Die §§ 88, 89 Abs. 4, 90, 93 und 94 sind auf Bildfolgen und Bild- und Tonfolgen, die nicht als Filmwerke geschützt sind, entsprechend anzuwenden.
UrhG · Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
§ 95 UrhG – Laufbilder
Amtliche Fassung, Stand 26.05.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 95 UrhG verweisen
- § 108 UrhG – Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- § 119 UrhG – Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
- § 128 UrhG – Schutz des Filmherstellers
- § 137f UrhG – Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
Rechtsprechung zu § 95 UrhG
14 Entscheidungen zitieren § 95 UrhG, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 16.08.2012 – I ZR 96/09 · 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Einzelbildern aus Filmaufnahmen in einer Tageszeitung: Anspruch des Filmherstellers auf Schadensersatz und Auskunft über den Verletzergewinn; Abwägung zwischen Pressefreiheit und Auskunftsanspruch
BGH, Urt. v. 18.06.2020 – I ZR 171/19 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Rundfunkübertragung in Ferienwohnungen Der Betreiber von acht Ferienwohnungen, die mit Radio- und Fernsehgeräten ausgestattet sind, an die Hör- und Fernsehrundfunksendungen über eine Verteileranlage weitergeleitet werden, greift in das ausschließliche Recht von Urhebern, ausübenden Künstlern, Sendeunternehmen und Filmherstellern zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke oder Leistungen ein.
BGH, Urt. v. 25.03.2010 – I ZR 122/08 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Werbung des Nachrichtensenders Wird das ausschließliche Recht des Herstellers von Laufbildern, die Bildfolge öffentlich zugänglich zu machen, dadurch schuldhaft verletzt, dass ein Nachrichtensender die Bildfolge ausstrahlt, kann der Verletzte nach den Grundsätzen der Herausgabe des Verletzergewinns einen Bruchteil der Werbeeinnahmen beanspruchen, die der Betreiber des Nachrichtensenders dadurch …
BGH, Urt. v. 25.03.2010 – I ZR 130/08 · 1. Zivilsenat
Verletzung der Rechte an Laufbildern: Anspruch auf Herausgabe eines Teils der Werbeeinnahmen bei Ausstrahlung einer Bildfolge durch einen Nachrichtensender - Werbung des Nachrichtensenders
BGH, Urt. v. 06.10.2016 – I ZR 25/15 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: World of Warcraft I 1. Nach § 69d Abs. 3 UrhG darf der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms Berechtigte die Handlungen zum Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen oder Speichern des Programms, zu denen er nach dem Lizenzvertrag berechtigt ist, auch dann ohne Zustimmung des Rechtsinhabers vornehmen, um das Funktionieren dieses Programms zu beobachten, zu untersuchen …
BGH, Urt. v. 21.04.2016 – I ZR 43/14 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: An Evening with Marlene Dietrich 1. Ausübenden Künstlern kommt nach dem TRIPS-Abkommen und dem WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger ein über die in diesen Übereinkommen vorgesehenen Mindestrechte hinausgehender, allein nach dem nationalen Recht des betreffenden Mitgliedstaats bestehender Rechtsschutz nicht zugute. Aus diesen Übereinkommen ergibt sich kein ausschließliches Recht des …