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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
18 Treffer · Bundesgerichtshof
- 25.09.2024BGHXII ZB 110/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatVergütung des Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache: Pauschalvergütung und zusätzlicher Ersatz von Aufwendungen für die Hinzuziehung eines Dolmetschers zur Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten
- 02.09.2015BGHXII ZB 75/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVollstreckbarerklärungsverfahren für Zahlungspflichten aus einem türkischen Ehescheidungsurteil: Beschlussentscheidung des deutschen Gerichts; Vorrang einer völkerrechtlichen Anerkennungs- und Vollstreckungsvereinbarung; Ausschluss der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof nach Wahl der falschen …
- 02.07.2014BGHXII ZB 219/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatStufenklage in einer vermögensrechtlichen Familienstreitsache: Zulassung der Beschwerde; vorläufiger Verfahrenswert und Beschwerdesumme; Schweigen des Amtsgerichts in der Endentscheidung
- 30.07.2014BGHXII ZB 85/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatErreichung des Beschwerdewertes nach Verurteilung zur Auskunftserteilung im Rahmen eines Verfahrens auf nachehelichen Unterhalts: Darlegungslast für ein besonderes Geheimhaltungsinteresse des Rechtsmittelführers
- 16.12.2020BGHXII ZB 26/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatZugewinnausgleichsverfahren: Wert der Beschwer eines zur Auskunft verpflichteten Beteiligten
- 23.09.2020BGHXII ZB 490/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatPrüfung der Erheblichkeit eines Verfahrensfehlers des Beschwerdegerichts durch das Rechtsbeschwerdegericht; Wert einer Auskunftsverpflichtung im Rahmen des Zugewinnausgleichs
- 16.09.2026BGHXII ZB 404/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatInternationale Zuständigkeit und Voraussetzungen für die Erteilung eines Fremdrechtszeugnisses bei ausländischer Anwachsungsklausel
- 11.03.2015BGHXII ZB 317/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatStufenklage auf Kindesunterhalt: Berufungsbeschwer des zur Auskunftserteilung verurteilten Elternteils
- 08.02.2017BGHXII ZB 116/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamilienrechtlicher Ausgleichsanspruch: Anspruch auf Erstattung des an ein gemeinsames Kind gezahlten Unterhalts bei Unterhaltsverpflichtung aus einem gerichtlichen Vergleich
- 20.11.2024BGHXII ZB 499/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnwaltliche Sorgfaltspflichten bei der Versendung eines elektronischen Dokuments
- 14.12.2017BGHV ZB 110/17 · Beschluss, 5. Zivilsenat
- 13.04.2016BGHXII ZB 226/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Abänderung hinsichtlich eines nach altem Recht ausgeglichenen Teils einer Betriebsrentenanwartschaft; inhaltliche Anforderungen an einen Antrag auf Abänderung einer nach der früheren Rechtslage abgeschlossenen Abfindungsvereinbarung
- 04.03.2026BGHXII ZB 244/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnforderungen an eine mündliche Einzelanweisung zur Eintragung einer Rechtsmittelbegründungsfrist
- 10.10.2018BGHXII ZB 109/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Rechtsschutzbedürfnis für den auf einen ausländischen vollstreckbaren Unterhaltsvertrag gestützten Leistungsantrag
- 23.10.2024BGHXII ZB 411/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung bei elektronisch eingereichtem Fristverlängerungsantrag und verspäteter postalischer Weiterleitung durch unzuständiges Gericht
- 09.11.2016BGHXII ZB 298/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatÄnderung des Familiennamens eines Kindes gemeinsam sorgeberechtigter Eltern: Prüfungsumfang des Familiengerichts bei einem Antrag eines Elternteils auf Übertragung der Entscheidungsbefugnis
- 03.08.2016BGHXII ZB 110/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Abstammungsstatut eines Kindes nach den verschiedenen Anknüpfungsalternativen; Bestimmung der Abstammung nach türkischem Sachrecht
- 28.11.2012BGHXII ZB 620/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeschwerde in der abgetrennten Folgesache "Güterrecht" nach Ehescheidung: Bemessung des Beschwerdegegenstandes nach Verpflichtung eines Beteiligten zur Auskunftserteilung durch Vermögensaufstellung und eidesstattliche Versicherung
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.