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Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 493 ZPO – Benutzung im Prozess

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

(1) Beruft sich eine Partei im Prozess auf Tatsachen, über die selbständig Beweis erhoben worden ist, so steht die selbständige Beweiserhebung einer Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht gleich.

(2) War der Gegner in einem Termin im selbständigen Beweisverfahren nicht erschienen, so kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war.

Rechtsprechung zu § 493 ZPO

120 Entscheidungen zitieren § 493 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG München, Beschl. v. 26.07.2022 – 9 W 810/22 Bau · 9. Zivilsenat

    Aussetzung des Hauptsacheverfahrens im Hinblick auf laufendes selbständiges Beweisverfahren zu Baumängeln

  • OLG Hamburg, Beschl. v. 30.07.2013 – 15 W 5/13 · 15. Zivilsenat

    Verfahrensaussetzung: Aussetzung wegen Anhängigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens

  • BGH, Beschl. v. 14.11.2017 – VIII ZR 101/17 · 8. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Zwischen den Beteiligten des selbstständigen Beweisverfahrens wirkt die in diesem Rahmen vorgezogene Beweisaufnahme wie eine unmittelbar im anschließenden Hauptsacheverfahren selbst durchgeführte Beweiserhebung; die Beweiserhebung des selbstständigen Beweisverfahrens wird deshalb im Hauptsacheprozess verwertet, als sei sie vor dem Prozessgericht selbst erfolgt. Dementsprechend hat eine …
  • BGH, Beschl. v. 17.05.2017 – VII ZR 36/15 · 7. Zivilsenat

    Beweisaufnahme: Berücksichtigung eines Privatgutachtens durch den Tatrichter; Verwertung des Sachverständigengutachtens eines selbstständigen Beweisverfahrens

  • BGH, Beschl. v. 26.10.2006 – VII ZB 39/06 · 7. Zivilsenat

    Leitsatz: a) Die Aussetzung eines Hauptsacheverfahrens im Hinblick auf ein anderweit anhängiges selbständiges Beweisverfahren ist grundsätzlich zulässig. b) Bei der Ermessensentscheidung über die Aussetzung muss das Gericht der Hauptsache auch berücksichtigen, ob die gebotene Förderung und Beschleunigung des Prozesses auf andere Weise besser zu erreichen ist.
  • BGH, Beschl. v. 28.09.2023 – V ZR 3/23 · 5. Zivilsenat

    Rechtliches Gehör im Zivilprozess: Mündliche Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen eines selbstständigen Beweisverfahrens im Hauptsacheprozess auf Antrag einer Partei

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