Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
18 Treffer
- 18.03.2016LSG HessenL 7 AL 145/14 · Urteil, 7. SenatArbeitslosenversicherung Versicherungspflicht
- 01.07.2020LSG Mecklenburg-VorpommernL 2 AL 2/19 · Beschluss, 2. SenatPersönliche Arbeitslosmeldung des Arbeitslosen als Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Ausnahme
- 15.11.2019LSG HessenL 7 AL 70/18 · Urteil, 7. SenatArbeitsförderung
- 25.01.2023LSG Baden-WürttembergL 3 AL 1521/22 · Urteil, 3. SenatMinderung der Leistungsfähigkeit - Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur medizinische Rehabilitation - kein Ermessensspielraum - Unterschied zur Antragsaufforderung durch den Krankenversicherungsträger - Verfassungsmäßigkeit - Umdeutung in einen Antrag …
- 07.07.2016BFHIII R 19/15 · Urteil, 3. SenatKindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes
- 07.03.2025OVG Bremen2 LA 356/24 · Beschluss, 2. SenatFreizügigkeitsrecht; Arbeitnehmereigenschaft; vorübergehende Erwerbsminderung; rechtliches Gehör
- 23.07.2015BGHIII ZR 196/14 · Urteil, 3. ZivilsenatVerjährung eines Anspruchs aus Amtshaftung wegen unrichtiger Auskunftserteilung: Zumutbarkeit der Erhebung einer Amtshaftungsklage vor Abschluss des auf der Grundlage der erhaltenen Auskunft betriebenen verwaltungsrechtlichen Verfahrens
- 24.03.2021VG WürzburgW 2 K 19.1457 · Urteil, 2. KammerÜbernahme von Schülerbeförderungskosten unabhängig von kostenloser Beförderungsmöglichkeit für Schwerbehinderte
- 15.10.2025LSG HessenL 6 AS 145/24 · Urteil, 6. SenatSGB II
- 09.01.2025BayVGH20 B 23.1456 · Urteil, 20. SenatVerdienstausfallentschädigung eines selbstständigen Heilpraktikers für Absonderung
- 13.02.2014VG Meiningen8 K 229/12 Me · Urteil, 8. KammerEntgelt für die Beförderung von Rentnern zum ermäßigten Tarif als Fahrgeldeinnahme
- 13.05.2015BFHIII R 8/14 · Urteil, 3. Senat(Kindergeld - Kein Einspruch gegen die in der Einspruchsentscheidung enthaltene Kostenentscheidung - Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung i.S. des § 55 Abs. 2 Satz 1 FGO - Kostenquote)
- 04.12.2024LSG BayernL 6 BA 24/22 · Urteil, 6. SenatBeitragsrecht: Zur statusrechtlichen Beurteilung eines GmbH-Geschäftsführers mit Entscheidungsbefugnis nur zusammen mit Ehefrau
- 08.02.2023LSG BayernL 12 KA 31/22 · Urteil, 12. SenatKrankenversicherung: Verordnungsregress wegen unzulässig verordneter Arzneimittel
- 04.05.2021LSG HessenL 3 U 70/19 · Urteil, 3. SenatUnfallversicherung
- 03.12.2012OLG Koblenz12 U 1472/11 · Urteil, 12. ZivilsenatSchülerunfall durch Schubserei an der Bushaltestelle: Verschuldenshaftung von Fahrer und Halter des Busses; Eingreifen der Regeln des gestörten Gesamtschuldnerausgleichs
- 03.12.2012OLG Koblenz12 U 1473/11 · Urteil, 12. ZivilsenatSchülerunfall durch Schubserei an der Bushaltestelle: Verschuldenshaftung von Fahrer und Halter des Busses; Eingreifen der Regeln des gestörten Gesamtschuldnerausgleichs; Bemessung des Schmerzensgeldes für eine schwere Fußverletzung eines 11-jährigen Kindes
- 07.02.2023LAG Rheinland-Pfalz8 Sa 392/21 · Urteil, 8. KammerUnwirksame Anordnung von Kurzarbeit - AGB-Kontrolle - Ermessensüberschreitung
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.