Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
72 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 15.03.2018OLG Hamm1 W 13/18 · Beschluss, 1. Zivilsenat
- 11.06.2025BGHXII ZB 183/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatAnhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringung; Durchführung im Wege der Rechtshilfe
- 02.03.2016BGHXII ZB 258/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe im Rahmen einer Unterbringungsmaßnahme; Begründungserfordernis
- 14.09.2022BGHXII ZB 52/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: persönliche Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren notwendig; Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbildung
- 10.02.2016BGHXII ZB 478/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erfordernis der Anhörung des Betroffenen bei Verlängerung einer Unterbringungsmaßnahme; Absehen von einer erneuten Anhörung durch das Beschwerdegericht
- 05.11.2013OLG Karlsruhe11 AR 7/13 · Beschluss, 11. ZivilsenatAbgabe einer Unterbringungssache: Zuständiges Gericht bei der zwangsweisen Unterbringung eines Betreuten in einem auswärtigen psychiatrischen Krankenhaus
- 13.11.2024BGHXII ZB 282/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAmtsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung eines Betreuten
- 22.03.2017BGHXII ZB 358/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsgerichtliches Unterbringungsverfahren: Beauftragung der Mitglieder der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen; Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe; Voraussetzungen und Begründungsanforderungen für die Anordnung oder Genehmigung der Unterbringung für länger als ein …
- 27.10.2016OLG Brandenburg13 UF 61/16 · Beschluss, 4. Senat für Familiensachen
- 13.05.2020BGHXII ZB 541/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatErforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme; rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers
- 06.04.2022BGHXII ZB 371/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringung des Betreugen in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Rückgabe des Verfahrens durch das Beschwerdegericht zur Nachholung der amtsgerichtlichen Anhörung
- 12.06.2024BGHXII ZB 197/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erneute persönliche Anhörung bei Heranziehung einer neuen Tatsachengrundlage für die Entscheidung; Prüfung der Qualifikation des Sachverständigen
- 04.02.2026BGHXII ZB 535/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatKenntnisnahme von Gutachten über Minderjährigen bei Genehmigung freiheitsentziehender Unterbringung
- 20.06.2018BGHXII ZB 489/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Notwendigkeit persönlicher Anhörung des Betroffenen; gerichtlicher Hinweis an den Betroffenen auf Umstellung des Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringungsanordnung im Fall der Erledigung der Hauptsache
- 08.10.2025LG Regensburg53 T 58/25 · Beschluss, 5. ZivilkammerUnterbringung in einer geschlossenen Einrichtung über eine Dauer von einem Jahr hinaus
- 04.12.2014BGHV ZB 87/14 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Anforderungen an eine ordnungsgemäße Dokumentation der Belehrung des nicht anwaltlich vertretenen Betroffenen über einen Rechtsmittelverzicht
- 20.03.2025LG Regensburg53 T 58/25 · Beschluss, 5. ZivilkammerGenehmigung der Verlängerung der Unterbringung einer Betreuten
- 03.02.2011OLG Naumburg8 AR 5/11 (Zust) · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Fortwirkung der Zuständigkeit des Familiengerichts bei Wiederaufnahme eines nach altem Recht aus dem Scheidungsverbund abgetrennten Verfahrens als selbstständige Versorgungsausgleichssache nach neuem Recht
- 01.06.2016BGHXII ZB 23/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsbeschwerde bei Unterbringung einer Betreuten zum Zweck der zwangsweisen Heilbehandlung: Statthaftigkeit bei irrtümlicher Bezeichnung der zugestellten Ausfertigung einer amtsgerichtlichen Entscheidung als einstweilige Anordnung; notwendige erneute Anhörung der Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 17.10.2016LSG Berlin-BrandenburgL 8 R 610/16 B PKH · Beschluss, 8. SenatBerechnung der Altersrente nach durchgeführtem Versorgungsausgleich
- 18.04.2024BGH6 StR 386/23 · Beschluss, 6. StrafsenatRechtsbeugung: Verletzung von Anhörungspflichten bei der Anordnung von Unterbringungen
- 24.03.2021BGHXII ZB 445/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Umfang der Anhörungspflicht bei Nichteinlassung des Betroffenen im Rahmen der persönlichen Anhörung
- 08.03.2017BGHXII ZB 516/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen persönlich
- 12.11.2025BGHXII ZB 271/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Voraussetzungen der Verwertung von Sachverständigengutachten bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- 19.03.2025BGHXII ZB 101/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatFreiheitsentziehende Maßnahmen ohne ausreichende Anhörung des behinderten Betroffenen
- 22.01.2025BGHXII ZB 365/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatWirkung der nicht rechtzeitigen Aushändigung eines Sachverständigengutachtens im Unterbringungsverfahren
- 04.02.2026BGHXII ZB 558/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatFeststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten Unterbringung bei fehlerhafter Anhörung
- 07.02.2018BGHXII ZB 334/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen persönlich
