Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
14 Treffer
- 16.03.2005LAG Hessen2 Sa 1771/04 · Urteil, 2. KammerAufhebungsvertrag - Schriftformerfordernis
- 03.05.2005VG Kassel7 E 1771/03 · Urteil, 7. KammerRückforderung zu viel geleisteter Versorgungsbezüge in Unkenntnis eines Scheidungsurteils.
- 12.06.2019VG Stuttgart8 K 17717/17 · Urteil, 8. KammerÖffentlich-rechtlicher Vertrag; Schriftform; einer Baugenehmigung beigefügte Nebenbestimmung zugunsten eines Dritten; Anspruch auf Beseitigung von Straßenschäden
- 08.06.2015BVerfG1 BvR 1227/14 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Unaufhebbarkeit der Minderjährigenadoption nach Eintritt der Volljährigkeit der adoptierten Person verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden
- 19.02.2010ArbG Potsdam3 Ca 1771/09 · Urteil, 3. KammerErlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung Befristungsrechtfertigung für fingiertes Arbeitsverhältnis Auflösung eines fingierten Arbeitsverhältnisses
- 12.03.2014BGHXII ZB 504/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatMinderjährigenadoption: Aufhebbarkeit des Annahmeverhältnisses nach Volljährigkeitseintritt wegen sexuellen Missbrauchs der minderjährigen Adoptivtochter durch den Adoptivvater
- 15.10.2026BGHVII ZR 119/23 · Urteil, 7. ZivilsenatFolgen einer unwirksamen Abnahmeklausel für Mängelansprüche am Gemeinschaftseigentum
- 15.10.2026BGHVII ZR 4/24 · Urteil, 7. ZivilsenatFolgen einer unwirksamen Abnahmeklausel für Mängelansprüche am Gemeinschaftseigentum
- 09.11.2023BGHVII ZR 241/22 · Urteil, 7. ZivilsenatBauträgervertrag über die Errichtung von Eigentumswohnungen: Wirksamkeit einer im Erwerbsvertrag verwendeten Formularklausel über die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch eine Tochtergesellschaft des Bauträgers; Geltendmachung von Mängelansprüchen durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer …
- 13.06.2012BGHXII ZR 77/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahren auf Nichtigerklärung einer nach italienischem Recht durch ein deutsches Vormundschaftsgericht durchgeführten Erwachsenenadoption: Verfahrensfehlerhafte Zulassung der Revision in einem Übergangsfall; Rechtsmittel zum Bundesgerichtshof in Ansehung des Meistbegünstigungsgrundsatzes …
- 11.05.2023OLG München30 UF 287/23 e · Beschluss, 30. ZivilsenatVoraussetzungen der Berichtigung eines Adoptionsbeschlusses wegen Unrichtigkeit
- 12.09.2022BAG6 AZR 261/21 · Urteil, 6. SenatBestandsschutzklage - Nichtbeschäftigung - Stufenaufstieg
- 31.05.2021OLG Nürnberg5 U 4694/19 · Endurteil, 5. ZivilsenatKein sittenwidriges Handeln bei einem sog. Thermofenster in Dieselmotoren
- 15.02.2021LAG Sachsen-Anhalt6 Sa 478/17 · Urteil, 6. KammerSchadensersatz wegen Verletzung der Beschäftigungspflicht - verzögerter Stufenaufstieg
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.