-BrandenburgOVG 90 H 1/20 · Urteil, Senat für HeilberufeDisziplinarische Ahndung der Verweigerung der Abgabe der sogenannten „Pille danach“ seitens eines Apothekers
  • 30.09.2024KG2 ORs 14/24, 2 ORs 14/24 - 121 SRs 43/24 · Urteil, 2. StrafsenatStrafbarkeit der Verwendung der Abbildung einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung mit einem Hakenkreuz im Zusammenhang mit Kritik an den Corona-Maßnahmen
  • 04.03.2020BGH5 StR 43/20 · Beschluss, 5. StrafsenatBeweiswürdigung im Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: Erweiterte Einziehung von Taterträgen
  • 17.11.2025KG3 ORs 43/25, 3 ORs 43/25 - 121 SRs 117/25 · Beschluss, 3. StrafsenatPrüfung der Gesamtstrafenbildung unter dem Gesichtspunkt des Verschlechterungsverbots; Revisionsrechtliche Überprüfung einer Kompensationsentscheidung wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung
  • 14.12.2021BVerwG2 B 43/21 · Beschluss, 2. SenatBemessung der Disziplinarmaßnahme; fehlende Ergebnisrelevanz eines Mangels des behördlichen Disziplinarverfahrens
  • 15.05.2019BVerfG1 BvQ 43/19 · Einstweilige Anordnung, 1. Senat 2. KammerErlass einer einstweiligen Anordnung bzgl der Ausstrahlung eines Wahlwerbespots der NPD zur Europawahl 2019 - Ablehnung von Wahlwerbespots nur bei evidenter und ins Gewicht fallender Verletzung von Strafnormen - Maßgeblichkeit allein des Inhalts des Werbespots, nicht jedoch der inneren Haltung bzw …
  • 18.08.2025OLG Hamm2 ORs 43/25 · Beschluss, 2. Strafsenat
  • 07.02.2025OLG Hamm11 U 43/23 · Urteil, 11. Zivilsenat
  • 24.04.2012FG Hamburg2 V 233/11 · Beschluss, 2. SenatHaftung wegen Steuerhinterziehung im Rahmen eines Umsatzsteuerkarussells - Vorliegen einer unbilligen Härte im Sinne von § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO
  • 07.10.2021BGHAK 43/21 · Beschluss, 3. StrafsenatVerbrechen gegen die Menschlichkeit: Ausgedehnter systematischer Angriff auf die eigene Zivilbevölkerung
  • 22.08.2019OLG Hamm1 RVs 43/19 · Beschluss, 1. Strafsenat
  • 28.11.2011VG Meiningen6 D 60007/09 Me · Beschluss, 6. KammerEinstellung des Disziplinarverfahrens, weil nach unanfechtbarem Strafurteil keine zusätzliche Pflichtenmahnung notwendig war
  • 16.02.2022OLG Hamburg1 Rev 3/22, 1 Rev 3/22 - 1 Ss 149/21 · Urteil, 1. StrafsenatBerufungsurteil wegen fahrlässiger Körperverletzung im Straßenverkehr: Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot bei Erhöhung der Tagessatzanzahl einer Geldstrafe unter gleichzeitiger Aufhebung des Fahrverbots
  • 09.03.2021BGH3 StR 37/21 · Beschluss, 3. StrafsenatHärteausgleich bei Gesamtstrafenbildung: Berücksichtigung einer im EU-Ausland verhängten "Geldbuße" mit Ersatzhaft bei Nichtbezahlung
  • 15.08.2023BayObLG204 StRR 292/23 · Beschluss, 4. StrafsenatAbwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht bei Beleidigungen
  • 20.07.2022OLG Hamm1 Vollz(Ws) 196/22 · Beschluss, 1. Strafsenat
  • 17.09.2025LG Regensburg4 NBs 707 Js 33220/23 · Urteil, 4. StrafkammerBrandlegung in Arrestzelle als Zerstörung einer zum Wohnen und zum Aufenthalt von Menschen bestimmten Räumlichkeit - Zurechenbarkeit von Gesundheitsschäden eines Retters