- 28.08.2024BGHXII ZB 206/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatStrafrechtliche Unterbringung in Nordrhein-Westfallen: Gehörsverletzung durch unterbliebener Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens vor der Anhörung des Betroffenen; Absehen von der Anhörung durch das Beschwerdegericht
- 03.08.2022BVerfG1 BvR 2180/21 · Kammerbeschluss, 1. Senat 3. KammerKammerbeschluss: Berichtigung eines Schreibversehens
- 14.09.2022BGHXII ZB 554/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatNotwendigkeit der Benachrichtigung des Verfahrenspflegers von einer gerichtlichen Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen
- 09.05.2019BGHV ZB 12/18 · Beschluss, 5. ZivilsenatRücknahme einer Beschwerde gegen Anordnung der Abschiebungshaft
- 31.07.2019BGHXII ZB 108/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatErneute Anhörung eines Unterzubringenden in Beschwerdeverfahren
- 08.05.2019BGHXII ZB 2/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen persönlich
- 01.02.2023BGHXII ZB 130/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Anforderungen an die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens
- 28.09.2016BGHXII ZB 119/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 12.03.2019KG18 UF 122/18 · Beschluss, Senat für FamiliensachenRubrum für einen Ehescheidungsbeschluss: Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde mit dem Ziel der Berichtigung bei Aufnahme des geänderten Vornamens eines transsexuellen Ehepartners
- 02.03.2011BGHXII ZB 346/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Erfordernis der erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren und Rechtzeitigkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers
- 29.01.2014BGHXII ZB 330/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatGeschlossene Unterbringung eines Betreuten. Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung bei unterbliebener persönlicher Anhörung des Betroffenen
- 12.05.2021BGHXII ZB 587/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Wesentlicher Verfahrensmangel bei nicht rechtzeitiger Überlassung des Sachverständigengutachtens vor dem Anhörungstermin; Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des Betroffenen
- 22.02.2022BGH3 ZB 3/21 · Beschluss, 3. StrafsenatVerfahren betreffend die Anordnung elektronischer Aufenthaltsüberwachung zur Verhütung terroristischer Straftaten in Hessen: Voraussetzungen einer elektronischen Fußfessel für die deutsche Ehefrau eines IS-Kämpfers
- 28.09.2016BGHXII ZB 313/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 13.04.2022BGHXII ZB 267/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Gehörsverletzung bei Anhörung des Betroffenen ohne Verfahrenspfleger und unterbliebener Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen vor der Anhörung
- 15.02.2017BGHXII ZB 462/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Entscheidung des Beschwerdegerichts über eine befristete Unterbringung des Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung bei unterbliebener Abhilfeentscheidung des erstinstanzlichen Gerichts; Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht
- 07.12.2016BGHXII ZB 32/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erneute Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 21.09.2016BGHXII ZB 57/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Anhörung des Betroffenen in Abwesenheit des Verfahrenspflegers
- 22.03.2023BGHXII ZB 498/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Gehörsverstoß bei Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung der Beteiligten; Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten gerichtlichen Einwilligung in die Zwangsbehandlung
- 14.12.2022BGHXII ZB 417/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Verfahrensmangel aufgrund der Nichtüberlassung des Sachverständigengutachtens vor dem Anhörungstermin
- 23.11.2022BGHXII ZB 384/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Pflicht zur Aushändigung des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen vor dem Anhörungstermin; Übermittlung des Gutachtens an den Betroffenen
- 23.06.2021BGHXII ZB 42/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erfordernis der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
Umfang
Brandenburg – Ober- und Fachgerichte · 2 Gerichte · 6.749 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Brandenburg | 5.954 | 19.09.2000 | 02.10.2026 |
| VerfG Brandenburg | 795 | 21.01.2010 | 17.11.2023 |
Brandenburg – Eingangsgerichte · 20 Gerichte · 5.020 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Cottbus | 1.766 | 07.01.2010 | 14.09.2026 |
| VG Potsdam | 1.117 | 19.09.2011 | 21.09.2026 |
| VG Frankfurt (Oder) | 726 | 29.09.2011 | 12.12.2023 |
| LG Cottbus | 349 | 11.01.2001 | 07.07.2026 |
| LG Potsdam | 214 | 05.04.2006 | 18.02.2025 |
| LG Neuruppin | 197 | 22.06.2005 | 18.03.2026 |
| LG Frankfurt (Oder) | 158 | 18.01.2010 | 09.02.2026 |
| AG Brandenburg | 146 | 26.02.2010 | 08.01.2024 |
| AG Potsdam | 83 | 28.01.2010 | 16.06.2022 |
| ArbG Cottbus | 74 | 01.12.2010 | 07.12.2023 |
| ArbG Brandenburg | 35 | 23.11.2010 | 28.06.2023 |
| AG Königs Wusterhausen | 33 | 19.01.2011 | 10.09.2024 |
| AG Frankfurt (Oder) | 27 | 05.04.2011 | 20.12.2022 |
| AG Oranienburg | 23 | 15.06.2010 | 07.05.2025 |
| AG Bernau | 22 | 23.11.2010 | 04.12.2025 |
| AG Zossen | 21 | 30.08.2012 | 04.09.2025 |
| ArbG Potsdam | 19 | 10.02.2010 | 05.10.2021 |
| AG Bad Liebenwerda | 4 | 17.02.2017 | 07.02.2023 |
| AG Senftenberg | 4 | 01.09.2011 | 28.02.2024 |
| AG Schwedt | 2 | 18.12.2012 | 09.07.2013 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.