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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
35 Treffer
- 19.08.2026OLG Frankfurt6 UF 173/26 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenIsolierte Beschwerde gegen Kostenentscheidung im einstweiligen Anordnungsverfahren
- 06.05.2010BGHV ZB 173/09 · Beschluss, 5. Zivilsenat
- 05.11.2025BGHXII ZB 105/25 · Beschluss, 12. Zivilsenat(Ablehnung der Einrichtung einer Kontrollbetreuung; Erforderlichkeit von weiteren Ermittlungen in einem Betreuungsverfahren)
- 20.11.2019BVerfG1 BvR 1734/19 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Vertretung eines Minderjährigen im Verfassungsbeschwerdeverfahren durch lediglich ein Elternteil nur bei alleinigem Sorgerecht oder Bestellung eines Ergänzungspflegers - zudem Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde aus Subsidiaritätsgründen bei unterbliebener Anhörungsrüge …
- 14.10.2024OLG Frankfurt4 UF 173/23 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Beschwerdeberechtigung des Versorgungsträgers
- 26.06.2013BGHXII ZB 19/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamilienstreitsache: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Rechtsbeschwerdegericht
- 06.12.2013BGHV ZR 8/13 · Versäumnisurteil, 5. ZivilsenatKlageabweisung bei fehlender Prozessfähigkeit: Gehörsverletzung wegen unterbliebenem Hinweis auf die Folgen des Ausbleibens und die Möglichkeit einer Betreuerbestellung
- 04.12.2019BGHXII ZB 392/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen bei Einholung eines ergänzenden Sachverständigengutachtens im Beschwerdeverfahren
- 26.03.2020OLG Frankfurt8 WF 45/20 · Beschluss, 8. Senat für FamiliensachenBeachtung des Beschleunigungsgebots nach § 155 Abs. 1 FamFG im Umgangsverfahren
- 11.09.2013OLG Stuttgart11 UF 173/13 · Beschluss, 11. Senat für FamiliensachenDrittwiderspruchsklage: Anspruch auf Nutzungsüberlassung als ein die Veräußerung hinderndes Recht
- 12.01.2012OLG Zweibrücken2 UF 92/11 · Beschluss, Senat für FamiliensachenWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist für die versäumte Beschwerdebegründungsfrist bei versagter VKH-Bewilligung in einer Familienstreitsache
- 06.09.2016KG1 AR 29/16 · Beschluss, 1. ZivilsenatZuständigkeitsbestimmung in einer Nachlasssache: Zuständiges Oberlandesgericht im negativen Kompetenzkonflikt dreier Gerichte
- 03.05.2018BGHV ZB 230/17 · Beschluss, 5. Zivilsenat(Zurückweisungshaft: Zustellung des Haftverlängerungsbeschlusses an den Betroffenen bei Bestellung eines Verfahrensbevollmächtigten im Haftanordnungsverfahren; unverschuldete Fristversäumung bei Inhaftierung)
- 02.03.2022BGHXII ZB 558/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Sicherstellung rechtlichen Gehörs für den Betroffenen bei Bekanntgabe des Gutachtens nur an den Verfahrenspfleger; Erforderlichkeit eines konkreten Bedarfs für die Bestellung eines Betreuers
- 30.10.2024BGHXII ZB 173/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatBemessung der Beschwer eines zur Herausgabe von Urkunden und Auskunftserteilung verpflichteten Rechtsmittelführers
- 04.05.2022BGHXII ZB 50/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuerbestellung: Erneute Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren bei nicht mehr bestehendem Einverständnis mit der Anordnung einer Betreuung
- 21.06.2013OLG Koblenz13 WF 522/13 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenGerichtliches Verfahren auf Ersetzung der Zustimmung in eine genetische Abstammungsuntersuchung: Klärungsberechtigung des rechtlichen Vaters; erhebliche Beeinträchtigung des Kindeswohls; Versagung von Verfahrenskostenhilfe für einen Elternteil bei Verweigerung der für das Kind erforderlichen …