  • 29.10.2024OVG Sachsen-Anhalt2 L 8/23 · Urteil, 2. SenatAusweisung eines Ausländers wegen einer Vergewaltigung; generalpräventive Ausweisungsinteresse
  • 05.10.2018BGHStB 43/18, StB 44/18 · Beschluss, 3. StrafsenatImmunität eines Diplomaten in einem Drittstaat
  • 24.02.2011BSGB 14 AS 81/09 R · Urteil, 14. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen - Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB - Einrichtungsbegriff - Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten Beschäftigungsverhältnisses)
  • 28.11.2007BGHStB 43/07 · Beschluss, 3. Strafsenat
  • 09.05.2023OLG Köln1 ORs 43/23 · Beschluss, 1. Strafsenat
  • 29.04.2022KG2 Ws 77/22 Vollz · Beschluss, 2. StrafsenatRechtsanwaltsbestellung für Entscheidung über großes TV-Gerät in Sicherungsverwahrung
  • 08.06.2026OLG Zweibrücken1 VAs 2/26 · Beschluss, 1. StrafsenatVollstreckungsreihenfolge von Freiheitsstrafen bei Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung
  • 20.09.2023BayVGH16a D 22.2292 · Urteil, 16a. SenatBerufung in einer Disziplinarklage gegen einen Oberstudienrat wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen zu Lasten einer minderjährigen Schülerin
  • 18.07.2019BGH4 StR 43/19 · Beschluss, 4. Strafsenat(Gefährlichkeitsprognose in Bezug auf eine Unterbringung bei einem BtM-Delikt)
  • 25.10.2016BSGB 9 V 43/16 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - rechtswidriger tätlicher Angriff - geschlechtszuweisende Operation - gegengeschlechtliche Hormontherapie - dem Wohl des Patienten dienender ärztlicher Eingriff
  • 04.07.2022LG Essen27 KLs 43/21 · Urteil, VII. Große Strafkammer
  • 27.02.2023OLG Naumburg1 ORbs 43/23 · Beschluss, Senat für BußgeldsachenZwei selbständige Trunkenheitsfahrten bei Fahrtunterbrechung durch Polizeikontrolle mit längerem Unterbrechungszeitraum
  • 18.12.2025OLG München2 Ws 861/25 · Beschluss, 2. StrafsenatAnordnung unbefristeter Führungsaufsicht anstelle des Widerrufs der Bewährung
  • 10.07.2012BGHVI ZR 341/10 · Urteil, 6. ZivilsenatGeschäftsführer- bzw. Vorstandshaftung durch Schutzgesetzverletzung: Garantenpflicht des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des Mitglieds des Vorstands einer Aktiengesellschaft zur Verhinderung von Vermögensschäden gegenüber außenstehenden Dritten
  • 15.06.2016OLG Karlsruhe2 Ws 193/16, 2 Ws 194/16, 2 Ws 193/16 (HEs 42/16), 2 Ws 194/16 (HEs 43/16) · Beschluss, 2. StrafsenatBeihilfe zum Einbruchsdiebstahl durch Wachestehen: Voraussetzungen für den Erlass eines Untersuchungshaftbefehls wegen Wiederholungsgefahr

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Umfang

Hamburg – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 6.166 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Hamburg – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Hamburg1.90813.01.201006.10.2026
FG Hamburg1.64813.01.201022.09.2026
OVG Hamburg95214.01.201022.10.2026
LSG Hamburg1.06122.02.201005.11.2026
LAG Hamburg56211.01.201004.09.2026
VerfG Hamburg3513.09.201006.05.2025
Hamburg – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 1.299 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Hamburg – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Hamburg1.29906.01.201014.10.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.