- 25.06.2026OLG München31 Wx 173/24 e · Beschluss, 31. ZivilsenatBerichtigung der Schreibweise eines griechischen Familiennamens im Geburtenregister wegen der in einem aktuellen griechischen Reisepass enthaltene Schreibweise des Familiennamens in lateinischen Schriftzeichen
- 11.03.2015BGHXII ZB 572/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Verkündungsmängel einer Entscheidung; Beginn der Beschwerdefrist bei unterbliebener Zustellung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldetem Rechtsirrtum
- 30.11.2016BGHXII ZB 173/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbstammungssache: Anspruch auf Einwilligung in die genetische Untersuchung trotz vorliegendem Abstammungsgutachten
- 22.02.2017BGHXII ZB 341/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Anwesenheit des Betreuers und des Verfahrenspflegers bei der persönlichen Anhörung des Betroffenen; Übergabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger; vorrangige Aufgabe des Verfahrenspflegers
- 23.10.2024BGHXII ZB 255/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachweis über den Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen Entscheidung durch das elektronische Empfangsbekenntnis
- 12.03.2021VG Berlin4 K 237.18 V · Urteil, 4. KammerVisum zum Zwecke des Ehegattennachzuges
- 09.11.2021VG MünchenM 4 E 21.5730 · Beschluss, 4. KammerAufhebung von Abschiebungshaft: Unzulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
- 23.03.2026OLG Frankfurt5 UF 197/25 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenVerkündung in Ehe- oder Familiensache nach Einführung der elektronischen Akte
- 05.12.2025OLG Saarbrücken6 UF 23/25 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVerfahrensunfähigkeit bei fortgesetzter Anhängigmachung einer Flut von Verfahren
- 06.08.2024BVerwG4 B 4/24 · Beschluss, 4. SenatErfolglose Nichtzulassungsbeschwerde gegen mehrfach begründetes Urteil; Beteiligtenfähigkeit trotz von Amts wegen erfolgter Löschung einer GmbH im Beschwerdeverfahren
- 21.08.2018OLG Stuttgart20 W 2/13 · Beschluss, 20. ZivilsenatSpruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums; Beteiligtenfähigkeit der Erbengemeinschaft
- 29.11.2016OLG Zweibrücken6 UF 65/16 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Ausgleich des geringfügigen Anrechts aus einer Zulagenversicherung
- 06.10.2014OLG Stuttgart18 UF 181/14 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Pflicht zur Ermittlung in der ehemaligen UDSSR erworbener Anrechte
- 19.02.2024OLG Hamm4 UF 142/21 · Beschluss, 4. Senat für Familiensachen
- 18.12.2018BGH3 StR 270/18 · Beschluss, 3. StrafsenatFalschaussage bei falschen Angaben des Sachverständigen zu beruflicher Stellung
- 29.11.2012BVerwG10 C 4/12 · Urteil, 10. SenatKindernachzug zu Ausländern; Prozessfähigkeit; ausländische Sorgerechtsentscheidung; Verstoß gegen den ordre public; Anhörungspflicht; Berechnung des Lebensunterhaltsbedarfs
- 02.05.2023OLG Bamberg2 WF 71/23 · Beschluss, 2. ZivilsenatBeschwerde gegen die Festsetzung geltend gemachter Auslagen im Rahmen der gewährten Verfahrenskostenhilfe
- 07.06.2023OLG Zweibrücken8 W 71/22 · Beschluss, 8. ZivilsenatFeststellung einer Testierunfähigkeit bei späterer Demenz
Umfang
Hamburg – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 6.166 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Hamburg | 1.908 | 13.01.2010 | 06.10.2026 |
| FG Hamburg | 1.648 | 13.01.2010 | 22.09.2026 |
| OVG Hamburg | 952 | 14.01.2010 | 22.10.2026 |
| LSG Hamburg | 1.061 | 22.02.2010 | 05.11.2026 |
| LAG Hamburg | 562 | 11.01.2010 | 04.09.2026 |
| VerfG Hamburg | 35 | 13.09.2010 | 06.05.2025 |
Hamburg – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 1.299 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Hamburg | 1.299 | 06.01.2010 | 14.10.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.